• Home
  • Politik
  • Ukraine
  • Ukraine-Krieg | Einigung: Nato will offenbar keine Kampfpanzer liefern


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextTod mit 40: Moderatorin erliegt KrankheitSymbolbild f├╝r einen TextScholz erntet Shitstorm nach PKSymbolbild f├╝r einen TextSerena Williams scheitert dramatischSymbolbild f├╝r einen Text20 Jahre Haft f├╝r Ghislaine MaxwellSymbolbild f├╝r einen TextMann legt abgetrennten Kopf vor GerichtSymbolbild f├╝r einen TextEcstasy-Labor auf Nato-Milit├ĄrbasisSymbolbild f├╝r einen TextEurojackpot: Die aktuellen GewinnzahlenSymbolbild f├╝r einen TextGr├╝nen-Politikerin stirbt nach RadunfallSymbolbild f├╝r einen TextEx-Bayern-Profi will zu PSGSymbolbild f├╝r einen TextBoateng k├╝ndigt Karriereende anSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserSupermarkt: Warnung vor Abzock-MascheSymbolbild f├╝r einen TextDieses St├Ądteaufbauspiel wird Sie fesseln

Bericht: Nato will keine Kampfpanzer an Ukraine liefern

Von dpa
Aktualisiert am 26.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Ein Leopard-Panzer der Bundeswehr (Archivbild): Solch schweres Ger├Ąt soll der Ukraine verwehrt werden.
Ein Leopard-Panzer der Bundeswehr (Archivbild): Solch schweres Ger├Ąt soll der Ukraine verwehrt werden. (Quelle: Csaba Krizsan/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Mitglieder der Nato sollen sich nach Berichten abgesprochen haben, keine schweren Panzer, Kampfjets und andere Systeme an die Ukraine zu liefern. Und daf├╝r geben sie auch einen triftigen Grund an.

Unter den Nato-Staaten gibt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur informelle Absprachen zum Verzicht auf die Lieferung bestimmter Waffensysteme an die Ukraine. Wie der dpa am Mittwoch in B├╝ndniskreisen in Br├╝ssel best├Ątigt wurde, soll dadurch das Risiko einer direkten milit├Ąrischen Konfrontation zwischen Nato-Staaten und Russland m├Âglichst gering gehalten werden.

Bef├╝rchtet werde zum Beispiel, dass Russland die Lieferung westlicher Kampfpanzer und Kampfflugzeuge offiziell als Kriegseintritt werten k├Ânnte und dann milit├Ąrische Vergeltungsma├čnahmen ergreift. Waffensysteme dieser Art wurden bislang nicht in die Ukraine geliefert.

Verwirrung nach Aussage von Staatssekret├Ąrin

In Deutschland hatten zuletzt Aussagen der Parlamentarischen Staatssekret├Ąrin im Verteidigungsministerium, Siemtje M├Âller (SPD), f├╝r Diskussionen gesorgt. Sie sagte am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" zu Waffenlieferungen, es sei innerhalb der Nato festgehalten, "dass keine Sch├╝tzen- oder Kampfpanzer westlichen Modells geliefert werden".

Loading...
Symbolbild f├╝r eingebettete Inhalte

Embed

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Das ist die "Mogelpackung des Monats"
Aldi: Ein Produkt ist bei den Verbrauchersch├╝tzern auf die Mogelpackungsliste gekommen.


Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) kritisierte daraufhin am Mittwoch, dass die Bundesregierung eine solche Absprache bei den Beratungen im Bundestag zur Lieferung schwerer Waffen nicht erw├Ąhnt habe. "Entweder liegt das an einer skandal├Âsen Unf├Ąhigkeit, die gepaart ist mit Schlamperei und Unwissenheit. Oder aber, und das w├Ąre ein veritabler Skandal, der Deutsche Bundestag und die ├ľffentlichkeit werden mit immer neuen Pseudobegr├╝ndungen hinter die Fichte gef├╝hrt, um eine systematische Verz├Âgerungsstrategie zu tarnen", sagte er dem Portal "Focus Online". Der Bundestag hatte sich Ende April in einem gemeinsamen Antrag von Union und Ampel f├╝r die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen.

SPD best├Ątigt Absprache der Nato

Aus der SPD wurde die Existenz einer informellen Verabredung in der Nato bekr├Ąftigt, unabgesprochen keine schweren Kampf- oder Sch├╝tzenpanzer westlicher Bauart zu liefern. "Dar├╝ber wurde der Verteidigungsausschuss Mitte Mai vollumf├Ąnglich informiert", betonte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Wolfgang Hellmich, der Deutschen Presse-Agentur.

Ein Nato-Sprecher ├Ąu├čerte sich am Mittwoch nur allgemein zum Thema. Er verwies darauf, dass alle Lieferentscheidungen am Ende Sache der einzelnen Mitgliedstaaten seien. Diese halten sich nach Angaben von Diplomaten bislang an informelle Absprachen ÔÇô auch weil sie sonst am Ende f├╝rchten m├╝ssten, im Fall eines russischen Angriffs nicht die volle Unterst├╝tzung der B├╝ndnispartner zu bekommen. Aus diesem Grund soll zum Beispiel Polen vor mehr als zwei Monaten auf die Lieferung von MiG-29-Kampfjets sowjetischer Bauart an die Ukraine verzichtet haben.

Eine MiG-29 aus Belarus hebt ab (Archivbild): Polen wollte diese Jets eigentlich an die Ukraine liefern.
Eine MiG-29 aus Belarus hebt ab (Archivbild): Polen wollte diese Jets eigentlich an die Ukraine liefern. (Quelle: Viktor Tolochko/imago-images-bilder)

MiG-29-Lieferung "ein Hochrisiko-Szenario"

Der Oberbefehlshaber der US-Streitkr├Ąfte in Europa, Tod D. Wolters, hatte im M├Ąrz zu dem Thema erkl├Ąrt, die Weitergabe von MiG-29 k├Ânne nach Einsch├Ątzung von Geheimdiensten von Moskau missverstanden werden und in einer Eskalation Russlands mit der Nato resultieren. Dies sei ein Hochrisiko-Szenario, sagte der Vier-Sterne-General.

Indirekt best├Ątigt wurden Absprachen in der Vergangenheit unter anderem von Frankreichs Pr├Ąsident Emmanuel Macron. Dieser sagte im M├Ąrz nach einem Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten zum Thema Waffenlieferungen: "Es gibt eine Grenze, die darin besteht, nicht Kriegspartei zu werden." Diese Grenze werde von allen Alliierten geteilt und deswegen liefere bislang niemand Waffen wie Flugzeuge.

Kritik der CDU: Versto├č gegen Bundestagsbeschluss

Der CDU-Politiker Wadephul warf der Bundesregierung am Mittwoch dennoch vor, gegen den Bundestagsbeschluss zur Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine zu versto├čen. "Das findet nicht statt. Damit verst├Â├čt die Bundesregierung gegen einen bindenden Beschluss des Parlaments", kritisierte er. "Wenn es so weitergeht, gibt es dazu sp├Ąter einen Untersuchungsausschuss!"

Loading...
Symbolbild f├╝r eingebettete Inhalte

Embed

Die Bundesregierung hat bisher die Lieferung zweier Arten von schweren Waffen in die Ukraine ├Âffentlich zugesagt: Gepard-Luftabwehrpanzer und Panzerhaubitzen 2000 (schwere Artilleriegesch├╝tze). Die Ukraine fordert von Deutschland aber auch die Lieferung von Kampf- und Sch├╝tzenpanzern f├╝r die Verteidigung gegen die russischen Angreifer. Sch├╝tzenpanzer sind kleiner und leichter als Kampfpanzer. Die Bundeswehr hat Kampfpanzer vom Typ Leopard und Sch├╝tzenpanzer vom Typ Marder. Der R├╝stungskonzern Rheinmetall hat angeboten, gebrauchte Exemplare beider Modelle direkt in die Ukraine zu liefern. ├ťber eine formelle Entscheidung der Bundesregierung dar├╝ber ist nichts bekannt.

Zuk├╝nftige Lieferungen nicht ausgeschlossen

Die Nato nimmt die Bundesregierung in Schutz. "Deutschland hat der Ukraine Tausende von Waffen zur Verf├╝gung gestellt, darunter Flugabwehrraketen und Panzerabwehrraketen", teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. Zudem begr├╝├če man auch die deutsche Entscheidung, der Ukraine Artilleriewaffen und Flugabwehrpanzer zur Verf├╝gung zu stellen.

In B├╝ndniskreisen wurde vor diesem Hintergrund auch betont, dass die Risikoanalysen zu Waffenlieferungen st├Ąndig aktualisiert werden. Demnach ist es nicht ausgeschlossen, dass irgendwann einmal doch auch westliche Kampfpanzer und Kampfjets in die Ukraine geliefert werden.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Arno W├Âlk
Von Nora Schiemann, Arno W├Âlk
Br├╝sselBundesregierungBundestagCDUDeutsche Presse-AgenturDeutschlandNatoRusslandSPDUkraine
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website