Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > USA >

Donald Trump denkt an Verschiebung der US-Präsidentschaftswahl

Duell mit Joe Biden  

Trump stellt Wahltermin infrage

30.07.2020, 16:02 Uhr | AFP, fab

Donald Trump denkt an Verschiebung der US-Präsidentschaftswahl. US-Präsident Trump bei einem Auftritt in Texas: Der Politiker denkt offenbar an eine Verschiebung der Wahlen. (Quelle: imago images/ZUMA Wire)

US-Präsident Trump bei einem Auftritt in Texas: Der Politiker denkt offenbar an eine Verschiebung der Wahlen. (Quelle: ZUMA Wire/imago images)

Eigentlich sollen die Wahlen im November stattfinden. Amtsinhaber Donald Trump allerdings zieht die Durchführung in Zweifel – und erneuert einen alten Vorwurf. Doch ihm fehlt die Befugnis dafür.

US-Präsident Donald Trump hat erstmals offen eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl vom kommenden November ins Gespräch gebracht. Wegen der Zunahme von Briefwahlen inmitten der Coronavirus-Krise drohten die Wahlen die "fehlerhaftesten und betrügerischsten" in der US-Geschichte zu werden, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Es wird eine große Peinlichkeit für die USA", fügte der Republikaner hinzu und fragte: "Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?"

Trump liegt in Umfragen für die Wahl am 3. November teils deutlich hinter seinem Herausforderer Joe Biden von den Demokraten. Der Amtsinhaber hat Briefwahlen in den vergangenen Monaten wiederholt als besonders betrugsanfällig kritisiert, obwohl Experten das Risiko als sehr gering einstufen.

Trump fehlt die Befugnis

Trump hat allerdings keine Befugnis, eigenmächtig die Wahl zu verschieben. Ein Bundesgesetz regelt den Wahltermin. Diesen zu ändern, können nur die beiden Kammern des Kongresses gemeinsam beschließen - und im Repräsentantenhaus haben die Demokraten die Mehrheit. Von daher gilt eine Verschiebung des Wahltermins als äußerst unwahrscheinlich.

Am 3. November sollen neben dem Präsidenten auch ein Drittel des Senats, das Repräsentantenhaus und mehrere Gouverneure in den Bundesstaaten gewählt werden. 

Kritiker werfen Trump vor, schon im Vorfeld den Wahlausgang in ein schiefes Licht zu rücken – um das Wahlergebnis im Falle einer Niederlage in Zweifel ziehen zu können. Wegen der Coronavirus-Pandemie erwarten Beobachter eine massive Zunahme der Stimmabgabe per Briefwahl, weil viele Menschen aus Angst vor einer Ansteckung Wahlbüros meiden dürften.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal