Donald Trump will EU-Einreisestopp aufheben – Joe Biden widerspricht

Vor zehn Monaten verhängte Donald Trump einen Einreisestopp für Ausländer aus europäischen Staaten. Kurz vor Ende seiner Amtszeit will er die Maßnahme aufheben. Der neue US-Präsident reagiert sofort.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus weiten Teilen Europas in die USA angeordnet. Die Beschränkungen für Reisende aus dem Schengen-Raum, aus Großbritannien und aus Irland sowie aus Brasilien würden zum 26. Januar aufgehoben, hieß es in einer am Montagabend (Ortszeit) vom Weißen Haus verbreiteten Verfügung. Trump verwies darauf, dass von diesem Datum an bei allen internationalen Flügen in die USA vor der Abreise der Nachweis eines negativen Corona-Tests vorgeschrieben sei. Die Einreisesperren für Ausländer aus China und dem Iran bleiben seinen Angaben zufolge bestehen.

Nur kurze Zeit später kündigte der künftige US-Präsident Joe Biden an, er wolle die Corona-Einreisesperren für Europäer entgegen der Ankündigung von Trump nicht aufheben. Bidens Sprecherin Jen Psaki erklärte am Montagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Beschränkungen sollten nicht zum 26. Januar aufgehoben werden. Stattdessen sollten die Sicherheitsmaßnahmen bei internationalen Reisen noch verstärkt werden.

Trumps Amtszeit endet an diesem Mittwoch mit der Vereidigung seines Nachfolgers. Biden hat den Kampf gegen das Virus zu einem seiner wichtigsten unmittelbaren Ziele erklärt. Die Pandemie ist in den USA weiter außer Kontrolle. Seit Bekanntwerden des ersten Falls vor rund einem Jahr sind nach einer Statistik der Johns-Hopkins-Universität mehr als 24 Millionen Coronavirus-Infektionen in den USA nachgewiesen worden. Rund 400.000 Menschen kamen ums Leben.

Trump hatte den Einreisestopp für Ausländer Mitte März wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus in mehreren europäischen Staaten verhängt. Derzeit dürfen Reisende aus dem Schengenraum, Großbritannien und Irland bis auf Ausnahmen nicht in die USA einreisen. Trump hatte auch strikte Einreisestopps für Ausländer aus China und dem Iran erlassen und zuletzt weitgehende Einreisebeschränkungen für Menschen aus Brasilien eingeführt. Auch Reisen über die Grenze der USA zu den Nachbarländern Kanada im Norden und Mexiko im Süden sind wegen der Pandemie eingeschränkt.

Negativer Corona-Test für alle Flüge verbindlich

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass ab dem 26. Januar ein negativer Corona-Test für Flüge in die USA verbindlich ist. Die Regelung wird für alle internationalen Flüge in die USA gelten, unabhängig vom Abflugort und der Staatsbürgerschaft oder des Visums der Reisenden.

Die Anordnung gilt auch für Amerikaner, die von den von Trump verhängten Einreisesperren ausgenommen sind. Falls ein Passagier kein negatives Testergebnis oder eine überstandene Covid-Infektion nachweisen könne, "muss die Fluggesellschaft das Boarding verweigern", hieß es in der Mitteilung. Der sogenannte PCR-Test, mit dem das Virus nachgewiesen werden soll, muss demnach in den drei Tagen vor der Abreise erfolgt sein.

Sieben Tage Quarantäne empfohlen

Die Gesundheitsbehörde fordert alle Reisenden zudem auf, sich drei bis fünf Tage nach der Ankunft in den USA erneut testen zu lassen und sieben Tage nach der Reise zuhause zu bleiben. Dabei handelt es sich jedoch um Empfehlungen, nicht um eine rechtlich bindende Vorschrift. CDC-Chef Robert Redfield hatte bei der Verkündung der Maßnahme eingeräumt: "Tests eliminieren nicht jedes Risiko." In Kombination mit den übrigen Vorsichtsmaßnahmen werde Reisen aber sicherer.

Angesichts der neuen und wahrscheinlich ansteckenderen Variante des Coronavirus, die sich bislang vor allem in Großbritannien ausgebreitet hat, verlangen die USA bereits seit Ende Dezember einen negativen Corona-Test bei einer Einreise von dort – die für Ausländer mit Ausnahmegenehmigung möglich ist. Einzelne Fälle der neuen Variante wurde bereits in zahlreichen US-Bundesstaaten nachgewiesen.