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N├╝├člein zieht Konsequenz aus Korruptionsvorwurf

Von dpa
Aktualisiert am 26.02.2021Lesedauer: 2 Min.
"Nach meinem Kenntnisstand nein": Jens Spahn sich zur Maskenaff├Ąre um Georg N├╝├člein ge├Ąu├čert und zu konkreten Vorw├╝rfen Stellung bezogen. (Quelle: t-online)
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Am Donnerstag sind die R├Ąume des Unions-Abgeordneten Georg N├╝├člein durchsucht worden. Er muss sich schweren Vorw├╝rfen stellen ÔÇô und reagiert nun darauf.

Der CSU-Politiker Georg N├╝├člein l├Ąsst aufgrund der Korruptionsermittlungen gegen ihn sein Amt als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ruhen. Dies teilte der Anwalt des schw├Ąbischen Abgeordneten am Freitag mit.

Gegen den 51-J├Ąhrigen wird unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatstr├Ągern im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken ermittelt. N├╝├čleins Anwalt teilte mit, dass sein Mandant die Vorw├╝rfe f├╝r nicht begr├╝ndet halte. Es sei derzeit aber noch nicht absehbar, wann sich N├╝├člein "im Rahmen dieser offenbar komplexen Ermittlungen zu Einzelheiten ├Ąu├čern kann", betonte Rechtsanwalt Gero Himmelsbach.

Georg N├╝├člein: Der Politiker l├Ąsst sein Amt als Unionsfraktionsvize erst einmal ruhen. Grund daf├╝r sind Korruptionsvorw├╝rfe.
Georg N├╝├člein: Der Politiker l├Ąsst sein Amt als Unionsfraktionsvize erst einmal ruhen. Grund daf├╝r sind Korruptionsvorw├╝rfe. (Quelle: Future Image/imago-images-bilder)

Die Generalstaatsanwaltschaft M├╝nchen hatte am Donnerstag 13 Objekte in Deutschland und in Liechtenstein durchsuchen lassen und Beweismittel sichergestellt. Weitere Angaben machten die Ermittler auch am Freitag nicht. Es sei noch unklar, wie lange die Auswertung der beschlagnahmten Dokumente dauern wird, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Klaus Ruhland. Neben N├╝├člein gibt es in dem Verfahren noch einen zweiten Beschuldigten, dessen Identit├Ąt aber unklar ist.

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Immunit├Ąt aufgehoben

Der Bundestag hatte am Donnerstagvormittag zun├Ąchst die Immunit├Ąt des aus M├╝nsterhausen (Landkreis G├╝nzburg) stammenden Abgeordneten aufgehoben. Unmittelbar danach begannen die Durchsuchungen unter anderem von N├╝├čleins Bundestags- und seines Wahlkreisb├╝ros in G├╝nzburg. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen waren allein in Bayern mehr als 30 Beamte vom Landeskriminalamt und der Steuerfahndung an den Durchsuchungen beteiligt.

Unmittelbar nach den Durchsuchungen hatte N├╝├člein zu den Vorw├╝rfen geschwiegen. Der CSU-Politiker geh├Ârt dem Bundestag seit 2002 an, seit 2014 ist er stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion. N├╝├člein k├╝mmert sich schwerpunktm├Ą├čig um die Themen Umwelt, Naturschutz, Gesundheit, Wirtschaft und Energie.

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