Präsident nennt Bedingungen Macron bereit für Ausweitung von Atomschirm
Emmanuel Macron will über eine Ausweitung seines Atomschirms reden. Französische Atomwaffen im Ausland sind für ihn nicht mehr tabu – doch er hat Bedingungen.
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat sich offen dafür gezeigt, über eine Stationierung französischer Atomwaffen in anderen Ländern zu sprechen. Die US-Amerikaner hätten bereits mit Nuklearwaffen bestückte Flieger in Europa. Mit Blick auf die Atomwaffen seines eigenen Landes sagte Macron im Sender TF1: "Wir sind bereit, diese Diskussion zu beginnen." In den kommenden Monaten wolle er den Rahmen der Gespräche über eine mögliche Ausweitung der französischen Abschreckung festlegen.
Macron betonte zugleich erneut, dass es aus seiner Sicht mehrere Bedingungen für eine eventuelle Ausweitung des nuklearen Schutzes gebe. "Frankreich wird nicht für die Sicherheit der anderen zahlen", sagte Macron am Dienstag. Zudem solle nichts von dem abgezogen werden, was Frankreich selbst brauche. Und schließlich: Die finale Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen bleibe alleine in Frankreich, beim französischen Staatschef.
Angesichts eines drohenden Rückzugs der USA aus Europa zeigen sich derzeit mehrere Staaten interessiert, von Frankreichs atomaren Schutzschirm zu profitieren. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will mit Macron darüber sprechen.
Polen habe zuletzt den Wunsch geäußert, französische Atombomben in seinem Gebiet zu stationieren, sagte Macron. "Ich bin bereit, diese Gespräche zu führen und werde in den kommenden Wochen und Monaten den Rahmen dafür vorgeben", sagte Macron. Er habe damit bereits begonnen, "aber unter den genannten Bedingungen", sagte Macron. "Es werden nicht wir sein, die dies finanzieren", bekräftigte er.
Macron spricht über weitere Sanktion gegen Putin
Frankreich ist seit dem britischen EU-Austritt die einzige Atommacht in der Europäischen Union. Macron hatte bereits mehrfach erklärt, dass die "vitalen Interessen" Frankreichs immer auch eine "europäische Dimension" hätten.
Laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri besitzt Frankreich 290 der weltweit etwa 12.100 Atomwaffen und ist damit nach Russland, den USA und China die viertgrößte Atommacht. Das Land verfügt über vier Atom-U-Boote, von denen Raketen mit Atomsprengköpfen mit einer Reichweite von etwa 10.000 Kilometern abgefeuert werden können. Frankreichs Rafale-Kampfjets können zudem die gut 50 Marschflugkörper des Landes mit Nuklearsprengköpfen abschießen.
Macron bekräftigte in dem TF1-Interview zudem, dass die EU "in den nächsten Tagen" weitere Sanktionen gegen Russland verhängen werde, falls Moskau eine vorgeschlagene Waffenruhe in der Ukraine nicht respektieren werde. Er betonte zudem, dass es derzeit "keinen rechtlichen Rahmen" gebe, um eingefrorene russische Vermögen zu nutzen.
- Nachrichtenagenturen AFP und dpa
