USA: Donald Trump soll Militärschlag gegen den Iran erwogen haben

Im Januar muss US-Präsident Donald Trump das Weiße Haus verlassen. Plant er in seinen letzten Wochen noch eine Militäraktion? Eine Eskalation im Konflikt mit dem Iran würde dann sein Nachfolger Joe Biden erben.

US-Präsident Donald Trump hat sich einem Medienbericht zufolge bei seinen wichtigsten Beratern nach Möglichkeiten für einen militärischen Angriff auf iranische Atomanlagen erkundigt. Bei einem Treffen im Oval Office am Donnerstag soll Trump unter anderem Vize-Präsident Mike Pence sowie Außenminister Mike Pompeo gefragt haben, "ob er die Möglichkeit habe, in den kommenden Wochen gegen Irans wichtigsten Atom-Standort vorzugehen", berichtete die "New York Times" am Montag (Ortszeit).

Seine Berater, darunter auch Generalstabschef Mark Milley, rieten dem scheidenden Präsidenten dem Bericht zufolge von einem militärischen Angriff ab und warnten vor einer Eskalation des Konflikts in den letzten Wochen seiner Präsidentschaft.

Das Internationale Atomabkommen auf wackligen Beinen

Trump soll die Frage gestellt haben, nachdem aus einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in der vergangenen Woche hervorging, dass der Iran mehr leicht angereichertes Uran besitzt, als nach dem Internationalen Atomabkommen von 2015 erlaubt. Der "New York Times" zufolge wäre das wahrscheinlichste Ziel eines solchen Angriffs die Atomanlage Natans, wo "zwölf Mal so viel Uran lagert als erlaubt".

Die USA waren 2018 einseitig aus dem internationalen Vertrag ausgetreten und haben seither zahlreiche Sanktionen gegen den Iran verhängt, welche die Wirtschaft des Iran belasten. Im Gegenzug hatte Teheran nach und nach die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgefahren.

Eine "Mauer aus Sanktionen" gegen den Iran

Die verbliebenen Vertragspartner, darunter Großbritannien, Frankreich und Deutschland, hoffen nach dem Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden auf einen neuen diplomatischen Anlauf im Atomkonflikt mit dem Iran. Biden soll sein Amt am 20. Januar antreten. Der scheidende Amtsinhaber Trump hatte jedoch angekündigt, die Maßnahmen gegen den Iran zu verstärken. Kritiker sehen darin einen Versuch, eine "Mauer aus Sanktionen" gegen das Land zu errichten, die Biden nur mit Mühe wieder einreißen könnte.

Ein Militärschlag gegen den Iran dürfte bei Trumps Anhängern – die überwiegend gegen eine Verschärfung der Konflikte im Mittleren Osten sind – nicht gut ankommen. Er würde es aber für einen Präsidenten Biden viel schwerer machen, das Atomabkommen mit dem Iran wiederzubeleben.

Trump hat seine Niederlage gegen Biden bislang nicht eingestanden und spricht ohne Belege von angeblichem Wahlbetrug.