No-Deal-Brexit nur mit Trump? Was die US-Wahl mit dem Brexit zu tun hat

Spielt Boris Johnson beim Brexit auf Zeit, um das Ergebnis der US-Wahlen abzuwarten? Mit Biden als Präsident, der Johnson als "physischen und emotionalen Trump-Klon" bezeichnete, würde es ungemütlich für Johnson.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat Behauptungen zurückgewiesen, er würde die Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt mit der EU bis zur US-Wahl hinauszögern. Präsident Donald Trump gilt als Brexit-Anhänger und bezeichnete den EU-Ausstieg als "wundervolle, wundervolle Sache". Sein demokratischer Herausforderer Joe Biden ist hingegen mehr der Europäischen Union zugetan. Zu Spekulationen, er würde einen eventuellen No-Deal-Brexit nur verkünden, falls Trump wieder Präsident würde, sagte Johnson am Montag: "Das sind zwei ganz verschiedene Dinge."

Er sei froh, dass bei den Brexit-Verhandlungen beide Seiten wieder an einem Tisch sitzen. "Wir werden sehen, was die Gespräche bringen", sagte der Premierminister zu Journalisten bei einem Besuch im Royal Berkshire Hospital in Reading westlich von London.

Seine Bemerkungen bezogen sich vor allem auf einen Bericht des "Observer" vom Wochenende, demzufolge Johnson angeblich das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl am 3. November abwarten wolle. Bei einem Wahlsieg Trumps würde Johnson dann umgehend ein Handelsabkommen zwischen den USA und Großbritannien abschließen – ein zentraler Punkt, wenn der Brexit zu einem Erfolg werden soll.

Fakt ist jedoch, dass Johnson mit einer Wiederwahl Trumps Rückenwind für seinen Brexit-Kurs – notfalls auch einen No-Deal-Brexit – bekommen würde. Der US-Präsident hat sich mehrfach als "Fan" des Brexit geoutet und den Briten einen "phänomenalen" Handelsvertrag mit den USA versprochen. Biden dagegen äußerte sich kritisch über Johnsons Pläne zum EU-Ausstieg. Er stellte schon im September klar: Sollte er gewählt werden und Großbritannien mit seinen Brexit-Plänen den Frieden zwischen Irland und Nordirland gefährden, wird es keinen Handelsdeal mit den USA geben.

Für einen US-Präsidenten Biden hätte der Brexit keine Priorität

Hinzu kommt, dass sich Johnson und Trump bei ihren bisherigen Treffen sehr gut verstanden und sich gegenseitig als Freund bezeichnen. Mit einem US-Präsidenten Biden müsste Johnson beim Beziehungsaufbau von vorne beginnen und dürfte nicht mit so viel Verständnis und Entgegenkommen rechnen, wie das bei Trump der Fall ist.

Zudem ist zu erwarten, dass Biden als Präsident zunächst versuchen wird, das verlorene Vertrauen der Europäer – allen voran Deutschlands und Frankreichs – in die USA als verlässlichen Partner wiederzugewinnen. Unterstützung für die Anliegen der Briten könnte da sehr schnell an Bedeutung für eine Biden-Regierung verlieren.

Biden bezeichnete Johnson im Dezember 2019 einmal als "physischen und emotionalen Trump-Klon". Einfach dürften die Gespräche zwischen einem US-Präsidenten Biden und Johnson unter diesen Voraussetzungen nicht werden.