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USA verh├Ąngen weitere Sanktionen gegen Russland

Von dpa, MaM

Aktualisiert am 06.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Joe Biden, US-Pr├Ąsident: Das Wei├če Haus hat neue Sanktionen gegen Russland beschlossen.
Joe Biden, US-Pr├Ąsident: Das Wei├če Haus hat neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. (Quelle: Michael Brochstein/ZUMA Wire/imago-images-bilder)
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Die USA haben nach den j├╝ngst bekannt gewordenen russischen Gr├Ąueltaten neue Sanktionen gegen das Land verh├Ąngt. Dabei auch im Visier: die erwachsenen Kinder von Pr├Ąsident Putin.

Die USA verh├Ąngen angesichts des Krieges in der Ukraine und der Gr├Ąueltaten im Kiewer Vorort Butscha neue Sanktionen gegen Russland. Die Strafma├čnahmen richten sich unter anderem gegen zwei gro├če russische Banken sowie die erwachsenen Kinder des russischen Pr├Ąsidenten Wladimir Putin und des Au├čenministers Sergej Lawrow, wie das Wei├če Haus in Washington am Mittwoch ank├╝ndigte.

"Die widerliche Brutalit├Ąt in Butscha hat auf tragische Weise den verabscheuungsw├╝rdigen Charakter des Putin-Regimes deutlich gemacht", sagte ein hoher Vertreter der US-Regierung.

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Die Sanktionen richten sich gegen die gro├če russische Sberbank und die von mehreren Oligarchen gegr├╝ndete Alfa-Bank. Die Sberbank h├Ąlt nach Angaben des Wei├čen Hauses fast ein Drittel der Verm├Âgenswerte des gesamten russischen Bankensektors und ist f├╝r die russische Wirtschaft systemrelevant. Die Alfa Bank sei Russlands gr├Â├čtes Finanzinstitut in Privatbesitz. Au├čerdem verbietet die US-Regierung neue Investitionen in Russland durch US-Personen, wo auch immer diese sich befinden. So solle Russland weiter von der Weltwirtschaft isoliert werden.

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US-Regierung geht gegen Oligarchen Malofejew vor

Strafma├čnahmen werden au├čerdem gegen russische Eliten und deren Verwandte verh├Ąngt. Dazu z├Ąhlen unter anderem die erwachsenen Kinder von Pr├Ąsident Putin, die Frau und die Tochter von Au├čenminister Lawrow, der fr├╝here russische Staatschef Dmitri Medwedew sowie Premierminister Michail Mischustin. "Mit dieser Ma├čnahme werden sie vom US-Finanzsystem abgeschnitten und ihre Verm├Âgenswerte in den Vereinigten Staaten eingefroren", so das Wei├če Haus.

Die US-Regierung will zudem gegen den russischen Oligarchen Konstantin Malofejew vorgehen. US-Justizminister Merrick Garland verk├╝ndete am Mittwoch in Washington eine Anklage gegen Malofejew wegen Verst├Â├čen gegen zuvor verh├Ąngte Sanktionen. Malofejew sei in der Vergangenheit als eine der Hauptfinanzierungsquellen f├╝r die separatistischen Bewegungen auf der Krim und in der sogenannten Volksrepublik Donezk in der Ukraine identifiziert und mit Strafma├čnahmen belegt worden.

Nach der Verh├Ąngung von US-Sanktionen habe Malofejew dann versucht, diese zu umgehen, indem er ├╝ber Komplizen Medien in ganz Europa erworben und betrieben habe. Garland sagte, au├čerdem seien Millionen von Dollar von einem Konto bei einem US-Finanzinstitut beschlagnahmt worden, bei denen es sich um Erl├Âse handele, die auf Malofejews Sanktionsverst├Â├če zur├╝ckzuf├╝hren seien.

USA friert Gesch├Ąftskonten russischer Unternehmen ein

Auch wichtige russische Staatsunternehmen werden mit Strafma├čnahmen belegt. Diese w├╝rden es allen US-B├╝rgern verbieten, mit den sanktionierten Unternehmen Gesch├Ąfte zu machen. Die Verm├Âgenswerte der Unternehmen in den USA werden eingefroren. Dadurch werde die F├Ąhigkeit des Kremls beeintr├Ąchtigt, diese Unternehmen zu nutzen, um den Krieg in der Ukraine zu finanzieren, hie├č es. Das US-Finanzministerium untersagt es Russland au├čerdem, Schulden mit Geldern zu begleichen, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen.

Die USA, die EU, Gro├čbritannien und weitere Verb├╝ndete haben wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bereits zahlreiche Sanktionen gegen Moskau verh├Ąngt. Ziel der Ma├čnahmen waren bislang unter anderem Russlands Finanzsystem, der Technologiesektor sowie Politiker und Oligarchen, die als Gefolgsleute Putins gelten.

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