EU-Militäreinsatz gegen Huthis: Gebiet soll auch Meer vor Iran umfassen

Wegen der Huthi-Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer will die EU einen neuen Militäreinsatz beschließen. Nun zeigt sich, dass die EU ihre Kriegsschiffe in einem größeren Gebiet einsetzen möchte, als bisher bekannt.

Der bevorstehende EU-Marine-Einsatz im Nahen Osten könnte Handelsschiffe auch vor möglichen Bedrohungen aus dem Iran schützen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa sollen die Kriegsschiffe nicht nur, wie ursprünglich geplant, im Roten Meer und im Golf von Aden eingesetzt werden, sondern auch in der Straße von Hormus, im Persischen Golf und im Golf von Oman Handelsschiffe begleiten dürfen. Das gehe aus einem Beschlussentwurf für die Mission vor. All diese drei Seegebiete liegen vor der Küste des Irans, östlich der arabischen Halbinsel.

Ein Grund für die neuen Pläne sind zahlreiche Zwischenfälle in der Region in den vergangenen Jahren. Zuletzt setzte Irans Marine im Januar im Golf von Oman einen Öltanker der griechischen Reederei Empire Navigation fest. Die USA übten daran scharfe Kritik. Sie werfen der iranischen Marine seit Längerem vor, wichtigen zivilen Schiffsverkehr in den Seegebieten zu behindern. Insbesondere die Straße von Hormus, eine etwa 55 Kilometer breite Meerenge zwischen dem Iran und Oman, gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den internationalen Ölexport.

Auswirkungen auf die Weltwirtschaft

Vorrangiges Ziel des EU-Einsatzes ist es, Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen zu schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das Massaker der Terrororganisation Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.

Angesichts der Gefahren meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Großbritannien greifen deswegen direkt Ziele der Huthi im Jemen an.

Enge Grenzen für Waffeneinsatz

Bei solchen proaktiven Einsätzen will die EU allerdings nicht mitmachen. In dem Entwurf für den Auftrag für die Operation heißt es, Aspides solle Schiffe im Einsatzgebiet begleiten und sie in einem Teilgebiet auch "unter voller Einhaltung des internationalen Rechts" vor Angriffen schützen. Konkret werden dabei die Grundsätze der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit genannt.

Die Bundeswehr will sich mit der Fregatte "Hessen" an dem Einsatz beteiligen. Das Schiff mit rund 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord lief dafür bereits am Donnerstag vom Marinestützpunkt in Wilhelmshaven in Richtung Rotes Meer aus. Es ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen.

Deutscher Kommandant spricht von Härtetest

Der Kommandant der Fregatte, Volker Kübsch, sagte einer Mitteilung der Marine zufolge: "Ein potenzieller Einsatz im Roten Meer wird für Schiff und Besatzung einen erneuten Härtetest darstellen." Die Bedrohung dort sei nicht abstrakt, sondern ganz konkret und bestehe aus einer Vielzahl an Waffen, die dort regelmäßig zum Einsatz gebracht würden.

Neben Kriegsschiffen sollen auch luftgestützte Systeme wie Flugzeuge und Drohnen eingesetzt werden können. Zudem ist geplant, dass das EU-Satellitenzentrum Satcen und das nachrichtendienstliche Lagezentrum Intcen die Operation unterstützen. Der Beschluss für den Start des zunächst auf ein Jahr begrenzten Einsatzes soll spätestens am 19. Februar bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel erfolgen.