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USA: Trump will gegen Briefwahl klagen – was steckt dahinter?


Kritik ohne Belege
Trump wettert erneut gegen Briefwahl – und kündigt Klage an

Von rtr, dpa
Aktualisiert am 04.08.2020Lesedauer: 1 Min.
Donald Trump: Der US-Präsident will Briefwahlen verhindern.Vergrößern des BildesDonald Trump: Der US-Präsident will Briefwahlen verhindern. (Quelle: MediaPunch/imago-images-bilder)
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Damit die Menschen trotz Corona-Pandemie an der US-Wahl teilnehmen können, sollen Abstimmungen per Briefwahl möglich sein. Das will Donald Trump verhindern – aus einem ganz bestimmten Grund?

US-Präsident Donald Trump schürt weiter Befürchtungen um einen möglichen Wahlbetrug durch das Briefwahlverfahren bei den Präsidentschaftswahlen im November. Er habe das Recht, eine Exekutivverordnung über die Abstimmung per Brief zu erlassen, sei aber noch nicht dazu gekommen, erklärte Trump am Montag. Er kündigte an, den Bundesstaat Nevada wegen eines neuen Gesetzes zu verklagen, das ermöglicht, vor den Wahlen Stimmzettel an alle Wähler zu verschicken.

Trump hat für seine Befürchtung eines Wahlbetrugs bislang keine Belege geliefert, äußert aber immer wieder Bedenken. Die meisten Wahlexperten gehen davon aus, dass Briefwahl im Grundsatz sicher ist – auch wenn eine Änderung des Wahlmodus wegen der Pandemie nur wenige Monate vor der Abstimmung eine große Herausforderung darstellt.

Einige US-Staaten sehen die Briefwahl als Chance, die Abstimmung für die Wähler trotz der Coronavirus-Pandemie sicher durchzuführen. Trumps politische Gegner werfen ihm vor, mit seiner Kritik an dem Briefwahlsystem einer Anfechtung des Wahlergebnisses im November nach einer möglichen Wahlniederlage vorzubauen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen Reuters, dpa
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