Stichwahlen in Georgia Trump: Werde "wie der Teufel" um Präsidentschaft kämpfen
Die Präsidentenwahl ist entschieden. Joe Biden steht kurz vor der Vereidigung. Bei einem Auftritt bekräftigt Amtsinhaber Trump nun erneut: Er werde weiter gegen das Wahlergebnis vorgehen.
Trotz der bevorstehenden Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden will der abgewählte US-Präsident Donald Trump weiterhin mit aller Macht an seinem Amt festhalten. "Sie werden das Weiße Haus nicht erobern, wir werden wie der Teufel kämpfen", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Dalton kurz vor zwei Stichwahlen für den US-Senat in Georgia. Trump wiederholte in seiner 83-minütigen Ansprache seine bekannten und unbelegten Wahlbetrugsvorwürfe.
Der Republikaner behauptete erneut, er habe die Wahl am 3. November klar gewonnen. Tatsächlich hat nach den offiziellen Ergebnissen aus den Bundesstaaten eindeutig der Demokrat Biden gesiegt, der am 20. Januar vereidigt werden soll. Trumps Lager ist mit Dutzenden Klagen gegen das Wahlergebnis gescheitert, auch vor dem Obersten Gericht der USA in Washington.
Vor Tausenden Unterstützern rief Trump Abgeordnete und Senatoren dazu auf, am Mittwoch Einspruch gegen die Zertifizierung der Ergebnisse aus einzelnen Bundesstaaten im Kongress einzulegen. Er machte deutlich, dass er dabei auch auf die Unterstützung von Vizepräsident Mike Pence baut. Pence steht dem Senat als Präsident vor und wird die gemeinsame Sitzung der beiden Kongresskammern am Mittwoch leiten. "Ich hoffe, dass unser großartiger Vizepräsident sich für uns einsetzt", sagte Trump. "Er ist ein großartiger Kerl. Wenn er sich nicht einsetzt, werde ich ihn natürlich nicht ganz so sehr mögen."
Biden: Ein neuer Tag für Amerika
Der gewählte US-Präsident Joe Biden wiederum hat vor den Stichwahlen in Georgia eindringlich für die beiden demokratischen Bewerber geworben. Biden sagte am Montag bei einem Auftritt mit den beiden Kandidaten Jon Ossoff und Raphael Warnock in Atlanta mit Blick auf die Abstimmungen: "Morgen kann ein neuer Tag für Atlanta, für Georgia und für Amerika sein." Das Ergebnis der beiden Stichwahlen entscheidet darüber, ob die Republikaner ihre Mehrheit im Senat verteidigen können oder ob Bidens Demokraten neben dem Repräsentantenhaus künftig auch die andere Kongresskammer in Washington dominieren.
Biden sagte über Ossoff und Warnock: "Sie sind prinzipientreu, sie sind qualifiziert. Sie sind ehrenhaft, sie meinen, was sie sagen." Den beiden republikanischen Amtsinhabern David Perdue und Kelly Loeffler warf Biden vor, diese dächten, dass ihre Loyalität dem scheidenden Präsidenten Donald Trump gehöre, nicht Georgia und der Verfassung der Vereinigten Staaten.
Biden warf Trump zudem vor, die US-Bundesstaaten nicht bei der Impfkampagne gegen Covid-19 zu unterstützen. "Der Präsident verbringt mehr Zeit damit, zu jammern und zu klagen, als sich um das Problem zu kümmern. Ich weiß nicht, warum er den Job noch will, wenn er die Arbeit nicht leisten möchte."
Republikaner im Senat wollen Einspruch gegen Ergebnisse einlegen
Eine Gruppe republikanischer Abgeordneter aus dem Repräsentantenhaus und ein Dutzend republikanische Senatoren haben angekündigt, am Mittwoch Einspruch gegen Resultate einzelner Staaten einzulegen. Damit können sie erzwingen, dass sich beide Kongresskammern zu getrennten Sitzungen zurückziehen müssen, um die Einwände zu debattieren und am Ende abzustimmen, ob sie diesen folgen oder nicht. Die Störaktion dürfte das Prozedere jedoch lediglich in die Länge ziehen und keine Folgen für den Ausgang haben. Unter den Republikanern ist das Vorhaben hoch umstritten.
Trump warb in Dalton für die Wiederwahl der republikanischen Senatoren David Perdue und Kelly Loeffler an diesem Dienstag. Sie treten bei Stichwahlen gegen die demokratischen Herausforderer Jon Ossoff und Raphael Warnock an. Der Ausgang dieser Wahlen entscheidet darüber, ob die Republikaner ihre Mehrheit im Senat verteidigen können oder ob die Demokraten neben dem Repräsentantenhaus künftig auch die andere Kongresskammer in Washington dominieren werden. Trump nannte Ossoff und Warnock "Extremisten, die alles zerstören würden, was den Patrioten in Georgia am Herzen liegt".
- Nachrichtenagentur dpa
