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Biden wickelt Trumps Erbe ab

Von Fabian Reinbold

Aktualisiert am 28.01.2021Lesedauer: 3 Min.
46. US-PrĂ€sident: Joe Biden hat kurz nach seiner AmtseinfĂŒhrung erste Dokumente unterzeichnet. (Quelle: Glomex)
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Am ersten Tag als US-PrĂ€sident fackelt Joe Biden nicht lang: Mit einer Rekordzahl an Initiativen wickelt er Donald Trumps Erbe ab. Ein wichtiger Berater kĂŒndigt bei t-online neue PlĂ€ne mit Europa an.

Was Joe Biden in den ersten Stunden als US-PrĂ€sident tat, lĂ€sst sich auf einen Nenner bringen: Er wollte den grĂ¶ĂŸtmöglichen Kontrast zu seinem VorgĂ€nger herstellen, Donald Trump.


Biden ist US-PrĂ€sident – die bewegendsten Momente in Bildern

Joe Biden ist am 20. Januar zum 46. PrĂ€sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt worden. Er zieht damit als Nachfolger vom umstrittenen PrĂ€sidenten Donald Trump ins Weiße Haus ein. Sehen Sie in dieser Fotoshow die bewegendsten Momente der AmtseinfĂŒhrung.
Joe Biden (l) und Kamala Harris freuen sich coronakonform: Die beiden werden kĂŒnftig als US-PrĂ€sident und VizeprĂ€sidentin zusammenarbeiten.
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Das begann in seiner Rhetorik bei der Inauguration, die an Einigkeit und Anstand appellierte. Es fĂŒhrte auch dazu, dass ein von Trump abgeschafftes Ritual, die tĂ€gliche Pressekonferenz im Weißen Haus, schon am Mittwochabend wiederbelebt wurde.

Es gab tatsĂ€chlich auch viel zu verkĂŒnden: In den ersten Stunden wickelte Biden zahlreiche Entscheidungen Trumps ab. 17 Dekrete unterzeichnete Biden – mehr als jeder PrĂ€sident vor ihm. Unter anderem brachte er die RĂŒckkehr ins Pariser Klimaabkommen und in die Weltgesundheitsorganisation auf den Weg. Er hob das Einreiseverbot fĂŒr Menschen aus mehrheitlichen muslimischen LĂ€ndern auf und er verhĂ€ngt eine Maskenpflicht in BundesgebĂ€uden, wĂ€hrend Trump das Maskentragen lĂ€cherlich gemacht hatte.

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"Andere Nationen respektieren"

Doch das ist der erst der Anfang. Bidens Mannschaft lĂ€sst keinen Zweifel daran, worauf der neue PrĂ€sident sich konzentrieren wird: Er will – anders als Trump – die Coronakrise mit voller Macht bekĂ€mpfen und das, was er sonst als von Trump verursachte SchĂ€den sieht, so schnell wie möglich wettmachen. Mit PrioritĂ€t will man die so arg ramponierten Beziehungen zu Amerikas VerbĂŒndeten reparieren.

LĂ€sst sich das alles zugleich ĂŒberhaupt erreichen? Alleine schon die Versöhnung der nach vier Jahren Trump weiter zerklĂŒfteten US-Gesellschaft ist eine Mammutaufgabe.

Einer von Bidens wichtigsten Beratern betont, der Spagat sei möglich. John Kerry, Bidens Sonderbeauftragter fĂŒr Klimafragen im Weißen Haus, sagte t-online am Rande der Inauguration, Bidens Amtsantritt markiere "die RĂŒckkehr Amerikas zu seinen Verpflichtungen in der Welt. Dazu gehört, andere Nationen zu respektieren und mit ihnen zusammenzuarbeiten, auch wĂ€hrend wir unsere eigene Nation nach einer schweren Zeit heilen mĂŒssen."

Lob fĂŒr Deutschland

WĂ€hrend Biden zunĂ€chst die RĂŒckkehr ins Pariser Abkommen einleitete, die in 30 Tagen vollzogen sein könnte, kĂŒndigte Kerry gegenĂŒber t-online weitere rasche Klimainitiativen an. "Klima ist die große Herausforderung fĂŒr uns alle und wir werden dazu sehr bald direkte GesprĂ€che mit den AnfĂŒhrern Europas fĂŒhren", so Kerry, der unter PrĂ€sident Barack Obama als US-Außenminister gedient hatte. "Zuallererst muss unser eigenes Land mehr leisten", sagte Kerry t-online, "doch auch die gesamte Welt muss ihre Anstrengungen ausweiten."

Kerry lobte Deutschland dabei als "wichtigsten VerbĂŒndeten" und Bundeskanzlerin Angela Merkel als "hervorragende Partnerin".

Es ist eine ehrgeizige Agenda, die sich Kerry und Biden dabei vorgenommen haben. Donald Trump hatte die USA nicht nur aus dem Pariser Vertrag zurĂŒckgezogen, sondern auch Dutzende Klima- und Umweltregeln gestrichen sowie fossile Brennstoffe wie Öl und Gas gefördert. Zu den am Mittwoch gestoppten Trump-Programmen gehörte der Entzug einer Genehmigung zum Bau einer umstrittenen Öl-Pipeline nach Kanada.

100 Millionen Impfungen in 100 Tagen

FĂŒr jeden Tag im Januar plant Biden ein Schwerpunktthema, bei dem die Korrekturen vorgenommen werden sollen. Am Donnerstag ist dies das Thema Corona. Hier plant Biden große Hilfsprogramme mit Einmalzahlungen von Helikoptergeld sowie eine nationale Impfstrategie, mit der er in ersten 100 Tagen 100 Millionen Impfdosen verabreichen will. Bislang lĂ€uft die Verabreichung der Vakzine in den meisten Bundesstaaten Ă€ußerst schleppend.

Bidens Demokraten haben seit Mittwoch eine knappe Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses – das verschafft dem neuen PrĂ€sidenten große Möglichkeiten. Beim Krisenthema Nummer eins setzt er, ganz im Sinne der ĂŒberparteilichen Kooperation, dennoch auf Stimmen der Republikaner.

Doch wenn es um die Abwicklung des Trump-Erbes geht, hat Biden bereits in seinen ersten Stunden klargemacht, dass ihm Geschwindigkeit wichtiger ist als Einigkeit.

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