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Kevin K├╝hnert: "Schr├Âders R├╝cktritt kommt zu sp├Ąt"

Von dpa
21.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Kevin K├╝hnert bei einer Veranstaltung (Archivbild): Der SPD-Generalsekret├Ąr hat den Zeitpunkt von Schr├Âders R├╝cktritt bei Rosneft kritisiert.
Kevin K├╝hnert bei einer Veranstaltung (Archivbild): Der SPD-Generalsekret├Ąr hat den Zeitpunkt von Schr├Âders R├╝cktritt bei Rosneft kritisiert. (Quelle: Emmanuele Contini/imago-images-bilder)
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Klare Worte hat SPD-Generalsekret├Ąr Kevin K├╝hnert f├╝r die Entscheidung von Ex-Kanzler Schr├Âder, beim russischen Konzern Rosneft aufzuh├Âren. Die Forderung nach EU-Sanktionen will er aber nicht bewerten.

SPD-Generalsekret├Ąr Kevin K├╝hnert hat Gerhard Schr├Âders Niederlegung seines Aufsichtsratspostens beim russischen Energiekonzern Rosneft als zu sp├Ąten Schritt kritisiert. Die Entscheidung des SPD-Altkanzlers sei "wohl nicht ganz zuf├Ąllig" gefallen, sagte K├╝hnert der D├╝sseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag), offensichtlich mit Blick auf den Druck von Bundesregierung, Bundestag und EU-Parlament auf Schr├Âder. "Leider viel zu sp├Ąt."

Zur konkreten Forderung des EU-Parlaments nach Sanktionen gegen Schr├Âder hielt sich K├╝hnert aber bedeckt. "Ich habe keinen Anlass, eine sch├╝tzende Hand ├╝ber ihn zu halten. Wenn es klare, objektive Kriterien f├╝r Sanktionslisten gibt, dann gelten die nat├╝rlich f├╝r alle. Ob das hier der Fall ist, m├╝ssen andere bewerten."

Scholz spricht sich gegen Sanktionen aus

Hingegen hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen die Sanktionsforderung gestellt und mit Blick auf den Entzug eines Teils der Altkanzler-Privilegien durch den Bundestag gesagt: "Das ist die Entscheidung, die jetzt notwendig ist, weitere halte ich nicht f├╝r erforderlich."

Rosneft hatte am Freitag mitgeteilt, dass Schr├Âder seine Amtszeit als Aufsichtsratschef nicht verl├Ąngern werde. Schr├Âder ist auch noch f├╝r den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Gazprom nominiert und f├╝r die Gazprom-Tochtergesellschaften Nord Stream und Nord Stream 2 als f├╝hrender Lobbyist t├Ątig.

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Der gr├╝ne Europa-Abgeordnete Reinhard B├╝tikofer sagte dem "Handelsblatt": "Mit Halbheiten werden weder Herr Schr├Âder noch die SPD diese Angelegenheit hinter sich lassen k├Ânnen." Dem Kanzler warf er vor, Klartext zu verweigern. "Die ├äu├čerungen von Scholz zur Causa Schr├Âder zeigen Z├Âgerlichkeit." Und: "Scholz spricht da mehr als SPD-Mann und weniger als Kanzler."

Der Bundestag hatte in dieser Woche dem Ex-Kanzler einen Teil seiner Sonderrechte entzogen ÔÇô unter anderem sein B├╝ro. Der ehemalige SPD-Chef will dies juristisch pr├╝fen lassen, berichtet der "Spiegel". In der EU wird diskutiert, ob Schr├Âder auf eine Sanktionsliste gesetzt wird. Dann k├Ânnten sogar seine Finanzmittel eingefroren werden. In der SPD l├Ąuft ein Verfahren auf Parteiausschluss: Mitte Juni soll es in Hannover eine Anh├Ârung geben.

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