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Sigmar Gabriel

Wahltrend: CDU nach Terroranschlag im Aufwind, SPD und FDP verlieren leicht

Wahltrend: CDU nach Terroranschlag im Aufwind, SPD und FDP verlieren leicht

Nach dem Terroranschlag von Berlin können die Unions-Parteien profitieren. Das wichtigste Thema der vergangenen Woche wirkt sich deutlich auf die politische Stimmung im Land aus. Im neuen Stern-RTL-Wahltrend gewinnen CDU/CSU gleich zwei Prozentpunkte hinzu ... mehr
SPD laut Emnid-Umfrage auf tiefstem Stand unter Sigmar Gabriel

SPD laut Emnid-Umfrage auf tiefstem Stand unter Sigmar Gabriel

Die SPD ist laut einer Umfrage derzeit so unbeliebt wie noch nie unter Parteichef Sigmar Gabriel. Dem Sonntagstrend der "Bild am Sonntag" zufolge kommen die Sozialdemokraten auf 21 Prozent und damit einen Prozentpunkt weniger als eine Woche zuvor. Weniger als 21 Prozent ... mehr
Kindergeld-Vorschlag: Jusos kritisieren SPD-Chef Sigmar Gabriel scharf

Kindergeld-Vorschlag: Jusos kritisieren SPD-Chef Sigmar Gabriel scharf

SPD-Chef Sigmar Gabriel tritt für eine Kürzung des Kindergelds für EU-Ausländer ein, wenn deren Nachwuchs im Heimatland lebt. Während der Vorstoß aus den Kommunen Zuspruch erntet, wendet sich die SPD-Jugendorganisation deutlich dagegen. "Von einer Einwanderung ... mehr
Sigmar Gabriel: Kindergeld für EU-Ausländer in bestimmten Fällen kürzen

Sigmar Gabriel: Kindergeld für EU-Ausländer in bestimmten Fällen kürzen

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Kürzung des  Kindergelds in bestimmten Fällen gefordert. Wenn die Kinder nicht in Deutschland lebten, sondern in ihrer Heimat, "sollte auch das Kindergeld auf dem Niveau des Heimatlandes ausgezahlt werden", so Gabriel. Das sagte ... mehr
Vor Bundestagswahl: CDU-Politiker fordern härtere Strafen für Fake-News

Vor Bundestagswahl: CDU-Politiker fordern härtere Strafen für Fake-News

Wegen der gestiegenen Angst vor Medien-Manipulationen im Vorfeld der Bundestagswahl fordern Unionspolitiker, entsprechende Falschinformationen strafrechtlich zu ahnden. "Ich halte eine Strafverschärfung für sinnvoll, wenn es hierbei um einen gezielten Kampagnencharakter ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Gabriel oder Schulz: K-Frage spaltet SPD

Die SPD zerbricht sich den Kopf: Wer ist der richtige Kandidat für die K-Frage - Sigmar Gabriel oder doch besser Martin Schulz? Die nackten Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache.  Doch welchem Aspekt geben die Sozialdemokraten den Vorrang ... mehr

Kaiser's-Tengelmann-Deal: Edeka und Rewe suchen 700 neue Arbeitskräfte

Erst standen Tausende Arbeitsplätze auf der Kippe, nun werden sogar neue Jobs geschaffen. Nach der Einigung zur Zukunft der angeschlagenen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann müssen Edeka und Rewe weiteres Personal einstellen.  "Vereinbart ... mehr

CDU-Parteitag: Empörung nach Doppelpass-Beschluss

Nach einer heftigen Debatte auf dem Parteitag in Essen will die CDU den Kompromiss mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft aufkündigen. Nicht nur in den Reihen des Koalitionspartners sorgte der Beschluss für Empörung. Bei der Türkischen Gemeinde in Deutschland ... mehr

Mögliche SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz ist der dritte Mann im Rennen

Parteichef Gabriel macht es. Oder doch Martin Schulz? Wer sonst? In Sachen SPD-Kanzlerkandidatur wird einer gerne vergessen: Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz. Ein Fehler. Keine Frage, wen man sich in Hamburg als Herausforderer von Angela Merkel ... mehr

Armin Laschet über SPD: "Theater" um K-Frage stärkt Populismus

Der Partei-Vize der CDU, Armin Laschet, wirft der SPD vor, die Öffentlichkeit mit der Suche nach einem Kanzlerkandidaten in die Irre zu führen. "Wie fördert man Verdrossenheit und Populismus? Frau Kraft weiß genau, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und bis Februar ... mehr

Politbarometer: Mehrheit mit Kandidatur von Angela Merkel zufrieden

Einer Mehrheit der Deutschen gefällt es, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine weitere Amtszeit antreten will. Das ergibt sich aus dem aktuellen ZDF- Politbarometer. Sowohl die Union als auch Merkel persönlich haben ihre Umfragewerte verbessert. Am vergangenen ... mehr

Mehr zum Thema Sigmar Gabriel im Web suchen

Martin Schulz: Kann der SPD-Politiker auch Kanzler?

SPD-Schwergewicht Martin Schulz zieht es nach Berlin. Der Spitzen-Europa-Politiker könne entweder Außenminister werden, oder - und das scheint die Frage zu sein, um die es in Wirklichkeit geht - Kanzlerkandidat seiner Partei, heißt es. Ein aussichtsloses Unterfangen ... mehr

Privatisierung: Schäuble-Pläne zu Autobahnen sind vom Tisch

Die umstrittene Teilprivatisierung der geplanten Autobahn-Gesellschaft ist vom Tisch. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Verkehrsminister Alexander Dobrindt ( CSU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) und Finanzminister Wolfgang ... mehr

Martin Schulz: "Ich werde von Berlin aus für Europa kämpfen"

Martin Schulz zieht es nach Berlin. Er bestätigte in Brüssel einen ARD-Bericht, wonach er von Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten werde. "Ich werde für keine weitere Amtszeit ... mehr

Gespräche gegen Geld: SPD will gesponserte Treffen mit Ministern einstellen

Nach harscher Kritik: Die SPD will umstrittene Sponsoren-Gespräche mit eigenen Spitzenpolitikern sofort einstellen. "Vorwärts-Gespräche - ob mit oder ohne Sponsoring - wird es in Zukunft nicht mehr geben", teilte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan mit. Die SPD werde ... mehr

Osram-Übernahme: Betriebsrat richtet Appell an Siemens

Schon seit Wochen brodelt es beim Lichtkonzern Osram wegen der möglichen Übernahme durch chinesische Investoren. Doch die Mitarbeiter wollen einen Verkauf verhindern. In einem beispiellosen Schritt hat nach der IG Metall jetzt auch der Betriebsrat Widerstand ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel wird wieder Vater: 2. Tochter mit Frau Anke

SPD-Chef Sigmar Gabriel (57) und seine Frau Anke (40) bekommen eine zweite gemeinsame Tochter. "Wir sind sehr glücklich, dass wir im Frühjahr noch ein Kind bekommen", sagte Gabriel dem Magazin "Stern". Der ARD-Reportagereihe "Beckmann" verriet der Vizekanzler ... mehr

Bundestag: SPD-Vermittlung von Politikertreffen sind rechtens

Gesponsorte Treffen von Lobbyisten mit Spitzenpolitikern sind nichts Ungewöhnliches. Wenn aber eine Kommunikationsagentur der SPD gegen Geld Gespräche vermittelt, steht schnell der Verdacht verdeckter Parteienfinanzierung im Raum. Nun hat sich der Bundestag ... mehr

Sigmar Gabriel stoppt laut «SZ» Pläne zur Autobahn-Privatisierung

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat nach einem Zeitungsbericht die Pläne zur Privatisierung der deutschen Autobahnverwaltung mit einem Veto vorerst gestoppt. Sein Ministerium habe gegen die geplante Grundgesetzänderung einen Vorbehalt eingelegt ... mehr

Sigmar Gabriel erwägt Rückzug aus Bundesregierung

Am Sonntag wird eine Entscheidung von Kanzlerin Merkel zur Bundestagswahl 2017 erwartet. Die Zeichen stehen auf eine erneute Kandidatur. Die SPD will sich in dieser Frage nicht treiben lassen. Doch es gibt Überlegungen: SPD-Chef Sigmar Gabriel erwägt offenbar ... mehr

CDU-Politiker Elmar Brok zur K-Frage: "Angela Merkel kandidiert wieder"

Es wird erwartet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Entscheidung, ob sie erneut antritt, an diesem Sonntag bekannt geben wird. Für den CDU-Europapolitiker Elmar Brok ist jetzt schon klar: "Es weiß inzwischen jeder, dass sie wieder kandidieren wird", sagte ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Rewe und Edeka einigen sich beim Kaufpreis

Rewe und Edeka haben bei ihren Verhandlungen über die Zukunft der angeschlagenen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann mit über 15.000 Arbeitsplätzen den entscheidenden Durchbruch erzielt. Letzte Details müssen aber noch geklärt werden. Sie hätten sich auf einen Kaufpreis ... mehr

Sigmar Gabriel beharrt auf einen SPD-Außenminister

Wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wird, will die SPD auch weiterhin den Außenminister stellen. Das hat SPD-Chef Sigmar Gabriel deutlich gemacht und CDU-Forderungen damit eine Abfuhr erteilt. "Jedenfalls steht das so im Koalitionsvertrag ... mehr

Bundespräsident: Schäuble nennt Einigung auf Steinmeier "Niederlage"

Nach der Einigung der Regierungsparteien auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) fallen die Reaktionen in der Union verhalten aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer "Vernunftentscheidung", Finanzminister Wolfgang Schäuble sogar von einer ... mehr

Steinmeier als Bundespräsident: Union akzeptiert den SPD-Vorschlag

Überraschende Wende im Gerangel um den neuen Bundespräsidenten: Die CDU will Frank-Walter Steinmeier ( SPD) als Kandidaten für das Amt mittragen. Auch die CSU ist für den deutschen Außenminister als gemeinsamen Kandidaten der Regierungskoalition für das Amt. Die Partei ... mehr

Gauck-Nachfolger: Am Montag soll die Entscheidung fallen

Noch ist eine Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl möglich. Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier hat demnach noch eine Chance.  Union und SPD ringen weiter um einen gemeinsamen Kandidaten ... mehr

Grippekrank: SPD-Chef Sigmar Gabriel sagt Spitzentreffen zur Gauck-Nachfolge ab

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ein für den Nachmittag angesetztes Spitzentreffen der Parteivorsitzenden zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten wegen einer Grippeerkrankung abgesagt. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Das Dreiertreffen mit Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Regierung einigt sich auf Klimaschutzplan

Die Bundesregierung hat sich nach langem Hickhack nun doch auf einen Kompromiss zum Klimaschutzplan 2050 gefunden. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) muss nun nicht mit leeren Händen zum Weltklimagipfel nach Marrakesch fahren - das wäre für den selbst ernannten ... mehr

Grüne über Klimaschutz: Sigmar Gabriel noch im "Dampflok-Zeitalter"

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Schuld am vorläufigen Scheitern des Klimaschutzplans der Bundesregierung zugewiesen - und sich mit deutlichen Worten gegen den Minister gestellt. "Herr Gabriel ist noch im Dampflok-Zeitalter ... mehr

Bundesregierung vertagt Rentenreform und Klimaschutzplan

Die Große Koalition von Union und SPD will ihre Gespräche über ein Gesamtpaket zur Rentenreform am 24. November fortsetzen. Bisher kam es hier ebenso wenig zu einer Einigung wie beim Klimaschutzplan. Das deutsche Rentensystem ist kompliziert, seine Reform ebenso ... mehr

Bundespräsident: Merkel bringt Steinmeier-Alternative ins Spiel

Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten setzt Kanzlerin Angela Merkel die SPD unter Druck. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat die CDU-Chefin nicht nur mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann über eine mögliche Kandidatur ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Rewe will Klage erst einmal auf Eis legen

Von einem ruhigen Weihnachtsfest, wie Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel es den Kaiser's-Tengelmann-Mitarbeitern versprochen hat, kann noch keine Rede sein. Zwar will Rewe nun seine Beschwerde gegen Gabriels Ministererlaubnis für die Übernahme der verlustreichen ... mehr

Bundespräsident: Suche nach Gauck-Nachfolger vertagt

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt ... mehr

Sigmar Gabriel in China: Minister bleibt Sitzung fern

Beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in China ist es zu Irritationen gekommen: Gabriel und der chinesische Handelsminister Gao Hucheng sind nicht zu einer Sitzung des gemeinsamen Wirtschaftsausschusses erschienen.  Offiziell ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Edeka und Rewe einigen sich über Zukunft

Die Schlichtung im Streit um die Zukunft der Supermarkt-Kette Kaiser's Tengelmann ist erfolgreich gewesen. Auf einer Pressekonferenz bestätigten Verdi-Chef Frank Bsirske und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel die Einigung. Tausende Mitarbeiter behalten bis auf weiteres ... mehr

Rente in Deutschland: Das wären die Verlierer der Rentenreform

Neue Milliarden für Millionen Rentner auf Kosten der Jungen? Kanzlerin Merkel hat die Reform der Altersvorsorge zur Chefsache gemacht. Die Hintergründe der Rentendebatte. Warum ist die Rente plötzlich wieder ein so großes Thema? Weil ein Bundestagswahlkampf bevorsteht ... mehr

Linken-Chef Dietmar Bartsch stellt SPD Sturz von Angela Merkel in Aussicht

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der SPD einen gemeinsamen Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) in Aussicht gestellt. Nach dem Austausch von SPD, Grünen und Linken über eine mögliche Zusammenarbeit auf Bundesebene erklärte Bartsch in der "Rheinischen ... mehr

Türkei als Großabnehmer: Munitions-Ausfuhr für Kleinwaffen verzehnfacht

Die Ausfuhr von Munition für Kleinwaffen hat sich im ersten Halbjahr 2016 verzehnfacht. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor. Vor allem die Türkei bekam von der Bundesregierung zahlreiche Lieferungen bewilligt. Der Bericht soll heute im Kabinett beraten werden ... mehr

Gerhard Schröder soll im Streit um Kaiser's Tengelmann schlichten

Das schwierige Ringen um die Zukunft Kaiser's Tengelmann nimmt eine unerwartete Wende. Ein Schlichtungsverfahren soll eine Lösung im festgefahrenen Konflikt um die Supermarktkette bringen. Als Schlichter steigt Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Ring. Auf diesen ... mehr

Geheimverhandlungen mit Gabriel und Verdi: Was plant Rewe im Übernahme-Poker um Kaiser's Tengelmann?

Trotz der lautstark ausgetragenen Streitereien zwischen Tengelmann-Eigentümer Haub und Rewe-Chef Caparros ist das letzte Wort im Streit um die Zukunft der angeschlagenen  Supermarkt-Kette Kaiser's Tengelmann noch nicht gesprochen. Der Druck ... mehr

Bundespräsident Steinmeier? Linken-Chef Riexinger ist dagegen

Die Linkspartei hat angekündigt, eine mögliche Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nicht zu unterstützen.  Steinmeier sei für die Linke "unwählbar", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Dortmunder "Ruhr Nachrichten ... mehr

Ceta-Abkommen: EU setzt Belgien Ultimatum bis Montagabend

Der Ton um das Handelsabkommen Ceta wird rauer: Die Europäische Union hat einem Insider zufolge der belgischen Regierung eine Frist bis Montagabend für die Zustimmung gesetzt. Andernfalls werde das für die Ceta-Unterzeichnung geplante Gipfeltreffen mit Kanada abgesagt ... mehr

Bundespräsident: Sigmar Gabriel schlägt Frank-Walter Steinmeier vor

Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge will SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass der derzeitige Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck antritt. Keiner der bisherigen Vorschläge reiche an Steinmeier heran, sagte Gabriel ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat: Martin Schulz beliebter als Sigmar Gabriel

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, wäre laut einer Umfrage als Kanzlerkandidat der SPD etwas populärer als Parteichef Sigmar Gabriel. Doch während 34 Prozent der Befragten Schulz als geeigneten Kandidaten bezeichnen, stößt er bei 35 Prozent ... mehr

Norma räumt Hürde für Kaiser's Tengelmann aus dem Weg

Die defizitäre Supermarktkette Kaiser's Tengelmann kann vielleicht doch noch gerettet werden. Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub verständigte sich mit dem Discounter Norma darauf, dass dieser seine Klage gegen die Ministererlaubnis zurücknimmt. Die Einigung gaben ... mehr

Freihandelsabkommen Ceta: Regierung gibt grünes Licht für Unterzeichnung

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist zufrieden: Das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada, Ceta, bekommt grünes Licht aus Berlin. Ende Oktober soll es von allen EU-Staaten unterzeichnet werden. Nach dem Bundestag habe sich jetzt auch die gesamte Bundesregierung ... mehr

Rot-rot-Grüne Sitzung: Tauber warnt vor "Stabilitätsrisiko für die Welt"

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl haben sich Politiker von SPD, Linken und Grünen getroffen, um Gemeinsamkeiten für ein mögliches Bündnis auszuloten. Prompt schaltete daraufhin die Union in den Wahlkampfmodus und warnte vor einem ... mehr

Ceta: Belgien verhindert Ministereinigung auf EU-Ebene

Die EU-Handelsminister haben kein grünes Licht für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens Ceta mit Kanada geben können. Wegen Vorbehalten von Belgien sei die Entscheidung verschoben worden, teilte der slowakische Wirtschaftsminister Peter Ziga in Luxemburg ... mehr

SPD diskutiert über die K-Frage: "Eine dritte Variante gibt es nicht"

In der zunehmend hitzig geführten Kanzlerkandidaten-Debatte der SPD kristallisiert sich wenigstens eine Gewissheit heraus: Die Rolle des Anwärters auf das Amt des Regierungschefs wird zwischen Parteichef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ... mehr

Startschuss für Zerschlagung von Kaiser's Tengelmann

Nach dem vorerst gescheiterteten Übernahmeversuch beginnt jetzt die Zerschlagung der verlustreichen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann. Potentielle Käufer wurden aufgefordert, ihr Interesse für die über 100 Märkte in Nordrhein-Westfalen zu bekunden ... mehr

Kanzlerkandidatur der SPD: Gabriel zaudert - Lob für Schulz

Als Parteichef hat Sigmar Gabriel den Erstzugriff auf die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2017. Doch der Vize-Kanzler zaudert. Die Partei wird zunehmend unruhig - und immer mehr Genossen betonen auffällig häufig, dass sie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ... mehr

Kaiser's Tengelmann: Supermarktkette vor Zerschlagung

Es ist eine Hiobsbotschaft für die bundesweit 15.000 Beschäftigten von Kaiser's Tengelmann: Nach gescheiterten Rettungsverhandlungen soll die verlustreiche Supermarktkette zerschlagen werden. Der Tengelmann-Eigentümer Karl-Erivan Haub rechnet mit dem Verlust einer ... mehr

Kritik an Literaturnobelpreis für Bob Dylan

Jahr für Jahr hatte die Kulturgemeinde ihn als Favoriten für die prestigeträchtige Auszeichnung gehandelt. Nun ist es soweit: Robert Allen Zimmerman alias Bob Dylan bekommt als erster Popmusiker den Literaturnobelpreis. Endlich, finden viele. Andere ... mehr

Ceta-Klage: BVerfG könnte umstrittenes Abkommen blockieren

Für die einen ist Ceta der Türöffner zum kanadischen Markt, für die anderen ein Einfallstor für risikobehaftete Lebensmittel und rücksichtslose Investoren. Am 27. Oktober wollen Kanada, die EU und alle Mitgliedstaaten das umstrittene Freihandelsabkommen mit seiner ... mehr

SPD und Linke können sich Käßmann als Bundespräsidentin vorstellen

Bundespräsident Joachim Gauck wird 2017 für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehen. Die SPD hat offenbar eine Vorstellung, wer die Nachfolge antreten könnte - und hat auch schon mit der Linken gesprochen. SPD-Chef Sigmar Gabriel ... mehr
 
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