Anzeige
International Steinmeier betont in Polen Rechtsstaatlichkeit
dpa, dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
05.06.2018Lesedauer: 1 Min.
Kopiert
Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Polen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Voraussetzung für Europa betont. Auf einer Konferenz zum 100. Jahrestag der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit sagte er, ein souveränes Europa könne es nur geben, wenn alle nach den gemeinsamen Werten und Regeln handelten. Die EU wirft der nationalkonservativen Regierung in Warschau vor, mit ihrer Justizreform die Unabhängigkeit der Gerichte zu untergraben und gegen Prinzipien des Rechtsstaates zu verstoßen.
ShoppingAnzeigen
Kanzler kritisiert Kommission
Verfassungsfeindliche Symbole und Losungen
Trittins Verabschiedung im Bundestag
Newsblog zum russischen Angriffskrieg
Meinung|Tagesanbruch
Konflikte und Katastrophen
Was Trump umtrieb
Newsblog zum Krieg in Nahost
Verprügelter SPD-Politiker
Kanzler Scholz spricht Klartext