• Home
  • Politik
  • Ausland
  • USA
  • Donald Trump vor den Impeachment-Anh├Ârungen: Die drei gro├čen Fragezeichen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextStreik belastet Gasf├ÂrderungSymbolbild f├╝r einen Text├ľlpreise legen zuSymbolbild f├╝r einen TextNeues im Fall der inhaftierten "Kegelbr├╝der"Symbolbild f├╝r einen TextSPD f├Ąllt unter 20 ProzentSymbolbild f├╝r einen TextRKI: Inzidenz erneut angestiegenSymbolbild f├╝r einen TextUS-Star in Russland mit Biden-AppellSymbolbild f├╝r einen TextKoalition baut ├ľkoenergien massiv ausSymbolbild f├╝r einen TextJeep ├╝berrollt zwei Frauen doppeltSymbolbild f├╝r einen TextEr soll neuer PSG-Trainer werdenSymbolbild f├╝r einen TextLeipzig mit Mega-Deal f├╝r Adams?Symbolbild f├╝r einen TextFrau tot aus Riedsee geborgenSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserRTL-Moderatorin unterl├Ąuft Missgeschick Symbolbild f├╝r einen TextSpielen Sie das Spiel der K├Ânige

Trump und die drei gro├čen Fragezeichen

Von Fabian Reinbold

13.11.2019Lesedauer: 4 Min.
Donald Trump: Belastende Aussagen vor Millionenpublikum.
Donald Trump: Belastende Aussagen vor Millionenpublikum. (Quelle: Seth Wenig/ap-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Beim Impeachment-Verfahren f├Ąllt der Vorhang: Belastungszeugen sagen vor einem Millionenpublikum aus. K├Ânnen sie die Amerikaner davon ├╝berzeugen, dass Donald Trump aus dem Amt entfernt geh├Ârt?

Wenn die historischen ├Âffentlichen Anh├Ârungen zu einer m├Âglichen Amtsenthebung Donald Trumps am heutigen Mittwoch beginnen, wenn alle gro├čen US-Fernsehsender live dabei sind und weltweit Interessierte vor den Livestreams sitzen, w├Ąhrend zwei Diplomaten zu Trumps Ukraine-Aff├Ąre aussagen, dann wird es um drei gro├če Fragen gehen.

  • Was l├Ąsst sich Trump konkret nachweisen?
  • Kann ihn seine Partei besch├╝tzen?
  • Und l├Ąsst sich die Nation von Trumps Grenz├╝berschreitungen ├╝berhaupt beeindrucken?

Erstens: Die Indizienlage gegen Trump ist schon jetzt ziemlich eindeutig. In der Ukraine-Aff├Ąre sind hinter verschlossenen T├╝ren mehr als ein Dutzend Zeugen vernommen worden, vor allem aus dem Au├čenministerium und dem Wei├čen Haus. Es wurden Transkripte dieser Aussagen ver├Âffentlicht, die rund 3.000 Seiten umfassen.

Am Ende ist die Geschichte recht simpel: Die bekannten Indizien laufen darauf hinaus, dass der US-Pr├Ąsident Donald Trump die Politik gegen├╝ber der Ukraine gekapert hat, um Kiew f├╝r seine pers├Ânlichen politischen Interessen einzuspannen. Um Milit├Ąrhilfen und ein Treffen zu erlangen, sollte Kiew Ermittlungen gegen die Familie von Trumps demokratischen Konkurrenten Joe Biden aufnehmen. Der Druck kam ├╝ber offizielle Kan├Ąle, wie eben ├╝ber Trumps EU-Botschafter Gordon Sondland, aber auch ├╝ber Schattenkan├Ąle wie Trumps Privatanwalt Rudy Giuliani. Die Vorw├╝rfe lauten also auf Amtsmissbrauch zu pers├Ânlichen Zwecken.

Die beiden Zeugen, mit denen die ├Âffentlichen Aussagen im Repr├Ąsentantenhaus am Mittwoch starten, haben dazu hinter verschlossenen T├╝ren bereits entscheidende Hinweise geliefert.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Neue Corona-Variante beunruhigt Fachleute
Labormitarbeiterin mit einer Corona-Probe: "Noch bevor wir mit der BA.5-Welle durch sind, m├╝ssen wir uns vielleicht schon auf die n├Ąchste vorbereiten".


Die zwei Belastungszeugen

Den Auftakt macht Bill Taylor, der gesch├Ąftsf├╝hrende Botschafter der Amerikaner in Kiew. Er war von Au├čenminister Mike Pompeo gebeten worden einzuspringen, nachdem Trump die Botschafterin Marie Yowanowitsch gefeuert hatte. Taylor berichtete vor drei Wochen davon, dass Trump eine Schattendiplomatie neben der offiziellen gef├╝hrt habe, und dass klar gewesen sei, dass der Pr├Ąsident die Auszahlung der bewilligten Hilfen an die Einleitung von Ermittlungen gekn├╝pft habe.

Dieses vielzitierte "Quid pro quo" machte George Kent, der am Mittwoch als zweiter Zeuge auftreten wird, hinter verschlossenen T├╝ren bereits anschaulich. Kent, in der F├╝hrungsebene des Au├čenministeriums f├╝r die Ukraine zust├Ąndig, sagte aus, Trump habe "nichts Geringeres gewollt, als dass Pr├Ąsident Selenskyj an ein Mikrofon tritt" und dann die Worte "Ermittlungen, Biden und Clinton sagt".

Zweitens ist auch die politische Lage ziemlich eindeutig: Die Demokraten wollen Trump aus dem Amt entfernt sehen, die Republikaner stehen zumindest ├Âffentlich weiterhin fest an seiner Seite. Das verdeutlichte etwa das Votum des Repr├Ąsentantenhauses vor knapp zwei Wochen zur ├Âffentlichen Fortsetzung der Anh├Ârungen. Die Demokraten stimmten ÔÇô bis auf zwei Ausnahmen ÔÇô daf├╝r, die Republikaner ausnahmslos dagegen.

Die Demokraten haben Taylor und Kent ausgew├Ąhlt, weil die erfahrenen Berufsdiplomaten partei├╝bergreifend respektiert sind (auch wenn Trump Taylor als "menschlichen Abschaum" verunglimpfte). Binnen zwei Wochen soll der ├ľffentlichkeit ein Dutzend Zeugen pr├Ąsentiert werden.

Die Strategie der Republikaner

Die Strategie der Republikaner wird es zwar auch sein, Trumps Agieren zu verteidigen ÔÇô nach dem Motto: Es habe keine nachweisbare Erpressung gegeben, sondern ein Interesse Trumps, der Korruption im Lande auf den Grund zu gehen. Doch vor allem werden sie von den eigentlichen Vorw├╝rfen ablenken. Sie planen, den Prozess als unfair anzugreifen und die Rolle von Joe Biden, dem m├Âglichen Pr├Ąsidentschaftskandidaten der Demokraten, und dessen Sohn Hunter in den Fokus zu r├╝cken. Ein entsprechendes Strategiepapier aus ihren Reihen ist bereits an die ├ľffentlichkeit gedrungen.

Trump selbst hat seinerseits ein Ablenkungsman├Âver gestartet, indem er ein weiteres Protokoll eines Telefonats mit Selesnkyj ver├Âffentlichen will ÔÇô nach dem aber niemand gefragt hat, weil es ein reines Gl├╝ckwunschtelefonat zu dessen Wahlsieg war.

Diese Strategien haben viel mit der unbeantworteten, letzten Frage zu tun.

Drittens: L├Ąsst sich die Nation davon ├╝berzeugen, dass Trump wegen dieser Grenz├╝berschreitungen in der Au├čenpolitik aus dem Amt entfernt geh├Ârt?

F├╝r die Ukraine-Politik interessiert sich der Durchschnittsamerikaner eher weniger und die Sicht auf ein m├Âgliches Impeachment des Pr├Ąsidenten ist stark gepr├Ągt von der parteipolitischen Heimat. Demokraten sind in ├╝berw├Ąltigender Zahl daf├╝r, Anh├Ąnger der Republikaner strikt dagegen. In den Wochen seit Beginn der Untersuchung ist die Zahl jener, die eine Amtsenthebung bef├╝rworten, vor allem unter den unabh├Ąngigen W├Ąhlern gestiegen. In verschiedenen Umfragen liegt sie nun um die 50 Prozent ÔÇô die Studien spiegeln also die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft und der ├ľffentlichkeit wieder.

Die Demokraten brauchen die Hebelwirkung der ├Âffentlichen Meinung, wenn es gelingen soll, Trump nicht nur im Repr├Ąsentantenhaus anzuklagen, sondern im mehrheitlich republikanischen Senat dann auch aus dem Amt zu entfernen.


Der Druck auf die Senatoren wird dann steigen, wenn sich noch deutlich mehr Amerikaner f├╝r eine Amtsenthebung aussprechen. ├ľffentliche Aussagen vor Millionenpublikum bieten den Demokraten dazu die beste Gelegenheit.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington
Donald TrumpEUJoe BidenKiewRepublikanerRudy GiulianiUkraine
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website