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Wenn, dann muss es schnell gehen

  • Jannik Meyer
Von Jannik Meyer

Aktualisiert am 16.04.2022Lesedauer: 3 Min.
Video legt Vermutung nahe: Offenbar verlegt Russland ein Raketensystem an die finnische Grenze. (Quelle: t-online)
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Finnland und Schweden denken ĂŒber einen Nato-Beitritt nach, da droht Russland schon mit Atomwaffen. Wie schnell wĂ€re der Beitritt umsetzbar – und worauf kĂ€me es an?

Die skandinavischen LĂ€nder Schweden und Finnland fĂŒhlen sich nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine bedroht. FĂŒr einen besseren Schutz denken die Nationen darĂŒber nach, sich dem VerteidigungsbĂŒndnis der Nato anzuschließen. WĂ€hrend Finnland sich schon recht deutlich zu einem Nato-Beitritt bekennt, zögert Schweden öffentlich noch.


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Finnlands Regierungschefin Sanna Marin begrĂŒndete den Vorstoß offensiv mit Artikel 5 des Nato-Vertrags. Dieser biete angesichts der Bedrohung durch Russland "umfassende Sicherheit", sagte sie Radio Suomi. In Artikel 5 ist festgelegt, dass sich die Nato-Staaten im Falle eines Angriffs auf ein Mitgliedsland gegenseitig unterstĂŒtzen und verteidigen. Eine Entscheidung soll noch vor Ende Juni fallen, betonte Marin.

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Doch wie wird ein Land ĂŒberhaupt Nato-Mitglied? Und wie wĂŒrde Russland reagieren? Schließlich hatte PrĂ€sident Wladimir Putin im Fall der Ukraine immer wieder betont, er dulde keine Ausbreitung der Nato an der Grenze seines Landes. Ein Putin-Vertrauter droht schon mit Atomwaffen.

Finnland ist bereits Mitglied der EU, nicht aber der Nato.
Finnland ist bereits Mitglied der EU, nicht aber der Nato. (Quelle: Dean Pictures/imago-images-bilder)

Schnell-Mitgliedschaft als Option

ZunĂ€chst: Befasst hat sich die Nato noch nicht mit dem Beitritt der beiden skandinavischen LĂ€nder. Das ist erst möglich, sobald ein Antrag vorliegt. In Finnland spricht viel fĂŒr diesen Schritt, da inzwischen auch 60 Prozent der Bevölkerung fĂŒr einen Nato-Beitritt sind. Die Zahl hat sich durch den Ukraine-Krieg verdoppelt.

Normalerweise folgt auf einen Antrag der sogenannte "Membership Action Plan". In ihm legen die Nato-Staaten fest, welche Kriterien der jeweilige Bewerber erfĂŒllen muss, zum Beispiel im Hinblick auf sein MilitĂ€r oder rechtsstaatliche Prinzipien. Nato-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg hat aber bereits betont, dass Schweden und Finnland wohl aufgenommen werden wĂŒrden und ein beschleunigtes Verfahren in Aussicht gestellt. Wie das genau ablaufen wĂŒrde, ist noch unklar.

FĂŒr die Aufnahme ins BĂŒndnis ist schließlich die Zustimmung aller 30 Mitgliedsstaaten notwendig. In Deutschland wĂŒrde darĂŒber im Bundestag entschieden. Bisher gibt es keine bekannten Gegenstimmen – die von Stoltenberg offerierte Schnell-Mitgliedschaft scheint also wohl möglich. Öffentliche UnterstĂŒtzung kommt bisher vor allem aus den USA, Deutschland, Großbritannien, Polen und Frankreich.

Jens Stoltenberg: Der Norweger ist seit 2014 GeneralsekretĂ€r des VerteidigungsbĂŒndnisses.
Jens Stoltenberg: Der Norweger ist seit 2014 GeneralsekretĂ€r des VerteidigungsbĂŒndnisses. (Quelle: Xinhua/imago-images-bilder)

Und was wĂ€re dann mit Russland? Wie genau Machthaber Putin reagieren wĂŒrde, lĂ€sst sich nur schwer erahnen. Besonders einen Beitritt Finnlands könnte Russland aber als Provokation auffassen, gibt es doch eine 1.300 Kilometer lange Grenze zwischen Russland und Finnland.

"Angriffe können auf verschiedene Weise stattfinden"

Ein Problem sieht Claudia Major, Verteidigungsexpertin von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), vor allem in der Übergangszeit bis zur Nato-Aufnahme Finnlands: "Angriffe können ja auf verschieden Weise stattfinden. Das muss nicht immer militĂ€risch mit Truppeneinmarsch sein. Man kann ein Land auch mit Cyberattacken oder anderen Sachen destabilisieren", so Major zum MDR. Sollte die Nato Finnland und Schweden aufnehmen wollen, mĂŒsste das wohl schnell gehen.

Russlands DrohgebĂ€rden haben nach den neuesten Äußerungen aus Finnland unterdessen schon begonnen. Die russische Armee hat ein Raketensystem zur Abwehr von Schiffen an die finnische Grenze verlegt. Von dem Ort, an dem die Raketen liegen, sind es nur 245 Kilometer bis zur finnischen Hauptstadt Helsinki.

Kremlsprecher Dimitri Peskow drohte bereits diplomatisch formuliert: Ein Nato-Beitritt der skandinavischen LĂ€nder werde nicht zur europĂ€ischen StabilitĂ€t beitragen. Deutlicher wurde die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Sie sagte, im Falle eines Nato-Beitritts Finnlands könne es "schwerwiegende militĂ€rische Konsequenzen" geben.

Noch weiter ging der frĂŒhere Premierminister Dmitri Medwedew. Er drohte mit der Stationierung von Atomwaffen im Baltikum. "In einem solchen Fall kann von einem nicht-nuklearen Status der Ostsee keine Rede mehr sein", schrieb der 56-JĂ€hrige am Donnerstag auf Telegram. Medwedew hofft, "dass die Vernunft der nördlichen Partner doch noch siegt". Ansonsten mĂŒsse Russland handeln.

Ob Russland allerdings zusĂ€tzlich zum Ukraine-Krieg eine weitere militĂ€rische Operation, zumal gegen ein kĂŒnftiges Nato-Mitglied, beginnen wĂŒrde, darf angezweifelt werden.

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Von Fabian Reinbold, Schloss Elmau
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