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Habeck: Diese Raffinerie macht uns Probleme

Von t-online, mk

Aktualisiert am 27.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Gr├╝nen): "Das dauert ein bisschen l├Ąnger, aber wir kommen da sehr gut voran."
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Gr├╝nen): "Das dauert ein bisschen l├Ąnger, aber wir kommen da sehr gut voran." (Quelle: Screenshot/Twitter@BMWK)
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Robert Habeck hat mit der polnischen Regierung ├╝ber den Abbau russischer Energieimporte beraten. In einem kurzen Video erkl├Ąrt der Wirtschaftsminister den Stand der Dinge ÔÇô und wo es noch hakt.

Zwei Monate nach dem ├ťberfall Russlands auf die Ukraine ist Deutschland praktisch unabh├Ąngig von russischer Steinkohle. Das erkl├Ąrte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Gr├╝nen) in einem auf Twitter verbreiteten Video nach Beratungen mit der polnischen Regierung in Warschau.

Zugleich sei der Anteil von russischem Erdgas von 55 Prozent im vorigen Jahr auf nun 35 Prozent gesunken. "Beim Gas sind wir mit Hochdruck dabei, eine neue Infrastruktur aufzubauen, um Fl├╝ssiggas nach Deutschland zu bringen, damit wir auf russisches Pipelinegas nicht mehr angewiesen sind", so Habeck. "Das dauert ein bisschen l├Ąnger, aber wir kommen da sehr gut voran." Hier k├Ânnen Sie das ganze Video des Wirtschaftsministers sehen:

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Habeck: "Roh├Âlimporte vergleichsweise einfach zu ersetzen"

Beim Roh├Âl habe Deutschland seine Abh├Ąngigkeit von russischen Importen inzwischen von 35 Prozent auf 12 Prozent gesenkt. "Diese Roh├Âlimporte, die ├╝ber die H├Ąfen gehen, sind vergleichsweise einfach zu ersetzen", so Habeck. "Man muss nur neue Lieferanten finden und die Vertr├Ąge ersetzen. Das haben die Unternehmen inzwischen weitgehend getan."

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Probleme bei der weiteren Verringerung von Erd├Âlimporten aus Russland sieht Habeck noch bei der Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. "Die wird betrieben von Rosneft, das ist ein russischer Staatskonzern und die haben nat├╝rlich kein Interesse daran, nicht-russisches ├ľl zu raffinieren", so Habeck. "Wenn ich da anrufe, um zu fragen, was wollt ihr tun, um von russischem ├ľl unabh├Ąngig zu werden, nehmen die den H├Ârer gar nicht ab." (Hier lesen Sie mehr zu Habecks Pl├Ąnen.)

Habeck verurteilt Gaslieferstopp an Polen und Russland

Die L├Âsung f├╝r dieses Problem k├Ânnte laut Habeck darin bestehen, die Raffinerie in Schwedt ├╝ber den Hafen Rostock sowie mit Roh├Âl aus Polen zu beliefern. Das gelte aber nur, wenn Rosneft nicht mehr Betreiber der Raffinerie sei, da Polen kein ├ľl liefern wolle, um Rosneft "am Leben zu halten". Mit einer gewissen ├ťbergangszeit, um Schiffe zu organisieren, die ├ľl nach Rostock bringen, k├Ânnte Deutschland ein ├ľlembargo gegen Russland handhaben, so Habeck: "Das ist eine ganz andere Ansage, als ich sie noch vor zwei Monaten h├Ątte machen k├Ânnen."

In einer sp├Ąteren ├äu├čerung verurteilte Habeck den am Mittwoch erfolgten Lieferstopp von russischem Gas nach Polen und Bulgarien. Hier sei "Energie als Waffe" eingesetzt worden, so Habeck. Man d├╝rfe nicht wehrlos sein, wenn dies geschehe. "Ein Abriss der Gaslieferungen zum jetzigen Zeitpunkt w├╝rde die deutsche Wirtschaft in eine Rezession treiben." Prognosen sagten f├╝r diesen Fall ein Schrumpfen um 0,5 bis 6,5 Prozent voraus.

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