Schleuserroute über Belarus: Sachsen erhöht Kapazität

Der Andrang von Flüchtlingen an der deutsch-polnischen Grenze hält auch in Sachsen weiter an. Die Bundespolizei griff im Landkreis Görlitz binnen 24 Stunden weitere 79 Flüchtlinge auf. Sie stammen aus dem Irak, Jemen, Syrien und dem Iran, teilte die Bundespolizeidirektion Ludwigsdorf am Freitag mit. Unter den Betroffenen seien auch mehrere Kinder gewesen. 27 Frauen, Kinder und Männer waren in einem Waldstück zwischen den Ortslagen Kodersdorf und Wiesa entdeckt worden.

Die Bundesregierung zeigte sich am Freitag über die Entwicklung besorgt. Es gebe Hinweise, dass die Schleusung über Belarus nach Polen, Lettland und Litauen "aktiv vom Regime in Minsk gesteuert wird", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Die Bundesregierung sei dazu in sehr engem Austausch mit den Institutionen und Mitgliedstaaten der Europäischen Union und prüfe Instrumente, um eine Handlungsänderung des Regimes in Minsk herbeizuführen.

Seit August sind auf der neuen Fluchtroute über Belarus und Polen der Bundespolizei zufolge mehr als 4300 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Sie stammten vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Jemen und dem Iran. Davon sind vor allem Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern betroffen.

Die Bundesregierung habe vorgeschlagen, weitere Sanktionen gegen Belarus zu beschließen, "um gezielt gegen Menschenschmuggel und die politische Instrumentalisierung von Flüchtlingen und Migranten" vorzugehen, betonte die Sprecherin. Gleichzeitig wirke man auf die Herkunftsstaaten der Flüchtlinge ein sowie auf die Transitstaaten, von denen aus diese per Flugzeug nach Belarus kommen. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte im Mai als Reaktion auf verschärfte Sanktionen der Europäischen Union angekündigt, Migranten nicht mehr an der Weiterreise nach Polen und ins Baltikum zu hindern. Polen, Lettland und Litauen haben daraufhin die Grenzsicherung verschärft.

Sachsen kündigte am Freitag an, Kapazitäten für die Erstaufnahme von Asylbewerbern aufstocken. Durch Ausbau und Verdichtung sollen rund 1100 weitere Plätze in den nächsten Wochen geschaffen werden, sagte Thomas Rechentin, Amtsleiter im Innenministerium, auf Anfrage. Zum einen sollen in Chemnitz und Leipzig bestehende Objekte so genutzt werden, dass dort 450 Flüchtlinge zusätzlich unterkommen können. Hinzu kommen 700 Plätze bis Anfang Dezember - etwa in Dölzig, Mockau oder Leipzig. Dafür sollen früher genutzte Liegenschaften des Freistaates umgebaut und ertüchtigt werden.