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Keine Sommerpause: Das plagt Horst Seehofer am meisten

Keine Sommerpause: Das plagt Horst Seehofer am meisten

Miserable Umfragewerte, Streit um die europäische Asylpolitik, ungemütliche Fragen im Fall Sami A. – Horst Seehofer hat eine lange Liste von Problemen aufzuarbeiten, es brennt an vielen Ecken. Ein Überblick. Kein Mitglied der Regierung hat derzeit wohl so viele offene ... mehr
Bamf lässt zu Unrecht abgeschobenen Afghanen nach Deutschland zurückholen

Bamf lässt zu Unrecht abgeschobenen Afghanen nach Deutschland zurückholen

Ein unrechtmäßig nach Afghanistan abgeschobener Asylbewerber soll nach Deutschland zurückgeholt werden. Der 20-Jährige hatte sich juristisch gegen die Ablehnung seines Asylantrags gewehrt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will einen ... mehr
Bundesinnenminister Horst Seehofer verteidigt Abschiebung von Sami A.

Bundesinnenminister Horst Seehofer verteidigt Abschiebung von Sami A.

Ein Gericht hat die Abschiebung von Sami A. nach Tunesien als "grob rechtswidrig" bezeichnet. Der verantwortliche Bundesinnenminister sagt, es wurde "nach Recht und Gesetz entschieden". Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich hinter die Abschiebung ... mehr
Seehofer: Offensichtlich Behördenfehler bei Abschiebung

Seehofer: Offensichtlich Behördenfehler bei Abschiebung

Bei der Abschiebung eines Afghanen aus Mecklenburg-Vorpommern ist nach den Worten von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) "offensichtlich ein Behördenfehler passiert". Nicht einmal die Behörden des Bundeslandes hätten über den Fehler des Bundesamts für Migration ... mehr
20-jähriger Flüchtling offenbar zu Unrecht nach Afghanistan abgeschoben

20-jähriger Flüchtling offenbar zu Unrecht nach Afghanistan abgeschoben

Bundesinnenminister Seehofer (CSU) gerät wegen einer weiteren unrechtmäßigen Abschiebung unter Druck. Das Asylverfahren eines 20-jährigen Afghanen war noch nicht abgeschlossen. Nach der widerrechtlichen Abschiebung des Islamisten Sami A. ist offenbar erneut ... mehr

Afghane möglicherweise rechtswidrig abgeschoben

Möglicherweise hat sich bei der Abschiebung eines Afghanen ein folgenschwerer Fehler ereignet. Laut Medieninformationen ist der Betreffende zu Unrecht in sein Heimatland zurückgebracht worden. Ein Asylbewerber aus Mecklenburg-Vorpommern ist möglicherweise rechtswidrig ... mehr

Asylbewerber rechtswidrig aus Neubrandenburg abgeschoben

Ein Asylbewerber aus Mecklenburg-Vorpommern ist möglicherweise rechtswidrig in seine Heimat Afghanistan abgeschoben werden. Nach Recherchen des NDR handelt es sich bei dem 20-Jährigen um einen jener 69 Menschen, die am 3. Juli nach Kabul geflogen worden waren ... mehr

Konflikte - Suizid in Afghanistan: Familie beerdigt jungen Abgeschobenen

Kabul (dpa) - Rund zehn Tage nach dem Selbstmord des aus Deutschland abgeschobenen Afghanen Dschamal M. in Kabul hat die Familie den jungen Mann in Nordafghanistan beerdigt. Am Sonntag sei die Trauerfeier gewesen, sagte sein Bruder S. (28), der mit vollem Namen nicht ... mehr

Wegen Bin-Laden-Leibwächter Sami A.: Strafanzeige gegen Horst Seehofer

Hat Innenminister Seehofer "ganz bewusst" Recht gebrochen, um einen vermeintlich schnellen Erfolg im Fall des abgeschobenen Gefährders Sami A. zu erreichen? Das wirft ihm ein SPD-Politiker vor – und zeigt ... mehr

International: Trump bringt Nato-Gipfel an den Rand des Scheiterns

Brüssel (dpa) - Nach Druck und Drohungen von US-Präsident Donald Trump beim Nato-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Zugeständnisse bei den Militärausgaben in Aussicht gestellt. Gegebenenfalls müsse Deutschland "noch mehr tun", sagte Merkel nach einer Krisensitzung ... mehr

Migration - Suizid in Afghanistan: Polizei findet Familie nicht

Kabul (dpa) - Die afghanische Polizei hat die Familie des 23-Jährigen, der sich nach seiner Abschiebung aus Deutschland in Kabul erhängt hatte, bisher nicht gefunden. "Wir haben ihn ins Leichenschauhaus der Rechtsmedizin bringen lassen", sagte der mit dem Fall befasste ... mehr

International: Ukraine hofft nach Trump-Protest auf Stopp von Nord Stream 2

Brüssel (dpa) - Nach der heftigen Kritik von US-Präsident Donald Trump an Nord Stream 2 hofft die Ukraine auf einen Stopp des deutsch-russischen Pipeline-Projekts. "Ich halte die Daumen, dass wir Nord Stream 2 stoppen können - in einer gemeinsamen und wirksamen Aktion ... mehr

Seehofer über Suizid von Flüchtling: "Zutiefst bedauerlich"

Nach seiner flapsigen Bemerkung zu dem Abschiebeflug eines Afghanen der Suizid beging, erntet Horst Seehofer scharfe Kritik.  D er Innenminister zeigte sich betroffen – seinen Tonfall bedauerte er  allerdings  nicht. Bundesinnenminister Horst Seehofer zeigt ... mehr

Migration: Aus Deutschland abgeschobener Afghane erhängt sich in Kabul

Kabul/Berlin (dpa) - Eine Woche nach seiner Abschiebung aus Deutschland hat sich ein junger Afghane in Kabul erhängt. Dessen Abschiebung hatten zwar die Behörden in Hamburg angeordnet - trotzdem erhöht sich durch den Suizid des 23-Jährigen der Druck ... mehr

Abgeschobener Afghane begeht Suizid – kurz nach Horst Seehofers Witz

69 Flüchtlinge wurden am 69. Geburtstag Horst Seehofers abgeschoben. Der machte über diesen Zufall einen Witz. Nun hat sich einer der Afghanen offenbar das Leben genommen – und Kritiker fordern Seehofers Rücktritt.  Einer der 69 Flüchtlinge, die vergangene Woche ... mehr

Seehofer zu Flüchtlings-Selbstmord: "Zutiefst bedauerlich"

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Selbstmord eines aus Deutschland abgeschobenen Flüchtlings aus Afghanistan bedauert. "Das ist zutiefst bedauerlich, und wir sollten damit auch sachlich und rücksichtsvoll umgehen", sagte der CSU-Chef am Mittwochabend ... mehr

Abgeschobener 23-Jähriger war verurteilter Straftäter

Nachdem sich ein aus Deutschland abgeschobener Afghane in Kabul das Leben genommen hat, haben Hamburger Behörden darauf hingewiesen, dass Hamburg nach Afghanistan nur Straftäter und Gefährder abschiebe, sowie Menschen, die sich der Identitätsfeststellung verweigerten ... mehr

Bamf-Bescheid: Afghane kann mit Mädchen Blutschuld zahlen

Steinzeitliche Regeln in der Begründung für einen ablehnenden Asylbescheid: Das Bamf soll einem Afghanen geschrieben haben, dass er seine Ermordung aus Rache im Tausch gegen zwei Mädchen umgehen kann. t-online.de liegt der Wortlaut vor. Eine Entscheiderin des Bundesamts ... mehr

Abschiebung nach Afghanistan: 69 Asylbewerber mit Sammelflug abgeschoben

Flüchtlingsorganisationen reagierten empört auf die Abschiebung von 69 Afghanen: Statt nur Straftäter nach Kabul zu fliegen, sollen auch Auszubildende im Flugzeug gesessen haben.  Bund und Länder haben mit einem Sammelflug ungewöhnlich viele abgelehnte afghanische ... mehr

Migration: 69 Afghanen mit Sammelflug abgeschoben

Kabul (dpa) - Bund und Länder haben trotz der sich verschärfenden Sicherheitslage in Afghanistan so viele abgelehnte afghanische Asylbewerber wie noch nie nach Kabul abgeschoben. Am Mittwochmorgen kam ein Sammelflug mit insgesamt 69 Flüchtlingen an Bord am Flughafen ... mehr

Sachsen schiebt Asylbewerber nach Afghanistan ab

Sachsen hat Asylbewerber aus Afghanistan in ihre Heimat abgeschoben. Die drei Männer befanden sich an Bord eines Flugzeuges, das am Dienstagabend in München abflog, teilte das Innenministerium des Freistaates am Mittwoch auf Anfrage mit. Einer von ihnen ... mehr

Drei Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben

Unter den mehr als 50 Menschen eines Abschiebefluges nach Afghanistan sind auch drei Flüchtlinge aus Baden-Württemberg gewesen. Dabei handele es sich um zwei Straftäter aus der Haft und eine Person, die bei der Feststellung ihrer Identität nicht mitgeholfen habe, sagte ... mehr

Asylbewerber aus Bayern nach Afghanistan abgeschoben

Bund und Länder haben trotz einer sich verschärfenden Sicherheitslage in Afghanistan so viele abgelehnte afghanische Asylbewerber wie noch nie nach Kabul abgeschoben. Am Mittwochmorgen kam ein Sammelflug aus München mit 69 Flüchtlingen an Bord am Flughafen ... mehr

Ex-Präsident hält Afghanistan für zu unsicher

Afghanistans ehemaliger Präsident Karsai spricht sich gegen Abschiebungen in sein Land aus. Er halte die Sicherheit für ungenügend. Deutschland hatte zuvor entschieden, dass wieder mehr Flüchtlinge nach Afghanistan ausgewiesen werden.  Der frühere afghanische ... mehr

Konflikte: Kabul erklärt Waffenstillstand mit den Taliban für beendet

Kabul (dpa) – Die afghanische Regierung hat ihren einseitigen Waffenstillstand mit den radikalislamischen Taliban beendet. Die Sicherheitskräfte würden nun ihre Einsätze gegen die Aufständischen wieder aufnehmen, kündigte Präsident Aschraf Ghani am Samstag ... mehr

Gericht: Haschmatullah F. darf in Deutschland bleiben

Der aus Afghanistan zurückgeholte Asylbewerber Haschmatullah F. darf einem Gerichtsurteil zufolge in Deutschland bleiben. "Die beklagte Bundesrepublik Deutschland wurde verpflichtet, dem Kläger die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen", teilte der Sprecher ... mehr

Aus Afghanistan zurückgeholter Flüchtling darf bleiben

Der von der Bundesregierung aus Afghanistan zurückgeholte Flüchtling Haschmatullah F. darf einer Gerichtsentscheidung zufolge in Deutschland bleiben. Die Bundesrepublik muss ihm die Flüchtlingseigenschaft zuerkennen, entschied das Verwaltungsgericht Sigmaringen ... mehr

Zurückgeholter afghanischer Flüchtling berichtet Richtern

Der von der Bundesregierung aus Afghanistan zurückgeholte Flüchtling Haschmatullah F. ist am Verwaltungsgericht Sigmaringen knapp dreieinhalb Stunden angehört worden. Die Richter wollten bei der Befragung am Donnerstagnachmittag Details zu seinem Lebenslauf ... mehr

Wogenglätten in Washington: Was Ursula von der Leyen in den USA macht

Handel, Iranabkommen, Klimaschutz: Die transatlantischen Beziehungen stecken in der Krise. Ursula von der Leyen ist nun wegen einem weiteren Streitthema in Washington zu Besuch. Acht Fragen. Immer wieder brüskiert US-Präsident Donald Trump seine Verbündeten. Mitte ... mehr

Gericht erörtert Fall des zurückgeholten Flüchtlings

Der von der Bundesregierung aus Afghanistan zurückgeholte Flüchtling Haschmatullah F. wird heute vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen zu seinen Fluchtgründen befragt. Der 24-Jährige hatte gegen die Ablehnung seines Asylantrages im Januar 2018 geklagt. Das Gericht ... mehr

Mordprozess von Kandel: Angeklagter bekundet Reue – Alter weiterhin unklar

Rund ein halbes Jahr nach dem tödlichen Messerangriff auf die 15-jährige Mia in Kandel sitzt der Tatverdächtige vor Gericht. Für eine mögliche Verurteilung ist entscheidend, wie alt der Angeklagte ist. Doch das ist noch immer unklar. Nach dem tödlichen Messerangriff ... mehr

Tagesanbruch: Asylstreit wird zum Desaster, Wundenlecken nach der Mexiko-Pleite, Mordprozess Kandel

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Was waren das für Lücken in der Abwehr? Wo war das Spiel nach hinten? Waren die Fehlpässe nicht zum Verrücktwerden? Warum kam Julian Brandt nicht ... mehr

Nach Waffenstillstand: Weitere Angriffe der Taliban in Afghanistan

Der erste landesweite Waffenstillstand in Afghanistan seit mehr als 15 Jahren ging am Sonntagabend früher als erwartet mit schweren Gefechten im Süden des Landes zuende. Nach drei Tagen Frieden hätten radikalislamische Taliban in den Provinzen Kandahar und Helmand ... mehr

Waffenstillstand in Afghanistan endet mit neuen Angriffen

Kabul (dpa) - Der erste landesweite Waffenstillstand in Afghanistan seit mehr als 15 Jahren ging am Abend früher als erwartet mit schweren Gefechten im Süden des Landes zuende. Nach drei Tagen Frieden hätten radikalislamische Taliban in den Provinzen Kandahar ... mehr

Konflikte: 54 Tote bei IS-Anschlägen auf Friedenstreffen in Afghanistan

Kabul (dpa) - Die erste landesweite Feuerpause in Afghanistan seit mehr als 15 Jahren hat auch am dritten und letzten Tag weitgehend gehalten. Sie wurde von Millionen Afghanen begeistert gefeiert. Dabei kam es auch am Sonntag zu nachgerade surrealen Szenen ... mehr

Maas ruft zu Friedensgesprächen in Afghanistan auf

Berlin (dpa) - Angesichts der freudigen Reaktion der Bevölkerung auf die Waffenruhe in Afghanistan hat Bundesaußenminister Maas zu Friedensgesprächen mit den radikalislamischen Taliban aufgerufen. Die Verlängerung der Waffenruhe durch Präsident Aschraf Ghani ... mehr

Mindestens 18 Tote bei Attentat in Afghanistan

Kabul (dpa) - Bei einem Selbstmordattentat in der ostafghanischen Provinz Nangarhar sind mindestens 18 Menschen getötet worden. Das berichtete der Sprecher der Provinz. Mindestens 49 Menschen seien verletzt worden. Der Anschlag habe einem Treffen von radikalislamischen ... mehr

Taliban wollen Waffenstillstand in Afghanistan nicht verlängern

Kabul (dpa) - Die radikalislamischen Taliban wollen ihre dreitägige Feuerpause in Afghanistan nicht verlängern. Das sagte ein Sprecher der Gruppe. Damit lehnen die Taliban auch ein Friedensangebot von Präsident Aschraf Ghani ab, der gestern angekündigt hatte ... mehr

Zahl der Toten nach IS-Anschlag in Afghanistan steigt auf 36

Kabul (dpa) - Nach einem Selbstmordanschlag der Terrormiliz IS auf eine Zusammenkunft von afghanischen Taliban, Sicherheitskräften und Zivilisten ist die Zahl der Toten auf 36 gestiegen. Mindesten 65 weitere Menschen seien bei dem Anschlag im ostafghanischen Nangarhar ... mehr

Anschlag während Feierlichkeit fordert 26 Tote in Afghanistan

Der Fastenmonat Ramadan gilt im Islam als eine Zeit der Besinnlichkeit. In Afghanistan hat sich während des Zuckerfestes ein Anschlag ereignet. Mindestens 26 Menschen verstarben, nachdem eine Autobombe detonierte.  In Afghanistan sind bei einer Zusammenkunft ... mehr

20 Tote bei Anschlag auf Friedenstreffen in Afghanistan

Kabul (dpa) - Bei einem Selbstmordanschlag der Terrormiliz Islamischer Staat auf ein Friedenstreffen zwischen radikalislamischen Taliban, Sicherheitskräften und Zivilisten in Ostafghanistan sind nach offiziellen Angaben 20 Menschen getötet worden. 16 weitere seien ... mehr

Feuerpause in Afghanistan: Taliban besuchen Kabul

Kabul (dpa) - Am zweiten Tag eines Waffenstillstandes in Afghanistan haben zahlreiche Kämpfer der radikalislamischen Taliban die afghanische Hauptstadt Kabul besucht - ohne Waffen und begeistert begrüßt von Bewohnern. Ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Konflikte: US-Drohne soll pakistanischen Top-Terroristen getötet haben

Kabul (dpa) - Bei einem US-Drohnenangriff soll im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet einer der meistgesuchten pakistanischen Terroristen getötet worden sein. Die USA hatten auf den Anführer der radikalislamischen Taliban, Mullah Fazlullah, erst im März ein Kopfgeld ... mehr

Klage des aus Kabul zurückgeholten Flüchtlings vor Gericht

Die Klage des von der Bundesregierung aus Kabul zurückgeholten Flüchtlings Haschmatullah F. gegen die Ablehnung seines Asylbescheids steht vor einer Entscheidung. F. wird am kommenden Donnerstag (21.6) zur Verhandlung am Verwaltungsgericht Sigmaringen erwartet ... mehr

Kämpfe in Afghanistan: Taliban kündigen Waffenruhe an

Bei neuen Kämpfen mit den Taliban sind in Afghanistan zahlreiche Sicherheitskräfte getötet worden. Eigentlich hatten beide Seiten eine Waffenruhe ausgerufen. Bei einem Angriff der radikalislamischen Taliban im Norden Afghanistans sind am Samstag nach Angaben ... mehr

Konflikte: Taliban kündigen erstmals Waffenruhe in Afghanistan an

Kabul (dpa) - Erstmals haben die radikalislamischen Taliban in Afghanistan eine dreitägige Waffenruhe zum Fest des Fastenbrechens angekündigt. Vom 16. bis 18. Juni würden die Kämpfer ihre Angriffe auf afghanische Truppen einstellen, teilte die Führung der Taliban ... mehr

40 Tote bei Taliban-Angriffen in Afghanistan

Kabul (dpa) - Bei Überfällen auf Kontrollposten in den Provinzen Kundus und Herat haben die radikalislamischen Taliban in Afghanistan mindestens 40 Menschen getötet und mehr als 20 weitere verwundet. Zugleich kündigten sie eine dreitägige Waffenruhe ... mehr

Bayern will sofort mehr abgelehnte Afghanen abschieben

Bayern will schnellstmöglich mehr abgelehnte afghanische Asylbewerber abschieben. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte am Samstag an, den von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärten Kurswechsel bei Abschiebungen in das Land am Hindukusch auf der Stelle ... mehr

Offizielle Statistik: Über den Zusammenhang von Zuwanderung und Kriminalität

Der Anteil von Menschen, die Straftaten begehen, ist unter Zuwanderern deutlich höher als im Rest der Bevölkerung, das zeigen offizielle Zahlen. Ihre Herkunft spielt dabei eine untergeordnete Rolle. Wichtiger sind andere Faktoren. Wie oft begehen ... mehr

Länder uneins über Rückführungen nach Afghanistan

Die SPD-geführten Bundesländer wollen nach den Worten von Berlins Innensenator Andreas Geisel auch weiterhin nur bestimmte Einzelpersonen nach Afghanistan abschieben. Nur Gewalttäter, Vergewaltiger, Identitätsfälscher und Gefährder sollten vorerst ... mehr

Merkel zu Afghanistan: Keine Gründe mehr für Abschiebestopp

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht keine Notwendigkeit mehr für einen Abschiebestopp nach Afghanistan. «Aus unserer Sicht sind die Einschränkungen entfallen», sagte die Kanzlerin bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Nach dem neuesten Lagebericht ... mehr

Fast vier Millionen Kinder gehen in Afghanistan nicht zur Schule

Millionen von Kindern gehen laut einem neuen Unicef-Bericht in Afghanistan nicht zur Schule. Die Bildung der Kinder wird zum Spielball im Krieg. Einem neuen Bericht der UN-Kinderhilfsorganisation Unicef zufolge gehen in Afghanistan fast vier Millionen Kinder nicht ... mehr

CSU: Abschiebestopp nach Afghanistan muss überprüft werden

Nach dem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan hat CSU-Generalsekretär Markus Blume verlangt, den Abschiebestopp für das Land auf den Prüfstand zu stellen. Es gebe stabile Regionen in Afghanistan "und in diese können abgelehnte Asylbewerber wieder ... mehr

UN: Vier Millionen afghanische Kinder nicht in der Schule

Kabul (dpa) - Laut einem neuen Bericht der UN-Kinderhilfsorganisation Unicef gehen in Afghanistan fast vier Millionen Kinder nicht zur Schule. 2,2 Millionen davon seien Mädchen, heißt es in der Studie. Mehr als 16 Jahre nach Beginn massiver internationaler ... mehr

CSU: Abschiebestopp nach Afghanistan muss überprüft werden

Berlin (dpa) - Nach dem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan hat CSU-Generalsekretär Markus Blume verlangt, den Abschiebestopp für das Land auf den Prüfstand zu stellen. Es gebe stabile Regionen in Afghanistan «und in diese können abgelehnte ... mehr
 
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