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Arabischer Frühling: Tunesien ist die Demokratie auf den Kopf gefallen

MEINUNGTunesien und der Arabische Frühling  

Das Land, dem die Demokratie auf den Kopf gefallen ist

Ein Gastbeitrag von Holger Dix, Tunis

12.01.2021, 11:50 Uhr
Arabischer Frühling: Tunesien ist die Demokratie auf den Kopf gefallen . Tunis 2011: Proteste trieben den Despoten Ben Ali ins Exil. (Quelle: dpa/ Lucas Dolega)

Tunis 2011: Proteste trieben den Despoten Ben Ali ins Exil. (Quelle: Lucas Dolega/dpa)

Heute vor zehn Jahren verjagte das Volk Tunesiens Diktator Ben Ali, es war der Auftakt der arabischen Revolutionen. Wo steht das Land heute? 

"Dégage!" - "Verschwinde!": Vor zehn Jahren, am 14. Januar 2011, folgte der damalige Staatspräsident Tunesiens Ben Ali eher überraschend dieser Forderung der zahlreichen Demonstranten und verließ das Land mit zunächst unbekanntem Ziel. Nach 23 Jahren Herrschaft mit harter Hand und schier grenzenloser Selbstbereicherung wählte er einen unspektakulären politischen Abgang, setzte sich in einen Privatjet und ließ sich, nachdem diverse Länder seine Aufnahme verweigert hatten, in Saudi-Arabien absetzen.

Seiner Flucht vorausgegangen waren landesweite Proteste gegen das Regime, die ihren Ausgangspunkt am 17. Dezember 2010 mit einer Selbstverbrennung im vergessenen Städtchen Sidi Bouzid nahmen. Dort verdiente der 26 Jahre alte Mohamed Bouazizi seinen kargen Lebensunterhalt mit einem mobilen Gemüsestand.

Eine Tat der Verzweiflung

Wie viele solcher Händler hatte er dafür keine Genehmigung und wurde deshalb von einer Polizistin unter Androhung eines Bußgeldes und der Beschlagnahme der Waage aufgefordert, den Verkauf einzustellen. Getrieben zwischen Revolte und Verzweiflung, beschimpfte Bouaziz die Polizistin grob und handelte sich dafür eine Ohrfeige ein, bevor er sich auf den Weg zum Gouverneursamt machte, um eine Verkaufslizenz zu erfragen. Als er die Behörde verschlossen vorfand, übergoss er sich mit Benzin und zündete sich an.

Holger Dix leitet das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Tunis.

Seine Verzweiflungstat war der Tropfen, der in Tunesien das Fass zum Überlaufen brachte. Sie führte zu einer landesweiten Protestwelle, die in der Flucht Ben Alis gipfelte. Der politische Umbruch, der dann in Tunesien folgte, war unmittelbarer und umfassender als in allen anderen Ländern, die anschließend vom Arabischen Frühling erfasst wurden.

Die renommierte tunesische Soziologin Riadh Zghal beschrieb die politische Transition Tunesiens kürzlich mit den Worten: "Die Demokratie ist uns auf den Kopf gefallen." Die Tunesische Revolution führte das Land unvorbereitet in ein neues politisches System, dessen Aufbau bis heute nicht abgeschlossen ist. Quasi über Nacht wurden die damalige Einheitspartei RCD aufgelöst, andere politische Parteien zugelassen und die Pressefreiheit erklärt.

Eine Demokratie muss sich bewähren

Seitdem erlebte das Land viel Licht und viel Schatten. Die junge Demokratie war bereits unter Druck geraten, bevor sie eine ausreichende Widerstandskraft gegen externe und interne Krisen aufbauen konnte. Terroranschläge mit katastrophalen Auswirkungen auf den Tourismus als wichtigen Wirtschaftsfaktor, instabile Regierungen, ein schon fast ein Jahrzehnt währender Krieg im Nachbarland Libyen, der zunehmende Einfluss autoritärer Staaten in der Region und zuletzt die Pandemie bildeten schwierige Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Landes.

Anstatt, dass die gewonnenen Freiheiten Kräfte freigesetzt hätten, wird der verantwortliche Umgang mit eben diesen Freiheiten zu einer harten Bewährungsprobe. Das frei gewählte Parlament wird zum Austragungsort von der Demokratie unwürdigen verbalen und gar gewalttätigen Auseinandersetzungen. Nicht ohne Folgen für die Perzeption der repräsentativen Demokratie: Die überwältigende Mehrheit der Tunesier fühlt sich vom Parlament nicht repräsentiert.

Zehn Jahre nach der politischen Wende riskiert Tunesien überdies, erneut in Protesten zu versinken. Allein für die Zeit von Januar bis November 2020 wurden mehr als 7.600 Protestbewegungen gezählt. Anders als vor zehn Jahren lässt sich diesmal aber nur schwer ein Sündenbock ausfindig machen, den man in die Wüste schicken könnte.

Die Euphorie ist geschwunden

Gemäß einer Umfrage vom Dezember 2020 halten immerhin 58 Prozent der Tunesier die Revolution für gescheitert und 67 Prozent der Befragten gaben an, die Lage des Landes sei jetzt schlechter als vor 2011. Wenig überraschend macht sich eine Verklärung des Ben-Ali-Regimes breit. Dessen Repression und Korruption werden mit dem Hinweis relativiert, Tunesien sei noch immer ein Polizeistaat, der im Gegensatz zu früher aber heute keine Sicherheit mehr produziere, und die Korruption Weniger in der Diktatur sei lediglich durch die Korruption Vieler ersetzt worden. Solche Einschätzungen mögen stark überzogen sein, geben aber den Gemütszustand vieler Tunesier wieder.

Derweil steigt auch die Ungeduld der internationalen Gemeinschaft gegenüber Tunesien. In dem auf internationale Unterstützung angewiesenen Land wollen Geber rasche Erfolge sehen. Die Komplexität des politischen Wandels gerät dabei aus dem Blick, auch weil viele Beobachter Tunesien schon früh als Hoffnungsträger, Leuchtturm oder gar Modell deklarierten und die Hürden und Widerstände in der politischen Transition jetzt als Rückschritte bewerten.

Die teils übertriebene Euphorie von damals weicht einer Skepsis, die ebenfalls zur Übertreibung neigt. Sie wird einem Land nicht gerecht, dessen Gesellschaft sich am 14. Januar 2011 mutig auf den Weg machte, demokratische Institutionen aufzubauen und eine die Demokratie tragende politische Kultur zu schaffen. Dafür sind zehn Jahre zweifellos zu kurz.

Die im Gastbeitrag geäußerten Ansichten geben die Meinung der Autoren wieder und entsprechen nicht notwendigerweise denen der t-online.de-Redaktion.

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