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Assad und Putin loben "militärischen Erfolg" in Syrien


Assad und Putin loben "militärischen Erfolg" in Syrien

Von afp
Aktualisiert am 18.05.2018Lesedauer: 2 Min.
Putin trifft Assad in SotschiVergrößern des BildesPutin trifft Assad in Sotschi. (Quelle: Kremlin/dpa-bilder)
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Bundeskanzlerin Merkel will mit Präsident Putin in Sotschi über den Krieg in Syrien reden. Doch vorher lässt er erst noch seinen Schützling Assad aus Damaskus einfliegen.

Einen Tag vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi hat der russische Präsident Wladimir Putin dort unangekündigt den syrischen Staatschef Baschar al-Assad empfangen. Dabei nannte Putin die jüngsten Rückeroberungen von Rebellengebieten durch Assads Armee Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus.

Die beiden Präsidenten hätten in Putins Sommerresidenz am Schwarzen Meer "vertiefte Gespräche" über Schritte zur Beilegung des Syrien-Kriegs geführt, teilte ein Kreml-Sprecher am Donnerstagabend mit. Putin und Assad sprachen sich demnach für verstärkte politische Bemühungen um eine Konfliktbeilegung in Syrien aus.

Russland ist ein enger Verbündeter von Assads Regierung und seit September 2015 militärisch auf Seiten Assads im Syrienkrieg aktiv. Die militärische Unterstützung hat nicht nur dabei geholfen, die Assad-Regierung an der Macht zu halten, sondern auch den Verlauf des Krieges maßgeblich beeinflusst: Den bewaffneten Regierungsgegnern wurde durch den russischen Einsatz empfindliche Schläge versetzt.

Putin: Ausländische Truppen sollen Syrien verlassen

Nach den "Erfolgen der syrischen Regierungsarmee im Kampf gegen die terroristischen Gruppen" sei die Lage nun "günstig für die Wiederaufnahme des politischen Prozesses in großem Umfang", sagte Putin. "Mit Beginn des politischen Prozesses in seiner aktivsten Phase werden ausländische Truppen von syrischem Gebiet abziehen", sagte Putin weiter. Um welche ausländischen Truppen es sich handle, sagte Putin nicht.

Assad sagte laut einer Erklärung seines Büros in Damaskus, "die Stabilität Syriens verbessert sich, was eine Tür für den politischen Prozess öffnet". Es sollten Kandidaten für ein Verfassungskomitee ausgewählt werden, das mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten werde.

"Wir wissen, es wird nicht einfach, weil einige Länder nicht wollen, dass in Syrien wieder Stabilität einkehrt", sagte Assad. Aber mit Russland "und anderen Partnern und Freunden" werde seine Regierung "weiterhin große Fortschritte im Friedensprozess machen".

Von der Leyen sieht keine Zukunft für den "Schlächter Assad"

Der Syrien-Krieg dürfte auch eines der Themen beim Treffen von Merkel und Putin sein. Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und der Ukraine-Konflikt stehen ebenfalls auf der Agenda.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), sagte am Donnerstag : "Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben." Sie glaube auch nicht, dass Russland ihn auf Dauer stützen werde. Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht im Chaos versinke wie etwa Libyen, müssten aber vorübergehend die bestehenden Verwaltungsstrukturen erhalten werden.

Seit 2011 sind nach UN-Angaben in dem Bürgerkrieg mehr als 400.000 Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht. Russland ist neben dem Iran die militärische Schutzmacht Assads und hat durch das Eingreifen vor zweieinhalb Jahren seinen Sturz verhindert. Der international isolierte Staatschef hat schon mehrfach unangekündigt Russland besucht. Putin war im Herbst 2017 einmal in Syrien.

Nach Angaben des Kremls sprach sich Assad dafür aus, einen Verfassungskonvent einzusetzen, um Änderungen an der syrischen Verfassung auszuarbeiten. Russland hatte Ende im Januar einen Syrien-Kongress in Sotschi abgehalten und dort den Vorschlag einer Verfassungsänderung gemacht.

Verwendete Quellen
  • dpa
  • afp
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