Meinungswechsel zu Assange? Habeck-Äußerungen lösen Kontroverse aus
News folgenWegen Aussagen zum Fall des Wikileaks-Gründers Assange in einem Interview muss sich Robert Habeck Kritik stellen. Der CSU-Generalsekretär wirft ihm völlige Ahnungslosigkeit vor.
Mit Aussagen zum Whistleblower Julian Assange hat Grünen-Chef Robert Habeck auf Twitter Häme ausgelöst. #Habeck wurde am Mittwoch zum Twittertrend. CSU-Generalsekretär Markus Blume schrieb, der Grünen-Chef zeige sich "wieder einmal völlig ahnungslos". Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, fragte: "Was macht man mit jemanden, der seine Meinung schneller wechselt als seine Unterhemden?"
Verbreitet wurde eine kurze Sequenz aus einem Interview mit dem Journalisten Tilo Jung vom 26. Januar, das dieser auf seiner Webseite "Jung und Naiv" veröffentlichte. Habeck antwortet in der Szene, die sich eine Viertelstunde vor Ende des etwa zweistündigen Gesprächs abspielt, zwar zögerlich und verhaspelt sich beim Namen von Assange. In Widersprüche verwickelt er sich aber nicht.
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Interviewer Jung fragt: "Wird sich eine grüne Regierungsbeteiligung genauso wie bei Nawalny für andere Dissidenten wie zum Beispiel für Assange einsetzen?" Habeck antwortet knapp mit "ja". Auf die Nachfrage, ob er beziehungsweise seine Partei die Freilassung des Whistleblowers Julian Assange fordere, so wie sie das ja auch beim Kremlkritiker Alexej Nawalny tue, antwortet der Grünen-Chef: "Ein faires Verfahren fordern wir." Auf die Frage, warum nicht die Freilassung, sagt Habeck: "Julian Assange muss – und dazu gehört, dass er aus der Haft entlassen wird – muss ein Verfahren bekommen, das nicht politisch motiviert ist." Auf eine weitere Nachfrage bekräftigt Habeck: "Doch, ich fordere die Freilassung von Julian Assange."
Grünen hielten Auslieferung Assanges für falsch
Nawalny war nach einem Giftanschlag auf ihn in Deutschland in Behandlung und wurde bei seiner Rückkehr nach Russland im Januar verhaftet. Der Wikileaks-Gründer Assange sitzt seit mehr als anderthalb Jahren in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis in Haft. Die USA werfen ihm vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben.
Der Fall Assange sei hochkomplex, sagte eine Grünen-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. "Die USA sind ein Rechtsstaat. Dennoch haben wir in diesem konkreten Fall große Zweifel, dass Julian Assange in den USA das notwendige faire Verfahren bekommen wird." Die Grünen hielten eine Auslieferung von Assange in die USA deshalb für falsch und wollten, dass er aus der Auslieferungshaft freikomme.
- Nachrichtenagentur dpa
