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Steinmeier als Bundespräsident: Union akzeptiert den SPD-Vorschlag

Steinmeier als Bundespräsident: Union akzeptiert den SPD-Vorschlag

Überraschende Wende im Gerangel um den neuen Bundespräsidenten: Die CDU will Frank-Walter Steinmeier ( SPD) als Kandidaten für das Amt mittragen. Auch die CSU ist für den deutschen Außenminister als gemeinsamen Kandidaten der Regierungskoalition für das Amt. Die Partei ... mehr
Gauck-Nachfolger: Am Montag soll die Entscheidung fallen

Gauck-Nachfolger: Am Montag soll die Entscheidung fallen

Noch ist eine Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl möglich. Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier hat demnach noch eine Chance.  Union und SPD ringen weiter um einen gemeinsamen Kandidaten ... mehr
Regierung einigt sich auf Klimaschutzplan

Regierung einigt sich auf Klimaschutzplan

Die Bundesregierung hat sich nach langem Hickhack nun doch auf einen Kompromiss zum Klimaschutzplan 2050 gefunden. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) muss nun nicht mit leeren Händen zum Weltklimagipfel nach Marrakesch fahren - das wäre für den selbst ernannten ... mehr
Grüne über Klimaschutz: Sigmar Gabriel noch im

Grüne über Klimaschutz: Sigmar Gabriel noch im "Dampflok-Zeitalter"

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Schuld am vorläufigen Scheitern des Klimaschutzplans der Bundesregierung zugewiesen - und sich mit deutlichen Worten gegen den Minister gestellt. "Herr Gabriel ist noch im Dampflok-Zeitalter ... mehr
Bundesregierung vertagt Rentenreform und Klimaschutzplan

Bundesregierung vertagt Rentenreform und Klimaschutzplan

Die Große Koalition von Union und SPD will ihre Gespräche über ein Gesamtpaket zur Rentenreform am 24. November fortsetzen. Bisher kam es hier ebenso wenig zu einer Einigung wie beim Klimaschutzplan. Das deutsche Rentensystem ist kompliziert, seine Reform ebenso ... mehr

Grippekrank: SPD-Chef Sigmar Gabriel sagt Spitzentreffen zur Gauck-Nachfolge ab

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ein für den Nachmittag angesetztes Spitzentreffen der Parteivorsitzenden zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten wegen einer Grippeerkrankung abgesagt. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Das Dreiertreffen mit Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Katrin Göring-Eckhardt: Sigmar Gabriel noch im 'Dampflok-Zeitalter'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen haben das Veto von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Klimaschutzplan seiner Parteikollegin, Umweltministerin Barbara Hendricks, scharf kritisiert. "Herr Gabriel ist noch im Dampflok-Zeitalter. Sein Nein zu den Formulierungen für einen ... mehr

Bundespräsident: Merkel bringt Steinmeier-Alternative ins Spiel

Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten setzt Kanzlerin Angela Merkel die SPD unter Druck. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat die CDU-Chefin nicht nur mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann über eine mögliche Kandidatur ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Rewe will Klage erst einmal auf Eis legen

Von einem ruhigen Weihnachtsfest, wie Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel es den Kaiser's-Tengelmann-Mitarbeitern versprochen hat, kann noch keine Rede sein. Zwar will Rewe nun seine Beschwerde gegen Gabriels Ministererlaubnis für die Übernahme der verlustreichen ... mehr

Bundespräsident: Suche nach Gauck-Nachfolger vertagt

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt ... mehr

Aixtron-Gründer kritisiert Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel scharf

Im Streit um die Übernahme des Spezialmaschinenbauers Aixtron durch ein chinesisches Unternehmen legt sich Firmengründer Holger Jürgensen nun mit dem Bundeswirtschaftsministerium an. In einem am Mittwoch veröffentlichten offenen Brief an Ressortchef Sigmar Gabriel ... mehr

Mehr zum Thema Sigmar Gabriel im Web suchen

Sigmar Gabriel in China: Minister bleibt Sitzung fern

Beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in China ist es zu Irritationen gekommen: Gabriel und der chinesische Handelsminister Gao Hucheng sind nicht zu einer Sitzung des gemeinsamen Wirtschaftsausschusses erschienen.  Offiziell ... mehr

Sigmar Gabriel in China eingetroffen

PEKING (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Dienstag zu einem Besuch in China eingetroffen. In der Hauptstadt Peking will er nach Angaben seines Ministeriums Gespräche mit Regierungsvertretern führen. Ziel der Gabriel-Reise (bis 5. November ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Edeka und Rewe einigen sich über Zukunft

Die Schlichtung im Streit um die Zukunft der Supermarkt-Kette Kaiser's Tengelmann ist erfolgreich gewesen. Auf einer Pressekonferenz bestätigten Verdi-Chef Frank Bsirske und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel die Einigung. Tausende Mitarbeiter behalten bis auf weiteres ... mehr

Rente in Deutschland: Das wären die Verlierer der Rentenreform

Neue Milliarden für Millionen Rentner auf Kosten der Jungen? Kanzlerin Merkel hat die Reform der Altersvorsorge zur Chefsache gemacht. Die Hintergründe der Rentendebatte. Warum ist die Rente plötzlich wieder ein so großes Thema? Weil ein Bundestagswahlkampf bevorsteht ... mehr

Linken-Chef Dietmar Bartsch stellt SPD Sturz von Angela Merkel in Aussicht

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der SPD einen gemeinsamen Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) in Aussicht gestellt. Nach dem Austausch von SPD, Grünen und Linken über eine mögliche Zusammenarbeit auf Bundesebene erklärte Bartsch in der "Rheinischen ... mehr

Türkei als Großabnehmer: Munitions-Ausfuhr für Kleinwaffen verzehnfacht

Die Ausfuhr von Munition für Kleinwaffen hat sich im ersten Halbjahr 2016 verzehnfacht. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor. Vor allem die Türkei bekam von der Bundesregierung zahlreiche Lieferungen bewilligt. Der Bericht soll heute im Kabinett beraten werden ... mehr

Gerhard Schröder soll im Streit um Kaiser's Tengelmann schlichten

Das schwierige Ringen um die Zukunft Kaiser's Tengelmann nimmt eine unerwartete Wende. Ein Schlichtungsverfahren soll eine Lösung im festgefahrenen Konflikt um die Supermarktkette bringen. Als Schlichter steigt Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Ring. Auf diesen ... mehr

Geheimverhandlungen mit Gabriel und Verdi: Was plant Rewe im Übernahme-Poker um Kaiser's Tengelmann?

Trotz der lautstark ausgetragenen Streitereien zwischen Tengelmann-Eigentümer Haub und Rewe-Chef Caparros ist das letzte Wort im Streit um die Zukunft der angeschlagenen  Supermarkt-Kette Kaiser's Tengelmann noch nicht gesprochen. Der Druck ... mehr

Bundespräsident Steinmeier? Linken-Chef Riexinger ist dagegen

Die Linkspartei hat angekündigt, eine mögliche Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nicht zu unterstützen.  Steinmeier sei für die Linke "unwählbar", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Dortmunder "Ruhr Nachrichten ... mehr

Armin Laschet kritisiert Sigmar Gabriel für Bundespräsident-Vorstoß

Der nordrhein-westfälische CDU-Landeschef Armin Laschet hat SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür gerügt, dass er Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl ins Spiel gebracht hat. "Dass Herr Gabriel ... mehr

Ceta-Abkommen: EU setzt Belgien Ultimatum bis Montagabend

Der Ton um das Handelsabkommen Ceta wird rauer: Die Europäische Union hat einem Insider zufolge der belgischen Regierung eine Frist bis Montagabend für die Zustimmung gesetzt. Andernfalls werde das für die Ceta-Unterzeichnung geplante Gipfeltreffen mit Kanada abgesagt ... mehr

Bundespräsident: Sigmar Gabriel schlägt Frank-Walter Steinmeier vor

Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge will SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass der derzeitige Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck antritt. Keiner der bisherigen Vorschläge reiche an Steinmeier heran, sagte Gabriel ... mehr

Martin Schulz vs Sigmar Gabriel: Ceta-Wettlauf der SPD-Granden

Berlin/Brüssel (dpa) - In Europa läuten am Freitagabend die Alarmglocken. Ein Aus für das Ceta-Abkommen wäre das folgenschwerste Debakel der europäischen Handelspolitik, die Handlungsfähigkeit der EU steht auf dem Spiel. Am späten Abend dann leichtes Aufatmen ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat: Martin Schulz beliebter als Sigmar Gabriel

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, wäre laut einer Umfrage als Kanzlerkandidat der SPD etwas populärer als Parteichef Sigmar Gabriel. Doch während 34 Prozent der Befragten Schulz als geeigneten Kandidaten bezeichnen, stößt er bei 35 Prozent ... mehr

Norma räumt Hürde für Kaiser's Tengelmann aus dem Weg

Die defizitäre Supermarktkette Kaiser's Tengelmann kann vielleicht doch noch gerettet werden. Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub verständigte sich mit dem Discounter Norma darauf, dass dieser seine Klage gegen die Ministererlaubnis zurücknimmt. Die Einigung gaben ... mehr

Freihandelsabkommen Ceta: Regierung gibt grünes Licht für Unterzeichnung

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist zufrieden: Das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada, Ceta, bekommt grünes Licht aus Berlin. Ende Oktober soll es von allen EU-Staaten unterzeichnet werden. Nach dem Bundestag habe sich jetzt auch die gesamte Bundesregierung ... mehr

Rot-rot-Grüne Sitzung: Tauber warnt vor "Stabilitätsrisiko für die Welt"

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl haben sich Politiker von SPD, Linken und Grünen getroffen, um Gemeinsamkeiten für ein mögliches Bündnis auszuloten. Prompt schaltete daraufhin die Union in den Wahlkampfmodus und warnte vor einem ... mehr

Ceta: Belgien verhindert Ministereinigung auf EU-Ebene

Die EU-Handelsminister haben kein grünes Licht für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens Ceta mit Kanada geben können. Wegen Vorbehalten von Belgien sei die Entscheidung verschoben worden, teilte der slowakische Wirtschaftsminister Peter Ziga in Luxemburg ... mehr

SPD diskutiert über die K-Frage: "Eine dritte Variante gibt es nicht"

In der zunehmend hitzig geführten Kanzlerkandidaten-Debatte der SPD kristallisiert sich wenigstens eine Gewissheit heraus: Die Rolle des Anwärters auf das Amt des Regierungschefs wird zwischen Parteichef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ... mehr

Startschuss für Zerschlagung von Kaiser's Tengelmann

Nach dem vorerst gescheiterteten Übernahmeversuch beginnt jetzt die Zerschlagung der verlustreichen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann. Potentielle Käufer wurden aufgefordert, ihr Interesse für die über 100 Märkte in Nordrhein-Westfalen zu bekunden ... mehr

Kanzlerkandidatur der SPD: Gabriel zaudert - Lob für Schulz

Als Parteichef hat Sigmar Gabriel den Erstzugriff auf die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2017. Doch der Vize-Kanzler zaudert. Die Partei wird zunehmend unruhig - und immer mehr Genossen betonen auffällig häufig, dass sie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Supermarktkette vor Zerschlagung

Es ist eine Hiobsbotschaft für die bundesweit 15.000 Beschäftigten von Kaiser's Tengelmann: Nach gescheiterten Rettungsverhandlungen soll die verlustreiche Supermarktkette zerschlagen werden. Der Tengelmann-Eigentümer Karl-Erivan Haub rechnet mit dem Verlust einer ... mehr

Kritik an Literaturnobelpreis für Bob Dylan

Jahr für Jahr hatte die Kulturgemeinde ihn als Favoriten für die prestigeträchtige Auszeichnung gehandelt. Nun ist es soweit: Robert Allen Zimmerman alias Bob Dylan bekommt als erster Popmusiker den Literaturnobelpreis. Endlich, finden viele. Andere ... mehr

Bundespräsident: Margot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden

Berlin (dpa) - Die evangelische Theologin Margot Käßmann hat Spekulationen über eine Kandidatur als Bundespräsidentin ein Ende bereitet. "Es ehrt mich, dass mein Name im Zusammenhang mit dem höchsten Amt im Staat genannt wird. Allerdings stehe ich für dieses Amt nicht ... mehr

Ceta-Klage: BVerfG könnte umstrittenes Abkommen blockieren

Für die einen ist Ceta der Türöffner zum kanadischen Markt, für die anderen ein Einfallstor für risikobehaftete Lebensmittel und rücksichtslose Investoren. Am 27. Oktober wollen Kanada, die EU und alle Mitgliedstaaten das umstrittene Freihandelsabkommen mit seiner ... mehr

SPD und Linke können sich Käßmann als Bundespräsidentin vorstellen

Bundespräsident Joachim Gauck wird 2017 für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehen. Die SPD hat offenbar eine Vorstellung, wer die Nachfolge antreten könnte - und hat auch schon mit der Linken gesprochen. SPD-Chef Sigmar Gabriel ... mehr

Stern-RTL-Wahltrend: Merkel gestärkt, Schulz beliebter als Gabriel

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Unionsparteien haben in der aktuellen  Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL leicht zugelegt. Bei der SPD ist Martin Schulz beliebter als SPD-Chef Sigmar Gabriel. CDU und CSU gewannen der Umfrage zufolge ... mehr

Rewe könnte einige Filialen von Kaiser's Tengelmann bekommen

Im Ringen um die angeschlagene Supermarktkette Kaiser's Tengelmann sind nun erste Details durchgesickert, wie eine Lösung aussehen könnte. So könnten nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" einige Filialen an Rewe gehen. Das schrieb die Zeitung unter Berufung ... mehr

Oppermann schließt Rot-Rot-Grün nicht mehr aus

Der Fraktionschef der SPD, Thomas Oppermann, hat sich dafür ausgesprochen, die Chancen für eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2017 auszuloten. "Es ist an der Zeit, darüber zu diskutieren, ob und unter welchen Voraussetzungen ... mehr

Martin Schulz soll SPD-Kanzlerkandidat werden

Wer tritt für die SPD als Kanzlerkandidat an? Nach Informationen des "Spiegel" deutet sich bei den Genossen eine Überraschung an: Martin Schulz soll es machen. Schulz müsse in absehbarer Zeit bekennen, ob er noch einmal als EU-Parlamentspräsident kandidiert. Deshalb ... mehr

Sigmar Gabriel: Keine Festlegung der Koalition für Gauck-Nachfolge

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach die Koalitionsspitzen gemeinsam einen Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck festlegen wollen. "Es ist selbstverständlich, dass man in einer Koalition über eine so wichtige Frage ... mehr

Kaiser's Tengelmann könnte gerettet sein

Der Krisengipfel für die Supermarktkette Kaiser's Tengelmann hat offenbar einen entscheidenden Durchbruch erzielt: Die Chefs der anderen Ketten wollen ihre Klage gegen die Ministerialerlaubnis für die Übernahme zurückziehen. Die Chefs der großen Supermarktketten ... mehr

Sigmar Gabriel im Iran: Sein Besuch endet mit einem Eklat

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird den iranischen Parlamentspräsidenten Ali Ardeschir Laridschani bei seinem Besuch in dem Land nicht wie geplant treffen. Laridschani hat das Treffen kurzfristig und ohne Angabe von Gründen abgesagt, wie eine Sprecherin ... mehr

Attacke gegen Deutsche Bank: Sigmar Gabriel steht im Kreuzfeuer

Auf die harschen Worte, mit denen der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Deutsche Bank kritisiert hat, hat der Koalitionspartner mit Kopfschütteln reagiert. Die Union kritisierte nun ihrerseits den SPD-Chef. Der Obmann der Unions-Fraktion im Finanzausschuss ... mehr

Gabriel im Iran: Geschäfte mit Deutschland scheitern an Banken

Mit dem zweiten Teheran-Besuch von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) innerhalb von 14 Monaten hofft der Iran auf einen Durchbruch der wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland. Nach Angaben des iranischen Ölministers blieb der aber wegen der Probleme ... mehr

Sigmar Gabriel wirft der Deutschen Bank Heuchelei vor

Die Deutsche Bank sieht sich als Opfer von Spekulanten und ringt um Vertrauen. Ein heuchlerisches Gebaren, meint Vizekanzler Sigmar Gabriel, der dem Geldhaus selbst "Spekulantentum" vorwirft. Seine Sorge gilt den Mitarbeitern. Gabriel hat die angeschlagene Bank scharf ... mehr

Schweitzer: Gabriel ist "natürlicher Kanzlerkandidat"

Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer hält den in seiner Partei umstrittenen Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel für den "natürlichen Kanzlerkandidaten". Er erkenne es an, wie Gabriel im internen Streit über das Freihandelsabkommen ... mehr

Stimmen zum Tod von Schimon Peres: "Wir stehen in seiner Schuld"

Der frühere israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Schimon Peres ist tot. Zahlreiche Größen der internationalen Politik bekundeten ihre Trauer und würdigten Peres als "großen Staatsmann". Bundespräsident Joachim Gauck hob die besondere Bereitschaft ... mehr

Union und SPD wollen Nachfolger für Gauck gemeinsam suchen

Union und SPD haben sich nach Informationen des Magazins "Spiegel" darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident  Joachim Gauck zu suchen. Eine Absage haben sie auf ihrer Suche allerdings schon bekommen. Kanzlerin Angela ... mehr

Zitterpartie geht weiter: Zwei Wochen Galgenfrist für Kaiser's Tengelmann

Die Zitterpartie für tausende Beschäftigte geht weiter:  Tengelmann- Chef Karl-Erivan Haub will erst in zwei Wochen endgültig entscheiden, ob er die verlustreiche Supermarktkette Kaiser's Tengelmann zerschlagen wird. In diesem Zeitraum ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Geheimtreffen soll Lebensmittelkette retten

Es ist vielleicht die letzte Chance, die Zerschlagung der Lebensmittelkette Kaisers's Tengelmann noch zu verhindern: Am Donnerstagabend ist ein Spitzentreffen von Unternehmenschefs sowie der Gewerkschaft Verdi geplant. Dabei soll nach einer Lösung für die festgefahrene ... mehr

SPD gibt grünes Licht für Ceta: Mehrheit für Kurs von Sigmar Gabriel

Beim geplanten Freihandelsabkommen Ceta hat sich die SPD hinter ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel gestellt. Beim Parteikonvent in Wolfsburg stimmte eine Mehrheit der Delegierten grundsätzlich für das Abkommen der EU mit Kanada und damit für Gabriels Linie. Gabriel sagte ... mehr

Berlin-Wahl 2016: So kann Angela Merkel doch noch alle ausstechen

Politik paradox: Die Kanzlerin steckt in der Krise, in Berlin wurde die CDU zerschmettert. Trotzdem hätte Merkel gute Chancen, politisch zu überleben - wenn sie wieder antritt. Angela Merkel ist nicht mehr die Alte. Das Glück hat sie scheinbar verlassen, ebenso ... mehr

Wahlen Berlin 2016: Angela Merkel will diesmal nicht schuld sein

Die CDU stürzt auch bei der Berlin-Wahl ab, Angela Merkels Kritiker aus der CSU fühlen sich bestärkt. Im unionsinternen Dauerstreit gerät fast die prekäre Lage des Koalitionspartners SPD in Vergessenheit. Schon wieder so ein trister Auftritt zum Wochenauftakt. Angela ... mehr
 
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