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Mitch McConnell

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Mitch McConnell

USA: Donald Trump schlägt Corona-Schnelltests vor – Kongress lehnt ab

USA: Donald Trump schlägt Corona-Schnelltests vor – Kongress lehnt ab

US-Präsident Trump will dem Kongress Corona-Schnelltests zur Verfügung stellen, um Versammlungen wieder zu ermöglichen. Die Senatoren lehnen jedoch dankend ab. In ungewohnter Einigkeit haben Demokraten und Republikaner im US-Kongress ein Angebot der Regierung ... mehr
Coronavirus-Krise: US-Senat verabschiedet billionenschweres Hilfspaket

Coronavirus-Krise: US-Senat verabschiedet billionenschweres Hilfspaket

Der US-Senat hat das zwei Billionen Dollar schwere Konjunkturpaket abgesegnet. Jetzt muss es noch eine Hürde passieren, ehe es in Kraft treten kann. Der US-Senat hat wegen der Coronavirus-Pandemie ein massives Konjunkturpaket beschlossen, mit dem rund 2 Billionen ... mehr
Corona-Krise: Einigung in den USA auf Billionen-Dollar-Hilfspaket

Corona-Krise: Einigung in den USA auf Billionen-Dollar-Hilfspaket

Die US-Wirtschaft leidet enorm unter der Ausbreitung des Coronavirus. Nun haben sich die Demokraten und die Republikaner auf ein Konjunkturpaket in gigantischer Höhe geeinigt. In den USA ist der Weg frei für das Konjunkturpaket zur Linderung der verheerenden ... mehr
Corona in den USA: Donald Trumps Hilfspaket vorerst im US-Senat gescheitert

Corona in den USA: Donald Trumps Hilfspaket vorerst im US-Senat gescheitert

Donald Trump will seinen Bürgern bis zu 1.200 US-Dollar überweisen. Das Paket, das noch umfassendere Maßnahmen enthält, sollte am Montag auf den Weg gebracht werden. Doch noch gibt es Streit. Die Verhandlungen um ein Coronavirus- Konjunkturpaket ... mehr
US-Senat bringt riesiges Hilfspaket auf den Weg

US-Senat bringt riesiges Hilfspaket auf den Weg

Mit einem Betrag in Höhe von knapp einer Billion US-Dollar will der US-Senat die in der Corona-Krise schwächelnde Konjunktur ankurbeln. Zu dem Paket gehören auch Schecks für die meisten Steuerzahler.  Die Republikaner im US-Senat wollen mit einem milliardenschweren ... mehr

Coronavirus in den USA: Steuerzahler sollen 1.200-Dollar-Scheck bekommen

Das Coronavirus macht auch vor den Mächtigsten der Welt keinen Halt. Das G7-Gipfeltreffen in den USA im Juni wurde wurde nun abgesagt. US-Präsident Trump will dafür mit seinen Kollegen per Video beraten. Die US-Regierung hat das im Juni in den USA geplante Gipfeltreffen ... mehr

US-Justizminister Barr fordert: Donald Trump soll weniger twittern

Versucht Donald Trump, die Justiz zu beeinflussen? Dem Justizminister wird von den Demokraten vorgeworfen, ihm  Gefälligkeitsdienste zu erweisen. Nun sagt William Barr aber, Donald Trump behindere seine Arbeit.  US-Justizminister William Barr hat Präsident Donald Trump ... mehr

Ausreichende Mehrheit fehlt - Impeachment: Republikaner können Zeugen nicht verhindern

Washington (dpa) - Die Republikaner können im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump die Vorladung von Zeugen nach Medienberichten nicht verhindern. Es gebe im Senat momentan keine ausreichende Mehrheit, das Ansinnen der Demokraten zu blockieren, sagte ... mehr

Impeachment von Donald Trump: Prozedere für Amtsenthebungsverfahren steht fest

Mit dem Auftakt der Senatsdebatte hat der inhaltliche Teil des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump begonnen. Nun steht der Fahrplan für den Ablauf des Verfahrens fest. Nach heftigem Streit mit den Demokraten haben die Republikaner im US-Senat den Ablauf ... mehr

Trump-Impeachment: Auftakt der Senatsdebatte – die Fronten verhärten sich

Die Demokraten versuchen erbittert, Einfluss auf den Ablauf des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump zu nehmen. Doch im Senat sind ihnen die Hände gebunden. Ein heftiger Streit bricht aus. Überschattet von Streit zwischen den politischen Lagern ... mehr

Impeachment-Verhandlung: Kurzer Prozess für Donald Trump?

Augen zu und durch  –  oder  doch eine große Show? Während der Amtsenthebungsprozess gegen Donald Trump startet, wird hinter den Kulissen erbittert um die Regeln gefeilscht.  Für die Anwälte Donald Trumps ist alles ganz einfach: Ihr Mandant ... mehr

Impeachment: Donald Trumps Sensenmann im Senat – McConnell legt Plan vor

Der US-Senat kommt heute zur ersten inhaltlichen Sitzung im Trump-Impeachment zusammen. Nun hat der Mehrheitsführer im Senat einen ersten Plan für den Prozess vorgelegt. Die Demokraten demonstrierten prompt. Im US-Senat dürfte ein nervenzehrender Auftakt ... mehr

Donald Trumps Impeachment-Verfahren: Die besondere Rolle von Mitch McConnell

Er gilt als gewiefter Taktiker und Mann fürs Grobe: Als Mehrheitsführer im Senat soll Mitch McConnell beim am Donnerstag beginnenden Impeachment-Verfahren Trump den Rücken freihalten. Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beginnt an diesem Donnerstag – Mitch McConnell ... mehr

Donald Trump: Republikaner kassieren bittere Pleite in eigener Hochburg Kentucky

Fiasko für Donald Trump: Die Republikaner verlieren die Gouverneurswahl im eigentlich streng konservativen Kentucky. Auch in Virginia lief es für den US-Präsidenten nicht gut. Am Abend zuvor war es noch die große Trump-Show. Der US-Präsident war nach Lexington ... mehr

Donald Trumps Syrien-Politik: Der Höhepunkt der Schönfärberei im Weißen Haus

Seine Gegner bezeichnen die Syrien-Politik des US-Präsidenten als außenpolitisches Desaster. Die US-Regierung spricht von Kriegsverbrechen. Donald Trump dagegen feiert sich selbst als Retter der Kurden.  Was seine Kritiker als gigantisches außenpolitisches Desaster ... mehr

"Schwerer Fehler": Republikaner-Rüge für Trumps Syrien-Kurs

Washington/Istanbul/Kairo/Berlin (dpa) - US-Präsident Donald Trump stößt mit seinem Kurs im Syrien-Konflikt auf zunehmende Kritik in den eigenen Reihen. Der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, stellte sich mit ungewohnt harschen Worten gegen ... mehr

Donald Trump und die Ukraine-Affäre – Pelosi: "Stehen nicht über dem Gesetz"

Das Weiße Haus verweigert in der Ukraine-Affäre um US-Präsident Trump jede Kooperation mit dem Kongress – ganz offiziell. Die Demokraten werten das als weiteren Machtmissbrauch. US-Präsident Donald Trump setzt in der Ukraine-Affäre auf eine Blockade ... mehr

US-Abzug aus Nordsyrien: Donald Trump geht, das Chaos zieht ein

US-Präsident Trump zieht US-Soldaten aus Nordsyrien ab. Für die Türkei ist damit der Weg zum Angriff auf die Kurden frei. Kritiker werfen Trump Verrat an Verbündeten vor. Was ist das Wort Amerikas noch wert? Eigentlich hat Donald Trump genug Probleme. Die Demokraten ... mehr

Amtsenthebung von Donald Trump: Es geht nicht um Recht, sondern um Macht

Ginge es nur um das Recht, wäre Donald Trump fällig. Aber es geht um Macht und Mehrheitsverhältnisse. Deshalb sieht es nicht gut aus für das Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten. Donald Trump bekommt nun, was er verdient hat: ein Amtsenthebungsverfahren ... mehr

El Paso: Mutmaßlicher Schütze angeklagt – Todesstrafe droht

22 Menschen kamen bei dem Massaker ums Leben – nun soll d er mutmaßliche Todesschütze zur Rechenschaft gezogen werden.  Der Vorwurf lautet auf Mord: darauf steht in Texas die Todesstrafe.  Der mutmaßliche Todesschütze von El Paso ist im US-Bundesstaat Texas wegen Mordes ... mehr

Zweite Kandidatin von Trump: Senat bestätigt Craft als neue UN-Botschafterin

Seit rund einem halben Jahr haben die USA keine UN-Botschafterin mehr. Das ändert sich jetzt. Kelly Craft ist allerdings nicht unumstritten – auch was ihre Einstellung zur Klimakrise betrifft.  Sieben Monate nach dem Ausscheiden von Nikki Haley bekommen die USA wieder ... mehr

"Shutdown" abgewendet: Trump und Demokraten einigen sich auf Haushaltspaket

Die US-Regierung hat sich mit den oppositionellen Demokraten im Kongress auf ein Haushaltspaket geeinigt. Erst zu Anfang des Jahres hatte ein Haushaltsstreit für einen wochenlangen Regierungsstillstand gesorgt. Die US-Regierung und führende Vertreter aus dem US-Kongress ... mehr

Donald Trump: US-Republikaner warnen vor Strafzöllen gegen Mexiko

Donald Trump will Mexiko mit der Androhung von Strafzöllen zum größeren Einsatz gegen illegale Einwanderung in die USA zwingen. Zum Missfallen der eigenen Partei. Die Pläne von US-Präsident Donald Trump für Strafzölle gegen Mexiko stoßen auch in der eigenen Partei ... mehr

Für Mauer an US-Grenze zu Mexiko: Donald Trump kündigt Notstand an

Der Haushaltsentwurf sieht nicht das geforderte Geld für seine Mauer vor. Also will Donald Trump den Kompromiss unterzeichnen – aber gleichzeitig den Notstand für den Mauerbau erklären.  Der US-Kongress hat ein Haushaltsgesetz beschlossen, um einen erneut drohenden ... mehr

Donald Trump verkündet stolz "Deal" mit Demokraten: Shutdown vorerst beendet

Durchbruch im US-Haushaltsstreit: Donald Trump hat sich mit den Demokraten auf ein vorläufiges Ende des "Shutdowns" geeingt. Der Streit um die Grenzmauer geht weiter. Fünf Wochen nach Beginn des "Shutdowns" in den USA hat US-Präsident Donald Trump einen Durchbruch ... mehr

Donald Trump beharrt auf seiner Mauer zu Mexiko – "Shutdown" geht weiter

Trump bleibt hart. Und auch die Demokraten bleiben hart. Im Haushaltsstreit um die Mauer zu Mexiko gibt es noch keine Lösung. Der "Shutdown" wird wohl über Weihnachten andauern. Der teilweise Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA wird offensichtlich nicht ... mehr

Trauerfeier für George H. W. Bush: Abschied von einem "großen Patrioten"

Der Leichnam des verstorbenen Ex-Präsidenten George Bush ist im Kapitol in Washington aufgebahrt worden. Politiker würdigten ihn als Helden, der die Welt sicherer gemacht habe.  Mit einer Zeremonie haben Abgeordnete des Senats ... mehr

Trumps Richterkandidat: Streit um Kavanaugh eskaliert – Senat soll abstimmen

Die FBI-Ermittlungen gegen Brett Kavanaugh sollten für Klarheit sorgen. Doch während Trump mit Kommentaren für Furore sorgt, rufen Hunderte Juraprofessoren zum Veto gegen seinen Wunschrichter auf. Die Abstimmung im US-Senat zur Berufung des umstrittenen Brett Kavanaugh ... mehr

Strafzölle auf europäische Autos: Trump verärgert eigene Partei

Trumps Ankündigung von Strafzöllen regt sogar ansonsten gelassene Republikaner auf. Der Präsident droht nun auch mit Importzöllen auf europäische Autos.  Die Republikaner im US-Kongress leiden unter der Sprunghaftigkeit ihres Präsidenten. Doch sie haben ... mehr

Insider berichten: Donald Trump und sein Alltag

Ein Zeitungsbericht wirft ein Schlaglicht auf den Alltag des US-Präsidenten im Weißen Haus. Die interessantesten Erkenntnisse haben wir zusammengefasst.  Eine Recherche der „New York Times“ sorgt für Aufsehen: Nach Gesprächen mit 60 Personen, die regelmäßig mit Donald ... mehr

Roy Moore und Donald Trump: Das bisschen Belästigung

Die Debatte über sexuelle Übergriffe hat die US-Politik erschüttert. Jetzt zeigt eine Offensive von Donald Trump die herrschende Doppelmoral.  Von Fabian Reinbold Was für ein Absturz! Hollywood-Star Kevin Spacey soll in der Vergangenheit Minderjährige belästigt haben ... mehr

USA: Sexuelle Belästigung: Trump poltert gegen US-Senator Franken

US-Präsident Donald Trump hat sich im Wirbel um Vorwürfe sexueller Übergriffe und Belästigungen erstmals direkt zu Wort gemeldet. Dabei greift er Al Franken an, der eine Radiomoderatorin im Schlaf begrapscht hat. In einem Tweet griff er den demokratischen ... mehr

US-Umweltbehörde will Klimaschutzprogramm beenden

Die US-Umweltschutzbehörde EPA will ein Programm zur Begrenzung klimaschädlicher Emissionen stoppen. EPA-Chef Scott Pruitt sagte am Montag, er werde am Dienstag eine Verordnung unterzeichnen, um den Plan für saubere Energie aus der Zeit von Barack Obamas ... mehr

Debakel für Donald Trump: Abschaffung von "Obamacare" endgültig gescheitert

Was für ein Debakel für Donald Trump und die Republikaner: Die von ihnen  so vehement forcierte Abschaffung der verhassten Gesundheitsreform " Obamacare" ist im dritten und letzten Anlauf endgültig gescheitert.  Die US-Republikaner schafften es einfach nicht ... mehr

''DACA'': Ex-Präsident Obama appelliert an Trump

Donald Trump hat innenpolitisch viel auf dem Plan: Mit dem Aufkündigen einer Obama-Regelung geht er jetzt in die Offensive. Ein politisches Schachspiel auf dem Rücken junger Einwanderer. Scharfe Kritik kommt von Ex-Präsident Barack Obama. Der politische Kalender ... mehr

Donald Trump: Was will dieser Mann?

Mit neuen Drohungen gegen Nordkorea, einem Rüffel für Iran sowie Dankbarkeit gegen Russland für die Ausweisung hunderter US-Diplomaten verwirrt Donald Trump Journalisten und Politik-Experten. Alle fragen sich: Was will dieser Mann? Mitten in seinem Sommerurlaub sprach ... mehr

Streit um Gesundheitsreform: Trump scheitert erneut und wütet gegen Senat

Zwei republikanische Senatorinnen und der prominente Senator McCain lassen den Kompromissvorschlag platzen, mit dem die Parteiführung alle Republikaner im Senat ins Boot holen wollte. US-Präsident Trump zeigt sich enttäuscht über das Scheitern und hat gleich ... mehr

US-Republikaner: Im Kongress wächst die Ungeduld mit Trump

Die Abschaffung von Obamacare, eine Steuerreform, mehr Geld für Infrastruktur: Die Republikaner im US-Kongress hatten nach dem Wahlsieg von Donald Trump große Pläne. Doch die Realität sieht nach einem halben Jahr eher düster aus. Unter den Republikanern im US-Kongress ... mehr

US-Gesundheitsreform: Nach Pleite Trump droht Senatoren mit "Urlaubssperre"

US-Präsident Donald Trump will mit einer Art "Urlaubssperre" für republikanische Senatoren die bereits gescheiterte Gesundheitsreform doch noch retten. "Die Leute sollten nicht die Stadt verlassen, solange wir keinen Krankenversicherungsplan haben, solange ... mehr

USA: Pleite bei Gesundheitsreform: Donald Trump steht vor einem Scherbenhaufen

Der Gesundheitssektor in den USA macht ein Sechstel der Volkswirtschaft aus. Donald Trump hatte Dimension und Komplexität des Aufregerthemas lange nicht erkannt. Jetzt steht er vor einem Scherbenhaufen und der Dolchstoß kam aus der eigenen Partei. Ihre Erklärungen kamen ... mehr

"Trumpcare": Abstimmung über Donald Trumps Gesundheitsreform verschoben

Kaum etwas ist US-Präsident Donald Trump wichtiger als die Abschaffung von " Obamacare", der nach seinem Vorgänger benannten Krankenversicherung. Doch für seine heftig kritisierten Reformpläne findet er nicht einmal in der eigenen Partei eine Mehrheit ... mehr

Entwurf zur Änderung von "Obamacare" eingereicht

Die Republikaner haben einen neuen Entwurf zur Gesetzesänderung von " Obamacare" eingereicht. Trump hatte eine Abschaffung im Wahlkampf versprochen.  Die republikanische Führung im Senat stellte am Donnerstag ihren Gesundheitsplan vor, der das unter ... mehr

Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als "Totgeburt"

Wieder einmal gibt es Gegenwind für US-Präsident Donald Trump. Führende Vertreter der Republikanischen Partei in den USA haben Widerstand gegen die von Trump geplanten drastischen Streichungen im Diplomatischen Dienst angekündigt. "Das ist eine Totgeburt, das wird nicht ... mehr

Hochspannung vor Trumps Rede vor dem US-Kongress

Die Reden von Präsidenten vor dem US-Kongress gehören zu den großen nationalen Momenten, die Anstand, Würde und Benimm gebieten. Auch bei Donald Trumps erstem Auftritt in der Nacht zum Mittwoch (MEZ) vor den beiden Kammern des Kapitols soll dies so sein. Wegen ... mehr

US-Senat bestätigt: Jeff Sessions wird neuer Justizminister

Die USA haben einen neuen Justizminister. Mit 52 zu 47 Stimmen hat der US-Senat den von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen und als konservativer Hardliner bekannten Senator Jeff Sessions (70) für das Amt bestätigt. Vor der Abstimmung war die Debatte um Sessions ... mehr

US-Sender Fox soll sich bei Wladimir Putin für "Mörder" entschuldigen

Der Kreml erwartet vom US-Fernsehsender Fox News eine Entschuldigung dafür, dass er den russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Interview mit US-Präsident Donald Trump als Mörder bezeichnet hat. "Solche Aussprüche von einem Fox-News-Journalisten sind nicht ... mehr

Das planen die Republikaner im US-Kongress

Erstmals seit der Wahl tritt der neue US-Kongress zusammen. Die Republikaner sind mächtig wie lange nicht. Gleich in den ersten Wochen wollen sie eine radikale Kehrtwende einleiten. Die Macht der Republikaner könnte größer kaum sein: Sie kontrollieren beide Kammern ... mehr

Trump beleidigt Eltern von totem muslimischen Soldaten

Bringt ihn sein jüngster Fehltritt zu Fall? Rund 100 Tage vor der US-Wahl hat sich Donald Trump mit den Eltern eines im Irak getöteten muslimischen US-Soldaten angelegt. Selbst Trump-Anhängern gehen seine kritischen Äußerungen zu weit. Der gebürtige Pakistaner Khizr ... mehr

Republikaner sind besorgt über Trumps Unkenntnis

In der eigenen Partei gibt es schon lange Widerstand gegen den republikanischen Präsidentschaftsbewerber  Donald Trump. Aus Sorge vor seiner Unkenntnis  in bestimmten Themen rät der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, Trump dazu, einen erfahrenen ... mehr
 


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