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Horst Seehofer

Horst Seehofer

Kann die Kanzlerin überall Ausgangssperren verhängen?

Immer mehr Menschen infizieren sich mit dem Coronavirus, nun werden Ausgangssperren erwogen. Doch wer darf sie anordnen? Und nutzen sie ĂĽberhaupt etwas? Der Ăśberblick.

Deutschland im Frühjahr 2021: Ausgangssperren sollen das Coronavirus eindämmen helfen.
  • Tim Kummert
  • Marc von LĂĽbke-Schwarz
  • Melanie Rannow
Von T. Kummert, M. von LĂĽpke-Schwarz, M. Rannow

Die Machtprobe zwischen der CSU und ihrem Abgeordneten Sauter ist entschieden: Der 70-Jährige tritt aus der Fraktion aus, unter Druck und unter Protest. Für die Zukunft macht er eine klare Ansage.

Innenminister Horst Seehofer (l.) und Alfred Sauter im Dezember 2018: Sauter ist im Zuge der Maskenaffäre aus der CSU-Landtagsfraktion ausgetreten.

Die Maskenaffäre hat CSU und CSU ins Straucheln gebracht, ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl. Mit deutlichen Regelverschärfungen...

Horst Seehofer (l), Bundesminister des Inneren, Bau und Heimat und damaliger CSU-Parteivorsitzender, und der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter vor Beginn einer Sitzung des CSU-Vorstands.

Ein weiterer Unionspolitiker tritt in Folge der Maskenaffäre zurück: Bayerns Ex-Justizminister Alfred Sauter legt alle Ämter in der CSU nieder, wie es in einer persönlichen Erklärung heißt.

Alfred Sauter: Der CSU-Politiker gibt offenbar alle Parteiämter ab. (Archivbild)

Seehofer will Kompetenzen und Leistungsfähigkeit des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stärken - ein Amt, das lange...

Armin Schuster (CDU), Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).

Rassismus ist der Grund, warum das Wort "Rasse" nun aus dem Grundgesetz entfernt werden soll. Justizministerin Lambrecht und Innenminister Seehofer erklärten nun, wie genau.

Bundestag: Das Bundeskabinett muss dem Plan zur Entfernung des Wortes "Rasse" noch zustimmen.

Wer WhatsApp nutzen will, muss bereits seine Handynummer angeben. Wenn es nach Innenminister Horst Seehofer geht, sollen Nutzer sich noch ausgiebiger identifizieren mĂĽssen.

Das Logo von WhatsApp: Das BMI will an die Daten von Nutzern.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul habe sich verfassungswidrig verhalten, so das Urteil. Er hatte die AfD als Prüffall des Verfassungsschutz bezeichnet. Auch ein Tweet musste gelöscht werden.

Herbert Reul: Der nordrhein-westfälische Innenminister hat vor Gericht gegen die AfD verloren.

Eine verhinderte Abschiebung, ein Großeinsatz der Polizei – im Mai 2018 geriet Ellwangen in die Schlagzeilen. Ein Flüchtling klagt nun gegen das Land Baden-Württemberg. Was geschah damals wirklich?

Sondereinsatzkräfte und Migranten: Sieben Stunden dauerte der Einsatz in der Landeserstaufnahmeeinrichtung. 300 Personen wurden dabei kontrolliert.
  • David Ruch
Von David Ruch

Angela Merkel hat einiges richtig gemacht in der Corona-Pandemie. Doch sie hat auch schwere Fehler begangen. Einen hat sie zugegeben. Bedauerlich, dass sie ihn jetzt wiederholt.

Angela Merkel im Bundestag: Sie macht einen ihrer Fehler einfach noch einmal.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Seit Sonntag wird an den deutschen Grenzen zu Tschechien und Österreich genau kontrolliert. Grund ist die Ausbreitung der Virusmutationen. In Wien sorgt das für Unmut – aber nicht nur dort.

An der tschechisch-deutschen Grenze: Wie hier wird auch an den Übergängen nach Tirol nun genau kontrolliert.

Ab Sonntag werden die Grenzen zu Tirol und Tschechien kontrolliert. Der Europäischen Union gehen die Ausnahmen, etwa für Pendler, dabei nicht weit genug. Bundesinnenminister Seehofer echauffiert sich. 

Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister: Kritiker befĂĽrchten, dass die grenzĂĽberschreitende Wirtschaft zum Erliegen kommt.

Drei Männer aus Syrien sind festgenommen worden. Sie hatten offenbar einen Terroranschlag geplant. Zu dem Fall äußert sich nun das Innenministerium – und gibt Zahlen bekannt.

Polizisten am Flughafen Stuttgart: In en vergangenen Jahren haben die Sicherheitsbehörden zahlreiche geplante Anschläge vereitelt.

Die EU-Grenzschutzagentur steht im Verdacht, an illegalen Zurückweisungen beteiligt zu sein. Die Kritik wird immer lauter – eine Menschenrechtsorganisation fordet jetzt sogar die Auflösung von Frontex.

Bundespolizist im Frontex-Einsatz: Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert den RĂĽckzug aller deutschen Beamten aus der EU-Grenztruppe.

Bundesinnenminister Horst Seehofer will Friseursalons unter strengen Hygiene-Maßnahmen öffnen lassen. Auch für Schulen wünscht er sich das. Bislang kenne er jedoch "kein einziges" überzeugendes Konzept der Länder.

Bundesinnenminister Horst Seehofer: Er kritisiert, es gäbe noch kein einziges Pandemie-Konzept der Länder.

Deutschland will Menschen aus Corona-Mutationsgebieten fernhalten. Einreisesperren gelten bereits ab diesem Samstag. Hoffnungen richten sich auf den dritten in der EU zugelassenen Impfstoff – wenn er denn kommt.

Lockdown in Gelsenkirchen: Die Maßnahmen gehen wohl in die Verlängerung.

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