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Tagesanbruch: Es stinkt gewaltig – und das liegt nicht am Diesel

MEINUNGWas heute wichtig ist  

Es stinkt gewaltig – und das liegt nicht am Diesel

Von Peter Schink

14.03.2019, 09:24 Uhr
Tagesanbruch: Es stinkt gewaltig – und das liegt nicht am Diesel. Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte sich bisher strikt gegen ein Tempolimit ausgesprochen. (Quelle: dpa/Marius Becker)

Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte sich bisher strikt gegen ein Tempolimit ausgesprochen. (Quelle: Marius Becker/dpa)

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier kommt der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: 

WAS WAR?

Es gibt Termine, die nimmt man als Spitzenpolitiker gerne wahr. Als Anfang dieser Woche in Ingolstadt das erste Flugtaxi vorgestellt wurde, waren mit Digital-Staatsministerin Dorothee Bär und Verkehrsminister Andreas Scheuer gleich zwei Kabinettsmitglieder anwesend. Über den praktischen Nutzen des autonom fliegenden Viersitzers wollte Scheuer nicht sprechen. Die Innovation sei doch das Wesentliche, sagte er.

Recht hat er. Lassen wir das Glas also halb voll. Immerhin macht sich Airbus Gedanken über die Zukunft der Mobilität. Und ist technologisch ganz vorn mit dabei. Weniger Energie als ein Hubschrauber soll das Lufttaxi verbrauchen. Preiswerter soll es sein, und leiser angeblich auch. Batteriebetrieben ohne Schadstoffbelastung für die Städte. Ab 2025 könnte es dann also so weit sein.

Hätte also eine gute Woche werden können für den Verkehrsminister. Doch dann holte ihn gestern ein altes Thema wieder ein.

Erinnern Sie sich? Vor zwei Monaten hatte er die EU-Feinstaub-Grenzwerte kritisiert, nachdem etwas mehr als 100 Lungenärzte Zweifel angemeldet hatten. Überprüfen wollte er die Grenzwerte lassen.

Nun also die Antwort aus Brüssel. Gleich drei Kommissare (für Verkehr, für Umwelt, für Binnenmarkt) finden, die Kritik des deutschen Ministers sei haltlos. Doch für Scheuer viel schlimmer: Die von ihm geforderte Überprüfung der Grenzwerte fände bereits seit vergangenem Jahr statt, schreiben die drei. Brüssel habe die Mitgliedstaaten "wiederholt eingeladen", jegliche dazu relevante Erkenntnisse zu liefern. Allerdings kam nichts aus Berlin. Zitat: "Wir würden den Beitrag der Bundesregierung so bald wie möglich begrüßen." Da hat wohl jemand seine Hausaufgaben nicht gemacht.

Doch worum geht es hier eigentlich? Scheuer selbst sagte im Januar einen wahren Satz: "Zu einer Lebensqualität gehört auch gute Mobilität." 

Viele Deutsche sind zu Recht sauer, dass sie mit ihrem Diesel nicht mehr in die Städte fahren dürfen. Dass der Umstieg auf alternative Antriebe kaum gefördert wird und der öffentliche Nahverkehr teuer und in der Region schlecht ausgebaut ist.

Anders ausgedrückt: Wir wollen bequem von A nach B kommen. Nicht mehr.

Im Koalitionsvertrag sind 10 von 175 Seiten dem Thema Verkehr gewidmet. Allerhand also. Doch außer in Dieselfragen hat sich Scheuer noch nicht profiliert. 

Dabei liegen unterschiedlichste Ideen auf der Straße (sic!). Um nur einige Schlaglichter zu werfen: Kalifornien investiert 2,5 Milliarden Dollar in E-Auto-Ladestationen, China zahlt für jedes gekaufte E-Auto umgerechnet 16.000 Euro Prämie. In Schweden werden Straßen seit 2015 nur noch so gebaut, dass die Zahl der Verkehrstoten inzwischen 30 Prozent unter dem deutschen Niveau liegt. In Luxemburg ist der gesamte öffentliche Nahverkehr kostenlos. Die Stadt London investiert 150 Millionen Euro in mehr als 100 Kilometer neue Radwege. Und in Berlin haben Fahrradaktivisten per Volksentscheid ein Mobilitätsgesetz erstritten. Ein Dutzend weitere deutsche Städte sind dabei, dem Vorbild zu folgen.

Und Scheuer? Der bildet einen Arbeitskreis. Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Initiative "Zukunft der Mobilität" ist im vergangenen September wie geplant gestartet. Das ist ja erst mal richtig so. Nur, dass der Verkehrsminister eben nicht gern von der Verkehrswende redet. Das Thema ist ihm suspekt.

Tesla-Konkurrent Byton. (Quelle: Byton)Tesla-Konkurrent Byton. (Quelle: Byton)

Der Grund ist simpel. Das Auto ist für viele Bürger unverzichtbar, insbesondere auf dem Land. Und die Furcht der Menschen, neue Verbote oder Einschränkungen könnten das Autofahren unbequemer machen, sind vielfach zu spüren. Feinstaub, Dieselskandal, Tempolimit, Spritsteuer. Unschöne Begriffe für den Verkehrsminister. Im Nacken hat er die CO2-Reduktion, etwa 40 Prozent müssen bis 2030 im Straßenverkehr eingespart werden. 

Noch fehlt Scheuer offenbar die Fantasie, Mobilität für alle in der Republik neu zu erfinden. Für die Profilierung taugt das Lufttaxi derzeit besser. 

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WAS STEHT AN?

Die Deutsche Bischofskonferenz geht heute zu Ende. Erste konkrete Ergebnisse gibt es schon. So soll der Anteil der Frauen in Leitungspositionen in den nächsten fünf Jahren auf 30 Prozent gesteigert werden. Zudem sind mehrere Maßnahmen geplant, um mit Missbrauchsfällen in der Kirche künftig deutlich anders umzugehen. So will die katholische Kirche mit unabhängigen Beratungsstellen zusammenarbeiten, um Opfern schneller helfen zu können. Mehr Ergebnisse finden Sie im Laufe des Tages auf t-online.de.

Die Bischöfe fangen also an, viele kleine Steine aus dem Weg zu räumen. Doch es liegen daneben Felsbrocken, die keiner bewegen kann. Das Zölibat, Frauen als Priester, Wiederverheiratung, Ökumene. Die Themen sind so groß und die Kirchenoberhäupter so gefangen in ihrer eigenen Welt, dass klar wird: Die Reformen kommen zu langsam und greifen viel zu kurz. Egal, was in Lingen verkündet wird: Die Kirche wird weiter massiv Mitglieder verlieren.

In Berlin trifft sich der Koalitionsausschuss. Ein Jahr nach Start der Groko wird es dann wohl auch um eine kleine Zwischenbilanz gehen (bevor im Herbst die große Abrechnung folgt). Und die Kanzlerin sieht sich zunehmend mit Fragen nach ihrer Zukunft konfrontiert. Ebenfalls morgen berät der Bundestag über ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn. Der will Kassenpatienten schneller zu Terminen verhelfen. Ein wichtiger Schritt, der hoffentlich funktionieren wird. Und die Länder beraten noch mal mit dem Bund. Die Grundsteuerreform steht auf dem Stundenplan. Die grundsätzliche Einigung steht, aber viele Details sind noch offen. 

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WAS LESEN?

Journalismus ist manchmal Ergebnis mühevoller kleinteiliger Arbeit und Recherche. Die Kollegen von netzpolitik.org haben für uns eine simple Frage beantwortet, die ich mir selbst schon oft gestellt habe. Vor Urzeiten versprach die Europäische Union, künftig solle es nur noch einen Ladekabel-Standard für alle Handys geben. Dank Micro-USB ist diese Vereinheitlichung heute Realität. Nur der eine große Konzern hält sich nicht daran. Darf Apple das? Die Antwort ist eine sehr lesenswerte Geschichte, die ich Ihnen ans Herz legen möchte.

Journalismus lebt von Bildern. Sie vermitteln uns ein Abbild der Wirklichkeit. Meine Kollegin Ani Palyan hat zum Fall der vermissten 15-jährigen Rebecca aufgeschrieben, wie ein solches Abbild heute auch zum Zerrbild werden kann. Ganz Deutschland sucht nach dem Mädchen mit den Schmolllippen, Kulleraugen und der Porzellanhaut. Das Problem ist: So sieht die 15-Jährige gar nicht aus. Denn für die Fahndung haben die Eltern ein stark gefiltertes Bild der Schülerin der Polizei übergeben. Meine Kollegin Ani Palyan kennt das Phänomen der geschönten Bilder und erklärt, was daran so problematisch ist.

"Beauty"-Filter im Selbsttest: Beide Bilder wurden in einem Abstand von 20 Sekunden aufgenommen. Rebeccas Fahndungsfoto wurde höchstwahrscheinlich mit diesem oder einem ähnlichen Filter digital bearbeitet. (Quelle: Ani Palyan/Privat)"Beauty"-Filter im Selbsttest: Beide Bilder wurden in einem Abstand von 20 Sekunden aufgenommen. (Quelle: Ani Palyan/Privat)

Journalismus ist manchmal der einzige Weg, um Menschen eine Stimme zu verleihen, deren Geschichte sonst nicht erzählt werden würde. So auch die von Yahya (13) und Omar (11), die nach wie vor in einem jordanischen Flüchtlingscamp leben. Sie teilen das Schicksal von Millionen Kindern, die nichts anderes als Krieg und Leid kennen. Sie wuchsen mitten im syrischen Bürgerkrieg auf. Die Jüngeren unter ihnen kennen nichts anderes. Ihnen wurde ihre Kindheit gestohlen. In Zusammenarbeit mit Unicef wollen wir ihre Geschichte erzählen.

Journalismus lebt von Ihren Geschichten. Auf t-online.de-Leser Dirk Schindelbeck wirkte zunächst alles glaubwürdig: Er erhielt eine vermeintlich von der Telekom stammende E-Mail. Für ihn liege eine Voicemail bereit. Die Nummer des Anrufers gehörte zum Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Carsten Träger (SPD). Um die Nachricht abzurufen, solle er auf einer fremden Seite seine Mail-Zugangsdaten eingeben. An dieser Stelle wurde Schindelbeck misstrauisch. Es stellte sich heraus: Die Mail war Teil eines großen Betrugs. Die Täter hatten offenbar zuvor das Büro des Abgeordneten gehackt. Die ganze Geschichte erzählen wir heute hier

Viele Geschichten. Deshalb noch eine Bitte an Sie. Gerne würden wir auch Ihre Geschichte erzählen. Wenn Sie etwas Interessantes erlebt haben oder gehört haben, melden Sie sich. Einfach per Mail an t-online-newsletter@stroeer.de.

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WAS AMÜSIERT MICH?

Mit einem Billardqueue kann man eine Kugel ja auch mal über den Tisch hinaus befördern. Hier ist genau das Gegenteil geschehen.

Unglaubliche Schlagkraft. (Quelle: Twitter / @BSVPoolBrothers)Unglaubliche Schlagkraft. (Quelle: Twitter / @BSVPoolBrothers)

Sind Sie Star-Trek-Fan? Wenn nicht, überspringen Sie bitte einfach die nächsten vier Sätze. Irgendjemand hat eine unfassbare Statistik angefertigt. In welcher Shirt-Farbe stirbt ein Star-Trek-Darsteller am wahrscheinlichsten? Raten Sie! Dann klicken.

Ich wünsche einen heiteren Tag.

Ihr

Peter Schink
Stellvertretender Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Twitter: @peterschink

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