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Syrien-Konflikt: Kujat lobt Russland für Friedensprozess

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Ex-Generalinspekteur Kujat  

"Russen haben Friedensprozess für Syrien erst ermöglicht"

12.02.2016, 12:05 Uhr | dpa, AFP, t-online.de

Syrien-Konflikt: Kujat lobt Russland für Friedensprozess. Russischer Bomber des Typs Sukhoi SU-30SM: Menschenrechtler machen Russlands Luftangriffe in Syrien für die katastrophale humanitäre Lage in dem Land mitverantwortlich.  (Quelle: dpa)

Russischer Bomber des Typs Sukhoi SU-30SM: Menschenrechtler machen Russlands Luftangriffe in Syrien für die katastrophale humanitäre Lage in dem Land mitverantwortlich. (Quelle: dpa)

Wegen seiner Expertise in militärischen Fragen ist die Einschätzung des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Harald Kujat, stets gefragt. Doch nun hat er mit einer Aussage zur Rolle Russlands im Syrien-Konflikt für Erstaunen gesorgt. "Die Russen haben mit ihrem militärischen Eingreifen den Friedensprozess erst ermöglicht", sagte er der "Passauer Neuen Presse".

Bis September 2015 habe in Syrien Stillstand geherrscht, so Kujat. "Weder die Amerikaner noch die Europäer hatten eine Strategie für ein friedliches Syrien und waren auch nicht bereit, sich massiv zu engagieren. Die Russen haben es gemacht und damit ein Fenster für eine politische Lösung aufgestoßen."

Seine Einschätzung traf Kujat anlässlich der jüngsten Verhandlungen der USA, Russlands und wichtiger Regionalmächte für eine Friedenslösung für Syrien. Dabei wurde in der Nacht auf Freitag in München ein wichtiger Fortschritt erzielt. So soll die Gewalt in Syrien sofort deutlich eingedämmt werden. Innerhalb einer Woche soll eine "Feuerpause" erzielt werden. 

Menschenrechtler: Russland für Elend mitverantwortlich

Kujats Einschätzung ist umso erstaunlicher, da der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, erst tags zuvor die Offensive der syrischen Regierungstruppen und die Bombardements Russlands in Aleppo für die katastrophale humanitäre Lage in der schwer umkämpften Stadt verantwortlich gemacht hat. 

Seit dem Beginn des jüngsten Vorstoßes in Aleppo seien etwa 51.000 Zivilisten in die Flucht getrieben worden, rund 300.000 Menschen drohe eine Belagerung. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, deren Angaben von unabhängiger Seite nicht überprüft werden können, wurden bei der Offensive bislang mehr als 500 Menschen getötet. 

Der IS hätte Syrien übernommen

Als Grund für seine Einschätzung nennt Kujat aber noch einen weiteren Grund, und zwar die drohende Offensive der radikalislamischen Terrormiliz IS in Syrien: Wegen der Schwächung der syrischen Armee hätte alsbald der IS das Land übernommen. Das nächste Ziel der Islamisten wäre laut Kujat der Libanon gewesen - "und das übernächste Israel. Das hätte weitreichende Folgen auch für uns gehabt".

Zudem widersprach Kujat der immer wieder geäußerten Vermutung, der russische Präsident Wladimir Putin habe mit den Bombardements in Aleppo gezielt versucht, die Lage zu verschärfen. Russland gehe in Syrien nach einem strategischen Plan vor: "Putins Ziel lautet, den Vormarsch der syrischen Truppen in Richtung IS-Gebiet zu unterstützen. Aleppo ist auf diesem Weg bisher wie ein Sperrriegel gewesen, weil die Stadt von der syrischen Opposition gehalten wurde."

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