USA: Trump streitet mit Ruanda wegen alter Kleidung

Es geht nicht um Stahl oder Aluminium und auch nicht um Autos: Wegen alter Klamotten legt sich US-Präsident Trump mit Ruanda an. Doch das

Das kleine afrikanische Ruanda ist wegen alter Klamotten ins Fadenkreuz der "America first"-Politik von US-Präsident Donald Trump geraten. Afrikanische Staaten sind ein lukrativer Markt für US-Firmen, die Altkleider sammeln und dorthin verkaufen. Billige Gebrauchtkleidung überschwemmt die afrikanischen Märkte mit der Folge, dass die einheimische Textilindustrie in die Knie geht.

Altkleider aus den USA

Dies ist gerade für Ruanda ein Problem, das für den wirtschaftlichen Aufschwung nach dem Völkermord von 1994 auf die Textilindustrie setzt. Wie auch Kenia, Tansania und Uganda beschloss das Land, seine Wirtschaft mit Schutzzöllen vor der Altkleiderschwemme aus den USA zu schützen. Ruanda erhöhte die Zölle von 20 Cent auf 2,50 Dollar je Kilogramm.

Dies rief umgehend den US-Verband der Alttextilienfirmen (Smart) auf den Plan, der sich beim US-Handelsbeauftragten (USTR) darüber beschwerte. 24.000 Jobs in den USA seien wegen der höheren Zölle verloren gegangen, behauptet der Verband, ohne die Zahl zu belegen. Beim USTR erkannte man eine unfaire Behandlung der USA und drohte den afrikanischen Staaten, ihnen bisherige Privilegien bei Exporten in die USA zu entziehen.

Ultimatum verstrichen

Dabei geht um das US-Gesetz für Wachstum und Chancen in Afrika (AGOA) aus dem Jahr 2000, mit dem die USA damals die wirtschaftliche Entwicklung auf dem Kontinent fördern wollten. Dazu gehörte auch der zollfreie Export von 6.500 afrikanischen Gütern in die USA, darunter Textilprodukte. Für Länder wie Ruanda eröffnete sich damit die Möglichkeit, einen Industriezweig zu entwickeln, der Tausende Arbeitsplätze und eine eigene wirtschaftliche Basis schuf. Unterlaufen wurde dies aber durch Altkleider-Lieferungen - insbesondere aus den USA.

Deren Drohungen zeigten indes Wirkung: Kenia, Tansania und Uganda knickten ein. Nur Ruanda hielt an den Schutzzöllen fest und ließ ein US-Ultimatum verstreichen. Damit könnte sich der amerikanische Textilmarkt für das Land verschließen.

Rosa Whitaker, die einst unter Bill Clinton als Handelsbeauftragte für Afrika an dem AGOA-Gesetz mitgewirkt hatte, bezeichnete das Vorgehen der Trump-Regierung als Mobbing und warnte vor den Folgen. Die afrikanischen Staaten beobachteten die Vorgänge genau und fühlten sich sitzengelassen. Die USA trieben sie damit in die Arme Chinas, warnt sie.