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EU und USA setzen gegenseitig verhÀngte Strafzölle aus

Von dpa
Aktualisiert am 05.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Eine American Airlines Boeing 767: Im Streit um Subventionen fĂŒr Flugzeugbauer haben EU und USA nun eine Übergangslösung gefunden.
Eine American Airlines Boeing 767: Im Streit um Subventionen fĂŒr Flugzeugbauer haben EU und USA nun eine Übergangslösung gefunden. (Quelle: Nicolas Economou/NurPhoto/getty-images-bilder)
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Als Symbol fĂŒr einen Neustart in den transatlantischen Beziehungen verzichten die EU und die USA vorerst auf die Erhebung von Strafzöllen. Kann ein jahrelanger Handelsstreit endlich gelöst werden?

Die EU und die USA haben sich auf die vorlĂ€ufige Aussetzung von gegeneinander verhĂ€ngten Strafzöllen geeinigt. Die wegen des Streits um Flugzeugbau-Subventionen eingefĂŒhrten Sonderabgaben sollten als Symbol fĂŒr einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen den USA und der EU zunĂ€chst fĂŒr einen Zeitraum von vier Monaten nicht angewendet werden, teilte EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen am Freitagabend nach einem Telefonat mit US-PrĂ€sident Joe Biden mit.

Die EuropĂ€ische Union hatte seit dem vergangenen November auf die Einfuhr von zahlreichen Waren aus den USA Strafzölle erhoben. Die von der Welthandelsorganisation WTO genehmigten Sonderabgaben wegen unerlaubter Subventionen fĂŒr den US-Flugzeugbauer Boeing wurden auf Nahrungs- und Genussmittel wie Tomatenketchup, NĂŒsse, Rum und Wodka fĂ€llig. Zu den betroffene Produkten gehören aber auch Videospiel-Konsolen, Traktoren, Schaufellader und Flugzeuge.

Sondergaben auf deutschen und französischen Wein

Zuvor hatten WTO-Schlichter den USA wegen unerlaubter Subventionen fĂŒr den europĂ€ischen Flugzeugbauer Airbus bereits Strafzölle auf Produkte aus der EU im Umfang von 7,5 Milliarden Dollar genehmigt. Die USA fĂŒhrten danach Sonderabgaben auf Produkte aus der EU ein. Betroffen waren bis jetzt neben Flugzeugen zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien.

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EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis sprach nach der AnkĂŒndigung auf Twitter von einem "entscheidenden Durchbruch, der EU-Exporteuren willkommenen RĂŒckenwind verleiht und beiden Seiten Zeit und Raum gibt, diesen langwierigen Konflikt zu lösen."

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Keine AnnÀherungen unter VorgÀnger Trump

Die EU hatte in den vergangenen Monaten stark gehofft, dass sich der neue US-PrĂ€sident Biden zu ernsthaften GesprĂ€chen ĂŒber eine Beilegung des seit Jahren anhaltenden Streits um Subventionen fĂŒr die Luftfahrtindustrie bereiterklĂ€rt. Unter Bidens VorgĂ€nger Donald Trump hatte es keine AnnĂ€herung gegeben.

Trump hatte auch US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte einfĂŒhren lassen, auf die die EU mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, MotorrĂ€der und Erdnussbutter reagierte. Von deren Aussetzung war zunĂ€chst nicht die Rede. FĂŒr Verbraucher ist der Handelsstreit Ă€rgerlich, da Sonderzölle zu Preiserhöhungen fĂŒr die jeweils betroffene Produkte fĂŒhren können.

Von der Leyen und Biden wollen nach eigenen Angaben auch in Wirtschafts- und Klimapolitik eng zusammenarbeiten. Zudem habe von der Leyen den USA in dem Telefonat eine enge Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen angeboten. "Die EU und die USA sind beide wichtige Impfstoffhersteller, und wir haben ein starkes Interesse zusammenzuarbeiten, damit globale Lieferketten gut funktionieren", erklÀrte von der Leyen.

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Von Fabian Reinbold, Schloss Elmau
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