Donald Trump kündigt die nächste Stufe im Handelsstreit an

Der Handelsstreit zwischen EU und USA steuert auf eine weitere Eskalationsstufe zu. Als Nächstes will sich US-Präsident Donald Trump die europäischen Autobauer vorknöpfen. Brüssel sieht kaum Chancen, dies noch zu verhindern.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sieht kaum Chancen für eine rasche Vereinbarung mit den USA, um amerikanische Strafzölle auf Autos zu vermeiden. Es gebe derzeit keine Gespräche zwischen Brüssel und Washington zu Handelsfragen und es seien auch keine geplant, sagte Malmström in Brüssel. Sie bezog sich auf einen Vorschlag der deutschen Autohersteller, wieder zu verhandeln und Zölle auf beiden Seiten abzuschaffen.

Malmström sagte, die US-Regierung unter Präsident Donald Trump habe das Angebot ausgeschlagen, über die Senkung von Zöllen auf Industriegüter unter Beachtung der Regeln der Welthandelsorganisation zu verhandeln. Eine einseitige Streichung von EU-Zöllen auf Autoimporte sei nach WTO-Regeln nicht möglich, ohne gleichzeitig anderen Ländern ebenfalls diesen Vorteil zu gewähren. Damit wären die EU-Staaten wohl nicht einverstanden, sagte Malmström.

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Sie begrüßte die Entscheidung des US-Motorradherstellers Harley Davidson, als Reaktion auf EU-Vergeltungszölle einen Teil der Produktion zu verlagern. Man wolle amerikanische Firmen und Verbraucher nicht bestrafen. "Aber das ist die bedauerliche Konsequenz, dass sie reagieren und Druck auf die amerikanische Regierung ausüben und sagen: 'Hey, Moment mal, das ist nicht gut für die amerikanische Wirtschaft. Und genau das passiert jetzt.'"

Kommen auch Strafzölle auf Autoimporte?

Trump hatte Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium verhängt und Anfang Juni in Kraft gesetzt. Die EU reagierte vergangene Woche mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans, Reis, Mais oder eben auch Motorräder. Zudem hatte Trump angekündigt, in einer weiteren Eskalationsstufe künftig auch Strafzölle auf Autoimporte in die USA erheben zu wollen. Dies untermauerte er nun erneut.

"Wir beenden unsere Untersuchung über Zölle auf Autos aus der EU", schrieb Trump in einem Tweet. Die EU habe die USA "schon seit langem in Form von Handelsbarrieren und Zöllen ausgenutzt", so der US-Präsident weiter. "Am Ende wird alles ausgeglichen - und es wird nicht lange dauern!"

Trump drohte kürzlich via Twitter, dass die USA auf europäische Autos einen 20-prozentigen Einfuhrzoll erheben werden, sollte die EU ihre Handelsbarrieren nicht abbauen. Vor einem Monat hatte die US-Regierung eine Untersuchung angestoßen, ob die Autoimporte eine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellten. In dem Falle könnte sie Strafmaßnahmen verhängen. Trump hatte mehrfach ausdrücklich deutsche Autobauer ins Zentrum seiner Kritik gerückt.