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Reaktion auf Strafen: Russland kontert Sanktionen der USA

Reaktion auf Strafmaßnahmen  

Russland kontert US-Sanktionen

28.07.2017, 15:47 Uhr | dru, AFP

Reaktion auf Strafen: Russland kontert Sanktionen der USA. Russlands Präsident Wladimir Putin. (Quelle: dpa/Mikko Stig/Lehtikuva)

Russlands Präsident Wladimir Putin. (Quelle: Mikko Stig/Lehtikuva/dpa)

Russland reagiert auf die vom US-Kongress beschlossenen neuen Sanktionen gegen Moskau. Das Außenministerium forderte Washington am Freitag auf, einen Teil des diplomatischen US-Personals aus Russland abzuziehen.

Die Belegschaft der US-Botschaft und der US-Konsulate solle auf 455 Diplomaten und Mitarbeiter reduziert werden, erklärte das russische Außenamt in Moskau.

Der amerikanische Senat hatte am Donnerstag trotz der Kritik aus Europa mit großer Mehrheit für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland gestimmt. Der entsprechende Gesetzentwurf muss noch von Präsident Donald Trump unterschrieben werden. Er könnte sein Veto einlegen, was allerdings durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parlamentskammern ausgehebelt werden. 

Hintergrund ist die Einschätzung der Geheimdienste, wonach sich die Regierung in Moskau in die US-Präsidentenwahl im vergangenen Jahr eingemischt hatte. Russland hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen. Konkret zielt das Gesetzesvorhaben auf Putin und ihm nahestehende Oligarchen sowie auf wichtige Wirtschaftsbereiche Russlands, darunter auch der Verkauf von Waffen und der Energieexport.

Viele europäische Politiker haben kritisiert, dass sich die USA mit den neuen Sanktionen wirtschaftliche Vorteile verschaffen wollten. So warnte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries zuletzt vor einem Handelskrieg. Nach Ansicht deutscher Industrievertreter wollen die USA mit den Strafmaßnahmen etwa die Pipeline Nord Stream 2 verhindern, mit der mehr Erdgas von Russland über die Ostsee nach Deutschland gepumpt werden soll. Die USA sind eines der wichtigsten Energieförderländer, während Europa den größten Teil des Bedarfes importieren muss.

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