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Keine "klare Kante": AfD-Abgeordnete verlassen Partei

Die AfD-Politiker Uwe Witt und Johannes Huber kehren der Fraktion den Rücken zu. Der Grund: Der Bundesvorstand zeige keine "klare Kante", wenn Parteimitglieder sich falsch verhalten. 

Uwe Witt: Der Schleswig-Holsteiner will als fraktionsloser Abgeordneter weiter im Bundestag bleiben.

Irgendwo verortet zwischen Werteunion und AfD k├Ąmpft ein Mann seinen Kampf f├╝r eine Gesellschaft wie fr├╝her, und seine Waffe sind Tausende Mails an Fremde. David Cohnen ist Polit-Spammer.

David Cohnen: MIt diversen Accounts schickt der Unbekannte seit mehr als zwei Jahren an gro├če Verteiler Polit-Spam.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Wie umgehen mit der russischen Gasleitung Nord Stream 2? W├Ąhrend Putin Soldaten an die Grenze zur Ukraine schickt, tut sich die Bundesregierung schwer mit einer Antwort.┬á

Russische Kadetten bei einer ├ťbung: Zuletzt hatte das Milit├Ąr vermehrt Truppen an die ukrainische Grenze geschickt. (Archivfoto)
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Im neuen Jahr stehen vier Landtagswahlen an ÔÇô mit unterschiedlichen Vorzeichen. Doch die Situation f├╝r den neuen CDU-Vorsitzenden k├Ânnte besonders schwierig werden. Ein ├ťberblick.

Friedrich Merz: Der CDU-Politiker wurde im Dezember zum neuen Parteivorsitzenden gew├Ąhlt.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Illegale Protestz├╝ge gegen die Corona-Politik h├Ąufen sich. Die Gefahr eines Anschlags w├Ąchst,┬ásagt Bayerns Innenminister. Besonders ein Ph├Ąnomen macht ihm Sorgen, das man bereits von Islamisten kennt.

Demo gegen Corona-Ma├čnahmen: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht ihre Kollegen durch die Proteste stark belastet.

Das hessische Umweltministerium┬áhat eine Unterlassungserkl├Ąrung gegen├╝ber der AfD unterzeichnet. Im Zentrum des Streits stand ein Hashtag und die Frage, ob das Ministerium ihn verwenden darf.

AfD-Fahne (Symbolbild): Ein hessisches Ministerium hatte in einem Post den Hashtag #noafd verwendet.

Die SPD ist noch immer bei den W├Ąhlern beliebt, eine neue Umfrage zeigt einen deutlichen Vorsprung gegen├╝ber der stagnierenden CDU. Eine der Ampelparteien verliert aber.┬á

Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Bei den W├Ąhlern liegen sie derzeit klar vorne.

Der mecklenburgische CDU-Landesvize Ott begr├╝├čt, dass sich die "Mitte der Gesellschaft erhebt". Er verwendet dazu auch ein Merkel-Zitat. Kritiker werfen ihm Populismus und Rechtsextremismus vor.┬á

Impfgegner protestieren in Rostock: Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Vize provozierte nun mit einem Lob f├╝r die Demonstranten.

49 Menschen starben bei der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen Mitte Juli. Jetzt hat ein Untersuchungsausschuss im NRW-Landtag den damaligen Ministerpr├Ąsidenten Armin Laschet befragt.┬á

Der ehemalige Ministerpr├Ąsident Armin Laschet beim Untersuchungsausschuss: Auch sein Nachfolger im Amt hat ausgesagt.

Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hat sich deutlich gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen. Dabei drohte er den CDU-Funktion├Ąren in den Landesverb├Ąnden mit ernsten Konsequenzen.┬á

Friedrich Merz: Der designierte CDU-Chef will seine Partei von der AfD abgrenzen.

├ärzte durften bislang nicht ├Âffentlich ├╝ber einen Schwangerschaftsabbruch informieren. Dieser Paragraf soll aus dem Gesetz gestrichen werden┬áÔÇô das Justizministerium dr├╝ckt nun aufs Tempo.

Demo f├╝r Frauenrechte in Berlin: Paragraf 219a wird seit Jahren heftig kritisiert, nun soll er abgeschafft werden.

Der baden-w├╝rttembergische Landtag will bei seiner letzten Plenarsitzung in diesem Jahr am Mittwoch (ab 10.00 Uhr) den Haushalt f├╝r 2022 beschlie├čen. Tagelang debattierten die ...

Landtag von Baden-W├╝rttemberg

Anfang Dezember wurden radikale ├äu├čerungen von bayerischen AfD-Politikern in einer Chatgruppe bekannt. Nun haben Ermittler zwei Wohnungen durchsucht und Handys beschlagnahmt.┬á

F├Ąhnchen der AfD-Bayern: Bei zwei bayerischen AfD-Politiker wurden Hausdurchsuchungen durchgef├╝hrt.

Nach teils radikalen ├äu├čerungen von bayerischen AfD-Politikern in einem internen Telegram-Chat haben die Ermittler zwei Wohnungen in Kulmbach und im oberbayerischen Landkreis ...

Polizei

Bernd Grimmer, Landtagsabgeordneter der AfD, ist an einer Corona-Infektion verstorben. Seine Partei hat schon einen Nachfolger im Blick. Doch gegen den regt sich lauter Widerstand┬áÔÇô aus einem bestimmten Grund.

Sitzung im Landtag von Baden-W├╝rttemberg (Archivbild): Bernd Grimmer war am Sonntag an einer Corona-Infektion verstorben.

Ein "Spaziergang" von Verschw├Ârungstheoretikern wurde in Dortmund von der Polizei aufgel├Âst, mehrere Personen wurden festgesetzt. Unter den Demonstrierenden war auch ein bekannter AfD-Politiker.

Kontrolle in Dortmund: 22 Personen wurden am Abend vor├╝bergehend festgesetzt.

In N├╝rnberg haben rund 12.000 Menschen weitestgehend friedlich gegen die Corona-Politik demonstriert. Auch in anderen bayrischen Kommunen gingen am Wochenende Tausende auf die Stra├čen.┬á

Demonstranten ziehen mit Bannern wie "Wo ist deine rote Linie?" durch die N├╝rnberger S├╝dstadt: Rund 12.000 Menschen hatten hier gegen die Corona-Politik demonstriert.

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