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BUND und Zukunftsrat warnen vor Scheitern des Fernwärme-Rückkaufs

Von dpa-afx
01.06.2018Lesedauer: 1 Min.
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HAMBURG (dpa-AFX) - BUND und Zukunftsrat haben vor einem Scheitern des vereinbarten Rückkaufs des Hamburger Fernwärmenetzes durch die Stadt gewarnt und einen harten Kurs gegen Mehrheitseigner Vattenfall gefordert. Hintergrund ist ein Gutachten, das den Wert der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH und des Heizkraftwerks Wedel auf nur noch 645,1 Millionen Euro taxiert. Die Stadt Hamburg, die zu 25 Prozent beteiligt ist, hatte sich nach einem Volksentscheid 2013 verpflichtet, das Fernwärmenetz komplett zu einem Mindestpreis von 950 Millionen Euro zurückzukaufen. Der Senat könnte bei einem so hohen Preis aber mit den Haushaltsregeln in Konflikt kommen.

Grundlage der Vereinbarung war ein Wertgutachten von 2011, das 1,3 Milliarden Euro auswies. Der nun viel geringere Wert lege den Verdacht nahe, dass die Bewertung fehlerhaft gewesen sei, sagte BUND-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch am Freitag. "Eine Halbierung des Unternehmenswertes ist allein mit geänderten energiepolitischen Rahmenbedingungen nicht zu erklären." Vattenfall habe den Wert noch im Januar mit 1,3 Milliarden Euro angegeben.

"Hier ist gewaltig etwas faul", sagte Braasch. Möglicherweise sei die Geschäftsgrundlage für die Preisvereinbarung entfallen, "jedenfalls wäre ein Festhalten am überhöhten Mindestpreis ein Verstoß gegen Treu und Glauben". Dennoch gehe am Rückkauf "kein Weg vorbei", sagte Jochen Menzel vom Zukunftsrat Hamburg. Sollte Vattenfall der Stadt nicht erheblich entgegenkommen, müssten alle rechtlichen Schritte geprüft werden.

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