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Lambrecht rechnet mit Zustimmung der T├╝rkei zur Nato-Erweiterung

Von dpa
17.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Christine Lambrecht, Bundesverteidigungsministerin: "Am Ende ist es eine Bereicherung f├╝r die Nato."
Christine Lambrecht, Bundesverteidigungsministerin: "Am Ende ist es eine Bereicherung f├╝r die Nato." (Quelle: Christian Spicker/imago-images-bilder)
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Finnland und Schweden wollen der Nato beitreten. Damit das geht, m├╝ssen alle B├╝ndnispartner der Aufnahme zustimmen. Bislang stellt sich die T├╝rkei quer ÔÇô doch Verteidigungsministerin Lambrecht ist zuversichtlich.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht rechnet nicht mit einer dauerhaften Blockade des Nato-Beitritts von Schweden und Finnland durch die T├╝rkei. "Am Ende ist es eine Bereicherung f├╝r die Nato, wenn zwei so starke EU-Staaten wie Finnland und Schweden der Nato beitreten", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Br├╝ssel. "Und ich bin fest davon ├╝berzeugt, dass auch die T├╝rkei sich davon ├╝berzeugen l├Ąsst."

Zugleich sprach sich Lambrecht daf├╝r aus, die Bedenken und Argumente der T├╝rkei ernst zu nehmen. Auf Nachfrage lie├č sie offen, ob dies auch deutsche Zugest├Ąndnisse bedeuten k├Ânnte. So kritisiert Ankara, dass die vorige Bundesregierung nach dem Einmarsch der T├╝rkei in Nordsyrien 2019 R├╝stungsexporte teilweise gestoppt hatte. Finnland und Schweden wollen infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in die westliche Milit├Ąrallianz. Die beiden skandinavischen L├Ąnder verfolgten jahrzehntelang eine Politik der B├╝ndnisneutralit├Ąt.

Alle Mitgliedsl├Ąnder der Nato m├╝ssen Aufnahme zustimmen

Die T├╝rkei hat mehrfach deutlich gemacht, dass sie einem Beitritt derzeit nicht zustimmen will. Sie begr├╝ndet dies mit angeblicher Unterst├╝tzung beider L├Ąnder f├╝r die kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Zudem kritisiert Ankara, dass auch Nato-Staaten wegen des t├╝rkischen Vorgehens gegen diese Gruppierungen die Lieferung von R├╝stungsg├╝tern eingeschr├Ąnkt haben. Einer Aufnahme neuer Mitglieder m├╝ssen alle derzeit 30 Nato-L├Ąnder zustimmen.

Wie die T├╝rkei von einem Veto gegen Schweden und Finnland abgehalten werden kann, ist unklar. Nach Angaben von Diplomaten k├Ânnten neben Erkl├Ąrungen der beiden Nordl├Ąnder zum Kampf gegen den Terrorismus auch Waffengesch├Ąfte eine Rolle spielen. So will die Regierung in Ankara in den USA F-16-Kampfjets kaufen ÔÇô in Washington ist ein solches Gesch├Ąft politisch umstritten.

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