Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Warten auf Johnson-Vorschläge - Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Ein Monat nach Amtsantritt  

Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

30.08.2019, 17:26 Uhr | dpa

Warten auf Johnson-Vorschläge - Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs. Boris Johnson hat laut EU-Kommission noch keine konkreten Vorschläge zur Vermeidung eines Chaos-Brexits gemacht.

Boris Johnson hat laut EU-Kommission noch keine konkreten Vorschläge zur Vermeidung eines Chaos-Brexits gemacht. Foto: Francois Mori/AP. (Quelle: dpa)

Brüssel (dpa) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hofft auf Widerstand gegen den Brexit-Kurs des britischen Premierministers Boris Johnson.

"Meine Hoffnung ruht auf denen, die dem Premierminister nicht folgen und zum Wohle Großbritanniens verantwortlich vorgehen wollen", sagte der CDU-Politiker "Spiegel Online". Oettinger sprach sich erneut für einen Verbleib des Königreichs in der EU aus.

Johnson hatte am Mittwoch angekündigt, dem Unterhaus noch vor dem geplanten EU-Austritt am 31. Oktober eine Zwangspause aufzuerlegen. Königin Elizabeth II. gab dem Antrag statt. Dem Parlament bleibt damit nur noch ein Zeitfenster von wenigen Tagen, um einen EU-Austritt ohne Abkommen per Gesetz zu verhindern. Doch das ist angesichts der vielen Hürden im Gesetzgebungsprozess kaum zu bewältigen.

Johnsons Vorgehen löste bei Oettinger Befremden aus. "Ich war 26 Jahre Abgeordneter in Baden-Württemberg. Dass dort das Parlament mal eben für fünf Wochen abgeschaltet wird, ist unvorstellbar." Es könne gut sein, "dass es zu einem demokratischen Aufstand gegen Johnsons Vorgehen kommt", sagte der Haushaltskommissar. "Die Zeit ist allerdings knapp, um im Unterhaus eine Mehrheit auf die Beine zu stellen, die sich die parlamentarischen Rechte zurückholt."

Normalerweise kommentiert die EU-Kommission innenpolitische Entwicklungen nicht. Bereits kurz nach Amtsantritt im Juli hatte Oettinger dem neuen britischen Premier in einem Interview vorgeworfen, "keinen Kompass, keinen Wertekanon und keine Prinzipien" zu haben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Highlights für den Herbst jetzt bis zu 30% reduziert
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenhappy-size.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal