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Sigmar Gabriel

Tengelmann-Übernahme: Sigmar Gabriel rudert zurück

Tengelmann-Übernahme: Sigmar Gabriel rudert zurück

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in der Defensive: Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf Edeka die Übernahme der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann verboten hatte, will der SPD-Politiker vorerst doch keine juristischen Schritte gegen den Beschluss einleiten ... mehr
Norbert Röttgen zu Präsident Erdogan:

Norbert Röttgen zu Präsident Erdogan: "Das ist die klare rote Linie"

Schon bisher war die Türkei für Deutschland ein Partner, wie man ihn sich kaum schwieriger vorstellen könnte: Meinungsverschiedenheiten und handfeste Konflikte gibt es wegen der Flüchtlingskrise, des Syrien-Kriegs und des Völkermord-Streits. Der niedergeschlagene Putsch ... mehr
Putschversuch in der Türkei gefährdet Bundeswehr-Mission nicht

Putschversuch in der Türkei gefährdet Bundeswehr-Mission nicht

Die Mission deutscher Soldaten gegen den Islamischen Staat (IS) bleibt vom Putschversuch in der Türkei unberührt. Das Verteidigungsministerium erklärte, dass von der Luftwaffenbasis in Incirlik aus weiter operiert werde. Die Operationen gegen ... mehr
Prügel-Presse zu Edeka-Tengelmann-Deal:

Prügel-Presse zu Edeka-Tengelmann-Deal: "Ohrfeige" für Sgmar Gabriel

Gegen alle Warnungen boxte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Kaiser's-Übernahme von Edeka durch. Das Oberlandesgericht Düsseldorf stoppte nun vorläufig die Ministererlaubnis. Die von den Richtern erhobenen Vorwürfe wiegen schwer. Auch die Presse lässt kein gutes ... mehr
Edeka-Tengelmann-Fusion: Sigmar Gabriel wehrt sich gegen Vorwürfe

Edeka-Tengelmann-Fusion: Sigmar Gabriel wehrt sich gegen Vorwürfe

Der Vorwurf der Befangenheit im Übernahmeverfahren Edeka/ Tengelmann ist für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eine schwere Niederlage. Doch diese Kritik lässt der Minister nicht gelten. Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung: "Der Vorwurf ... mehr

Gericht stoppt Tengelmann-Übernahme: Familie ist entsetzt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Ministererlaubnis für die Übernahme der Supermarktkette Tengelmann durch Edeka vorläufig gestoppt. Konkurrent Rewe jubelt, der Familienkonzern Tengelmann ist entsetzt. Der Erste Kartellsenat bewertete die Ausnahmegenehmigung ... mehr

Sigmar Gabriel fordert Kurswechsel der Nato

Vor dem Warschauer Nato-Gipfel hat SPD-Chef Sigmar Gabriel einen Kurswechsel der Militärallianz im Verhältnis zu Russland gefordert. Statt gemeinsam aufzurüsten, müsste Europa eine neue Abrüstungsinitiative starten. "Wir müssen uns fragen, ob die Welt wirklich besser ... mehr

Streit nach Brexit-Votum: Thomas Oppermann greift Wolfgang Schäuble an

Nach dem  Brexit-Votum werden die Spannungen in der Großen Koalition größer: SPD und CDU werfen sich gegenseitig verfehlte Europapolitik vor. Im Zentrum der Kritik steht Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ... mehr

SPD-Vize: "Ausgeglichener Haushalt für SPD kein Fetisch"

Finanzminister Wolfgang Schäuble will die "Schwarze Null" bis 2020 halten und lehnt deshalb die SPD-Forderung nach zusätzlichen staatlichen Investitionen für das Wirtschaftswachstum ab. Das lässt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten nicht ... mehr

"Dreckiger Grieche" Ramsauer soll Fotografen in Athen beleidigt haben

Im Büro des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras herrscht dichtes Gedränge: Vizekanzler Sigmar Gabriel sitzt während seiner Athen-Visite auf dem Sofa, im Hintergrund mischt sich Peter Ramsauer in den Pulk der Fotografen, um einen Blick auf Tsipras ... mehr

So wollen Angela Merkel und Sigmar Gabriel die EU verbessern

Nach der  Brexit-Abstimmung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, wie die Europäische Union ihrer Meinung nach wieder in besseres Fahrwasser geraten könnte: Die EU müsse sich auf einige wenige Themen konzentrieren. Auch Koalitionspartner Sigmar Gabriel ... mehr

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Trotz Brexit und und Mehrausgaben: Schäuble will "Schwarze Null" bis 2020

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) blickt gelassen in die Zukunft: Trotz Brexit, neuen Investitionen und gestiegenen Ausgaben aufgrund der Flüchtlingssituation soll die "Schwarze Null" im Haushalt bis 2020 gehalten werden. Das geht aus dem Entwurf ... mehr

Tsipras empfängt Gabriel: Wie geht es weiter mit Griechenland?

BERLIN/ATHEN (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund der Brexit-Krise in Europa wirbt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für neue Wachstumsimpulse im krisengeplagten Griechenland. An diesem Donnerstag wird der Vizekanzler zu einem zweitägigen Besuch in Athen ... mehr

Ceta-Abkommen: Sigmar Gabriel schimpft auf die EU

Sigmar Gabriel  zeigt sich empört über die Ankündigung der EU, das Freihandelsabkommen Ceta ohne Beteiligung der nationalen Parlamente abzuschließen. Das Vorgehen der Kommission sei "unglaublich töricht" und verderbe jedes sachliche Klima, sagte ... mehr

Rückendeckung für Steinmeier: Gauck und Gabriel beziehen Stellung

Rückendeckung für Frank-Walter Steinmeier (SPD): Nach den umstrittenen Äußerungen des Außenministers zur Nato-Politik haben Bundespräsident Joachim Gauck und SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung bezogen. Die deutsche Diplomatie bemühe sich, Gesprächstüren nach Moskau offen ... mehr

Säbelrasseln in der SPD - Gabriel fühlt sich missverstanden

Die SPD bringt gerade alle in Wallung: Parteichef Sigmar Gabriel blinkt Rot-Rot-Grün, will später aber nichts davon wissen. Außenminister Steinmeier kritisiert die Russland-Strategie der Nato und wird sogar vom Bundespräsidenten verteidigt ... mehr

CDU, CSU und SPD einigen sich auf Erbschaftsteuerreform

Union und SPD haben sich auf eine Reform der Erbschaftsteuer geeinigt. Der Kompromiss schütze vor allem den Mittelstand und erhalte Arbeitsplätze, teilten Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bayerns ... mehr

Sigmar Gabriel wirft Angela Merkel "Entkernung der CDU" vor

Harte Worte von Sigmar Gabriel in Richtung Angela Merkel: Der SPD-Chef wirft der Kanzlerin in einem Gastbeitrag für den "Spiegel" eine "Entkernung der CDU" vor. Er macht Merkel darin mitverantwortlich für das Erstarken rechter Kräfte in Deutschland ... mehr

Parlamentarismus: Kuhhandel der Regierung schaden dem System

Maghreb-Staaten, Energiewende, Erbschaftsteuer: Die großen Themen werden fast nur noch von Merkel, Seehofer und Gabriel mit den Länderfürsten ausgehandelt, für viel Geld "verdealt". Bleibt der Parlamentarismus auf der Strecke? Der Polit-Basar ist wieder ... mehr

Debatte um Steuern- und Abgabenlast kommt wieder in Fahrt

Die Parteien heizen vor der Bundestagswahl die Steuerdebatte an. Ganz oben stehen die Gerechtigkeitsdebatte und damit die Steuern- und Abgabenlast. Ein großer Reformwurf mit einer echten Steuerentlastung aber ist fraglich. Angesichts von Rekordeinnahmen setzen Union ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel vergleicht AfD-Funktionäre mit Nazis

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat AfD-Funktionäre indirekt mit den Nationalsozialisten verglichen. "Alles, was die erzählen, habe ich schon gehört - im Zweifel von meinem eigenen Vater, der bis zum letzten Atemzug ein Nazi war", sagte der SPD-Chef den Zeitungen ... mehr

Sigmar Gabriel will Abgabenlast auf den Prüfstand stellen

Rund 15 Monate vor der Bundestagswahl will sich die SPD neu aufstellen und kündigt an, sich wieder stärker um untere Einkommensgruppen zu kümmern. Die Partei solle mit einem Konzept für mehr Steuergerechtigkeit in die Bundestagswahl 2017 ziehen und dabei ... mehr

Brexit: Darum wirbt Merkel nicht für ein Bleiben der Briten

Verlassen die Briten wirklich die EU? Für Deutschland wäre das eine Katastrophe. Dennoch hält sich Kanzlerin Merkel mit allzu lauten Warnungen vor dem Brexit zurück - aus Furcht. Die mächtigste Frau der Welt traut sich nicht. Natürlich, Angela Merkel hofft ... mehr

Gabriel mahnt Bundesrat zur Zustimmung bei sicheren Herkunftsländern

Vor der Abstimmung im Bundesrat zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer attackiert CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Grünen. Auch Sigmar Gabriel warnt davor, das neue Gesetz zu blockieren. Bei den Grünen gibt es heftigen Widerstand gegen ... mehr

Lafontaine wirbt für rot-rot-grünen Präsidentschaftskandidaten

Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine wünscht sich einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linken und Grünen für die Bundespräsidentenwahl. Damit will die Linke auch ein Zeichen für die Bundestagswahl im darauffolgenden Herbst setzen. Namen nannte ... mehr

Sigmar Gabriel will Solidarpakt für ganz Deutschland ab 2019

2019 läuft der Solidarpakt zum Aufbau Ost aus. Doch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) plant schon das Nachfolgemodell: Einen gesamtdeutschen Solidarpakt, der strukturschwachen Regionen sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland zugute kommt. In Deutschland ... mehr

Vermögensteuer: Sigmar Gabriel stößt mit Idee auf heftige Ablehnung

Vor 20 Jahren wurde sie abgeschafft. Nun denkt Sigmar Gabriel ( SPD) laut über die Wiedereinführung der Vermögensteuer nach. Vor allem die Union zeigt sich wenig erfreut über den Vorschlag des Wirtschaftsministers. Mit seinen ... mehr

Experte: Keine Panik vor chinesischen Investoren

Chinesische Unternehmen sind in Europa anscheinend im Kaufrausch. Das sorgt für Aufsehen. Inter Mailand, der Regionalflughafen Hahn und der deutsche Roboterhersteller Kuka stehen auf der Wunschliste. Vor allem die geplante Kuka-Übernahme hat Sorgen ... mehr

Walter Freiwald bringt sich als Gauck-Nachfolger ins Gespräch

Joachim Gauck wird 2017 für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehen. Die Suche nach einem Nachfolger läuft bereits. Jetzt wittert auch Walter Freiwald seine Chance: Der 62-jährige Fernsehmoderator will Bundespräsident werden. "Es wird ja immer geschrieben ... mehr

Joachim Gauck - Nachfolge: SPD will zunächst keinen Kandidaten benennen

Die SPD will zunächst keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benennen. Stattdessen will Parteichef Sigmar Gabriel abwarten, bis Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Vorschlag unterbreitet.  Erst danach will die SPD entschieden, ob es Chancen ... mehr

Joachim Gaucks Rückzug wird für Angela Merkel zum Problem

Mit seinem Verzicht auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident hat Joachim Gauck den Startschuss für die Suche eines Nachfolgers gegeben. Doch zum Leidwesen von Kanzlerin Angela Merkel sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die am 12. Februar ... mehr

Reaktionen nach Joachim Gaucks Verzicht: "All das umgesetzt, was er versprochen hat"

Politiker aller Parteien sind enttäuscht vom Verzicht des Bundespräsidenten Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit. Gleichzeitig zeigen sie jedoch Verständnis für die Entscheidung des 76-Jährigen und danken ihm für das Geleistete. Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Umfrage: Seehofers Kritik an Merkel stärkt AfD

Seit Monaten streiten CDU und CSU über den Kurs der Union. Die ständigen Angriffe von CSU-Chef Horst Seehofer auf die Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik nutzten der AfD. Das glaubt eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger laut einer Umfrage von TNS Forschung im Auftrag ... mehr

Olaf Scholz sagt nicht "Nein" zu möglicher Kanzlerkandidatur

Im aktuellen Deutschlandtrend liegt die SPD bei 21 Prozent und damit elf Prozent hinter der CDU/CSU: für SPD-Parteivize Olaf Scholz kein uneinholbarer Rückstand. Hamburgs Erster Bürgermeister sieht für seine Partei noch immer Chancen, die Bundestagswahl 2017 zu gewinnen ... mehr

SPD will Mittelschicht entlasten: "Solidarprojekt" soll beschlossen werden

Nachdem bereits die Union ein Konzept zur Verringerung der Steuerlast vorgelegt hat, will nun auch die SPD auf ihrem kleinen Parteitag am Sonntag ein "Solidarprojekt" beschließen. Das sieht unter anderem Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen ... mehr

Bundestag stimmt fast einstimmig für umstrittene Armenien-Resolution

Der heftigen Kritik der türkischen Regierung zum Trotz: Der Bundestag hat bei lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Armenien-Resolution verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen ... mehr

Zoff um Erbschaftsteuer geht weiter - Fortschritte beim Ökostrom

Das Bundesverfassungsgericht will sie, die Große Koalition ist sich jedoch uneins: Die Reform der Erbschaftsteuer lässt weiter auf sich warten. Ein Treffen der Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt blieb ergebnislos. Das liegt vor allem an der CSU. Fortschritte ... mehr

Merkel, Gabriel und Steinmeier fehlen bei Armenien-Votum

Trotz Drohungen der Türkei wird der Bundestag die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern im Ersten Weltkrieg wohl als Völkermord einstufen. Doch weder Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) noch Vizekanzler Sigmar Gabriel oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Sigmar Gabriel: SPD soll radikaler werden

SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass "die Verhältnisse sich radikalisieren". Die Lösung für seine seit langem im Umfragetief steckende Partei: Auch die SPD soll "grundsätzlicher und radikaler" werden.  Die SPD müsse Reformen "grundsätzlicher anlegen". Gabriel nannte ... mehr

Gabriel greift AfD an: "Zu feige, sich mit wirklich den Mächtigen anzulegen"

SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der AfD feige Politik auf Kosten von Minderheiten vor. Er will mit einer Debatte über soziale Gerechtigkeit dagegenhalten. "Wenn es am Geld fehlt, um Schulen zu sanieren, anständige Renten auszuzahlen und mehr Polizisten einzustellen ... mehr

Sigmar Gabriel kritisiert Angela Merkel scharf - TTIP infrage gestellt

SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) ungewöhnlich scharf kritisiert. Gleichzeitig stellte er das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA infrage. Gabriel sagte den Zeitungen ... mehr

Große Koalition will letzte offene Themen abräumen

Kanzlerin Merkel hat zwischen ihren Gipfelreisen das Kabinett zur Klausur im malerischen Brandenburg zusammengetrommelt. Bevor der Wahlkampf richtig losgeht, will Schwarz-Rot alle großen Themen abgeräumt haben. Beim Integrationsgesetz hat es geklappt ... mehr

Kritik zu "Anne Will": Auslaufmodell GroKo und Niedergang der SPD

"Die Krise der Volksparteien" hatte sich Anne Will als Thema für ihren Sonntags-Talk ausgesucht. Da passte es ganz gut, dass in Österreich am selben Tag ein neuer Bundespräsident vermeintlich ohne Beteiligung eben solcher Volksparteien gewählt wurde.  Aber einer ... mehr

Forsa-Chef: So schafft es die SPD aus der Krise

19 Prozent für die SPD im aktuellen Stern-RTL-Wahltrend - der niedrigste Wert seit 24 Jahren. Der Zustand des Patienten ist kritisch. Aber Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, würde die Sozialdemokraten nicht aufgeben. Im Gespräch mit t-online ... mehr

Flüchtlingskrise: Sigmar Gabriel will Flüchtlinge in EU neu verteilen

Weil die EU bei der Verteilung der Flüchtlinge nicht weiterkommt, hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Kurswechsel ausgesprochen. Die Idee davon stammt zwar nicht von ihm, könnte aber dennoch Bewegung in die festgefahrene EU-Politik bringen. Auf dem Balkan ... mehr

Zoff zwischen SPD und CDU wegen Unkrautgift Glyphosat

Ob es um Fracking oder Freihandel geht: Die SPD tut sich mit den Ängsten der Deutschen derzeit nicht gerade leicht. Beim Unkrautgift Glyphosat läuft das anders. Da verweigert die SPD die Zustimmung zur Verlängerung der EU-Zulassung für das umstrittene Herbizid. Alles ... mehr

SPD rutscht ins Umfragetief - unter 20 Prozent im Stern-RTL-Wahltrend

Historisches Umfragetief für die SPD: Im neuen Stern-RTL-Wahltrend kommen die Genossen auf gerade einmal 19 Prozent der Stimmen. Damit fällt die SPD nach 24 Jahren zum ersten Mal wieder unter die Marke von 20 Prozent. Während CDU/CSU in der von Forsa ... mehr

Gabriels Vorschlag stößt auf Zustimmung

In der vergangen Woche kochte die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hoch. Auf den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur angeboten hatte, gab es über Pfingsten bereits einige Absagen. Nun melden ... mehr

Olaf Scholz lehnt Kampf der SPD-Kanzlerkandidaten ab

Miese Stimmung in der Partei, schlechte Umfragewerte: Angesichts dessen hat SPD-Chef Gabriel einen Konkurrenzkampf  um die Kanzlerkandidatur seiner Partei vorgeschlagen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, einer der möglichen Anwärter, lehnt das Angebot ... mehr

Flüchtlings-Deal mit Tükei: Merkel gerät immer stärker unter Druck

Rund eine Woche vor Angela Merkels ( CDU) nächstem Türkei-Besuch verhärten sich die Fronten im Konflikt um den Flüchtlingspakt mit Ankara. "Ich war schon immer skeptisch, ob die Vereinbarung funktioniert", sagte CSU-Chef Horst Seehofer laut "Spiegel". Derweil warnte ... mehr

Putzfrau düpiert Gabriel: An Susanne Neumann kommt keiner vorbei

Die zurückliegende Woche wird Susanne Neumann so schnell nicht vergessen: Erst am Montag hatte die Gewerkschafterin und Putzfrau aus Gelsenkirchen SPD-Chef Sigmar Gabriel schlagfertig und charmant in Erklärungsnot gebracht.  Fast täglich war die 56-Jährige seitdem ... mehr

Gabriel will Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

Der intern umstrittene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel überrascht mit einem Vorschlag. Während alle auf eine Aussage warten, ob er selbst als Kanzlerkandidat antreten will, hat er sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur in seiner Partei ausgesprochen ... mehr

Gabriel wirft Merkel Kehrtwende in ihrer Flüchtlingspolitik vor

Nach Ansicht von Sigmar Gabriel hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) komplett von ihrem Willkommenskurs in der Flüchtlingspolitik verabschiedet. Das stößt bei dem SPD-Chef auf reichlich Unmut.  "Es gab zur Entscheidung der Kanzlerin, im vergangenen September ... mehr

Gabriel bestätigt Treffen mit Lafontaine

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat ein Treffen mit Oskar Lafontaine bestätigt. "Wenn ich gewusst hätte, welche Aufmerksamkeit eine Tasse Kaffee mit Oskar Lafontaine im Saarland erzeugt, bin ich froh, dass ich mit ihm kein Bier trinken war", sagte Gabriel bei einem ... mehr

Sigmar Gabriel sieht Sozialdemokratie existenziell bedroht

SPD-Chef Sigmar Gabriel will seine Partei mit einer stärkeren Fokussierung auf das Kernthema soziale Gerechtigkeit zurück in die Offensive bringen. Es sei ein Alarmsignal, wenn nur noch 32 Prozent der Bürger der SPD in Umfragen in diesem Bereich Kompetenz zuschrieben ... mehr
 
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