Regierungschef in Bedrängnis Portugal geht instabilen Zeiten entgegen
Das konservative Bündnis um Luís Montenegro gewinnt die vorgezogene Parlamentswahl in Portugal. Die absolute Mehrheit aber verpasst sie.
Das konservative Bündnis von Ministerpräsident Luís Montenegro hat in Portugal nach Medienprognosen die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen. Laut der als zuverlässig geltenden Erhebung des staatlichen TV-Senders RTP setzte sich die Aliança Democrática (AD/Demokratische Allianz) mit 29 bis 34 Prozent vor der Sozialistischen Partei (PS) durch. Sie kam den Nachwahlbefragungen zufolge auf circa acht Prozentpunkte weniger. Andere Medien veröffentlichten ähnliche Zahlen.
Montenegros AD verbesserte sich demnach gegenüber ihrem Triumph vom März 2024 um bis zu sechs Punkte – doch die absolute Mehrheit von 116 Parlamentssitzen verpasste sie damit erneut deutlich. Dem Urlaubsland winkt deshalb wieder eine instabile Minderheitsregierung. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Chega, die laut der Prognose mit 20 bis 24 Prozent erneut den dritten Platz belegen, hatte Montenegro ausgeschlossen.
Es war bereits die dritte vorgezogene Wahl seit 2022. Die neue Abstimmung war nötig geworden, weil Montenegro im März ein von ihm selbst gestelltes Misstrauensvotum deutlich verloren hatte. Der 52 Jahre alte Anwalt war von der Opposition aufgrund undurchsichtiger Geschäfte eines Familienunternehmens in Bedrängnis gebracht worden. Alles deutet nun darauf hin, dass die Affäre ihm nicht geschadet hat. Mit ersten aussagekräftigen Ergebnissen wird gegen Mitternacht (MESZ) gerechnet.
- Nachrichtenagentur dpa
