Italien und Malta blockieren Häfen für 629 Flüchtlingen

Mehr als 1000 Menschen sind am Wochenende von seeuntauglichen Booten im Mittelmeer gerettet worden. Italiens neue Regierung zieht nun eine Drohung aus dem Hut, die den EU-Partnern bekannt vorkommen dürfte. Und auch der Streit mit dem Nachbarn Malta geht in eine neue Runde.

Mehr als 1000 Menschen sind am Wochenende von seeuntauglichen Booten im Mittelmeer gerettet worden. Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini drohte am Sonntag mit einer Hafensperre für Rettungsschiffe und nahm insbesondere Malta in der Flüchtlingskrise in die Pflicht.

Salvini will Ankünfte von Migranten in Italien weiter reduzieren. Die italienischen Behörden forderten Malta am Sonntag mehrfach auf, "das erste Mal nach sehr langer Zeit" Verantwortung zu übernehmen und dem Rettungsschiff "Aquarius" mit 629 Migranten an Bord Einfahrt in Valletta zu gewähren, wie das Innenministerium mitteilte. Sollte Malta sich verweigern, wolle Salvini die Häfen schließen, berichtete unter anderem "La Repubblica".

Die Drohung, die Häfen zu schließen, ist nicht neu: Salvinis Vorgänger Marco Minniti hatte sie im vergangenen Jahr ebenfalls ausgesprochen, um Solidarität der europäischen Partner einzufordern. Sein Hilferuf war abgeprallt - und gegen eine Hafensperre spricht etwa das Nothafenrecht, wonach Schiffe in Not, etwa mit Schiffbrüchigen an Bord, Anspruch auf das Einlaufen in den Hafen haben.

Malta verwehrt die Aufnahme

Der Druck auf Malta aber steigt. Salvini hatte bereits am Freitag gesagt, der Inselstaat könne nicht zu jedem Hilfegesuch Nein sagen. Seit einer Absprache zwischen der dortigen Regierung und Rom 2014 werden dorthin so gut wie keine Geretteten mehr gebracht. Die Hintergründe des Übereinkommens wurden nie offiziell gemacht.

Maltas Regierungschef Joseph Muscat habe daraufhin mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesprochen und betont, "dass sich Malta vollständig seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend" verhalte, teilte die maltesische Regierung am Sonntagabend mit. Malta werde das Schiff deshalb nicht anlegen lassen.

Die "Aquarius" der Organisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen erhielt am Sonntagabend die Anweisung, auf ihrer Position zwischen Malta und Italien zu bleiben, teilte Ärzte ohne Grenzen mit.

Das Schiff hatte 629 Migranten an Bord genommen, die in sechs verschiedenen Einsätzen teilweise in der Nacht von Samstag auf Sonntag gerettet wurden. Die Crew der Organisationen brachte 229 Menschen in Sicherheit, 400 weitere waren zuvor von der italienischen Marine, der Küstenwache sowie von Handelsschiffen gerettet worden. Ärzte ohne Grenzen sprach von einer "extrem stressigen Nacht".

UNHCR: Gesundheit Hunderter Menschen gefährdet

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen appellierte an die Beteiligten, eine "schnelle Lösungen" zu finden. "Die Verzögerung der Einsätze gefährdet die Gesundheit Hunderter Menschen, die dringend versorgt werden müssen", schrieb UNHCR auf Twitter.

Rettungsaktionen gab es am Wochenende auch andernorts im Mittelmeer: Die libysche Küstenwache fing nach eigenen Angaben am Samstag 152 Migranten auf zwei Booten vor der westlichen Küsten des Landes ab. Der Westen des chaotischen Bürgerkriegslandes Libyen ist bereits seit Jahren Startpunkt vieler Flüchtlinge auf ihrem Weg Richtung Italien.

Spanische Rettungskräfte brachten 300 Menschen in Sicherheit, die auf acht Booten von Marokko nach Spanien unterwegs waren. In einem Boot im Alborán-Meer wurden vier Leichen gefunden.

Die deutsche Organisation Sea-Watch beklagte das Vorgehen der italienischen Behörden. Die standardmäßige Vernehmung des Kapitäns bei der Ankunft am Samstag in Reggio Calabria habe länger gedauert als sonst und Journalisten an Bord hätten Videomaterial aushändigen müssen, was zu Verzögerungen bei der Rückkehr in die Rettungszone geführt habe. "Das Level des Drucks ist gestiegen", sagte Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer. "Aber die Lage im Mittelmeer ist desolat. Es sind zu wenig Einsatzkräfte unterwegs."