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Was Joe Biden mit Deutschland vorhat

Eine Kolumne von Fabian Reinbold, Washington

Aktualisiert am 19.02.2021Lesedauer: 5 Min.
Angela Merkel, Joe Biden (mit Hillary Clinton bei einem Empfang im Jahr 2011): Macht der neue Ton die Musik?
Angela Merkel, Joe Biden (mit Hillary Clinton bei einem Empfang im Jahr 2011): Macht der neue Ton die Musik? (Quelle: Brendan Smialowski/getty-images-bilder)
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Joe Biden hofiert Deutschland, nun auch mit einem Auftritt bei der M├╝nchener Sicherheitskonferenz. Hinter dem freundlichen Ton des US-Pr├Ąsidenten lauern allerdings knallharte Streitpunkte. In Washington erwarten einige gar eine Bestrafung Berlins.

Als f├╝r Joe Biden das Wei├če Haus noch weit weg war, habe ich den damaligen Pr├Ąsidentschaftskandidaten zum ersten Mal begleitet. Die Sonne brannte auf die goldenen Felder Iowas, es waren 35 Grad im Schatten und noch 15 Monate bis zur Pr├Ąsidentschaftswahl. Binnen 24 Stunden sprach Biden vor einem Kuhstall, auf einer mit Heuballen dekorierten B├╝hne bei einem Fressgelage und im B├╝ro einer ├Ârtlichen Klempnergewerkschaft.

Dort fiel mir auf, dass Biden in seinen kurzen Ausf├╝hrungen einen Namen zweimal erw├Ąhnte, der die W├Ąhler im Mittleren Westen nicht gerade umtrieb: Angela Merkel. Er erw├Ąhnte sie, als er dar├╝ber sprach, wie schockiert die Welt auf den Rassistenaufmarsch von Charlottesville 2017 reagiert habe. Und er erw├Ąhnte Deutschland als Vorbild, wenn es um die Aufnahme von Fl├╝chtlingen ging. Da nannte er Merkel "eine Frau der Prinzipien, aufgewachsen hinter dem eisernen Vorhang".

Machen wir uns nichts vor: Mit dem Lob Merkels ist in Iowa nicht viel zu holen. Das war also weniger Wahltaktik als ein fr├╝her Hinweis darauf, wie wichtig Biden in den turbulenten Zeiten Deutschland und Merkel waren. Biden hatte Merkel oft getroffen, zun├Ąchst als Au├čenpolitiker im Senat, sp├Ąter als Vizepr├Ąsident. Sie hat Eindruck bei ihm hinterlassen.

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Man sieht in diesen Tagen viele Gesten, die die Wertsch├Ątzung belegen. Als Biden vor zwei Wochen seine erste au├čenpolitische Rede hielt, wurde er in einer allgemein gehaltenen Ansprache konkret, als er sagte, dass er den von Donald Trump geplanten Truppenabzug aus Deutschland gestoppt habe.

Am heutigen Freitag wird Biden sogar als erster amtierender US-Pr├Ąsident bei der M├╝nchener Sicherheitskonferenz sprechen. Ja, der Auftritt ist deutlich bequemer als er in anderen Jahren w├Ąre, weil das gesamte Klassentreffen der Au├čenpolitiker per Videoschalte stattfindet. Dennoch ist auch das eine kleine Geste, die sp├Ątestens im Kontrast zum Vorg├Ąnger zur gro├čen Geste wird.

Donald Trump sah Deutschland als r├╝ckst├Ąndigen Schuldner, deklarierte exportierte BMWs und Audis als Gefahr der nationalen Sicherheit, er sah die EU als Feind und die Nato als obsolet.

Der neue Ton Bidens, der die B├╝ndnisse reparieren will und Verb├╝ndeten dankt, klingt dementsprechend s├╝├č. Von Tag eins an war er stimmig, weil Biden direkt die Reparatur der B├╝ndnisse ins Zentrum r├╝ckte. Der neue Ton hat schon jetzt die deutschen Diplomaten aufatmen lassen und er wird auch wieder bei der Schalte nach M├╝nchen anklingen.

Nur macht der neue Ton auch die Musik?

Darauf gibt es drei Antworten: Ja, Jein und Nein.

Ja, der neue Ton ist mehr als Rhetorik. Biden ist es wirklich wichtig, den Westen und damit die transatlantischen Beziehungen zu st├Ąrken. Er ist jemand, der die Institutionen kennt und sch├Ątzt. Beim Einzug ins Wei├če Haus hatte er so viel au├čenpolitische Erfahrung wie kaum ein zweiter Pr├Ąsident. Doch Erfahrung bedeutet nicht, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Biden war gegen den ersten Irakkrieg 1990, aber f├╝r den desastr├Âsen zweiten Irakkrieg 2003. Er hat Europafreunde auf die wichtigen Posten gehievt, ist prompt zur├╝ckgekehrt ins Pariser Klimaabkommen und in die WHO, auch wenn das daheim nicht sonderlich popul├Ąr ist. Biden meint den Ton also ernst.

Bidens voriger Auftritt in M├╝nchen: Auch im Februar 2019 sprach er bei der Sicherheitskonferenz.
Bidens voriger Auftritt in M├╝nchen: Auch im Februar 2019 sprach er bei der Sicherheitskonferenz. (Quelle: Alexandra Beier/getty-images-bilder)

Jein, denn noch stecken wir in den transatlantischen Flitterwochen. Bis daraus konkrete Politik und gemeinsame Pl├Ąne erwachsen, werden noch ein paar Monate vergehen.

Nein, weil der neue Ton allein nicht den Streit aufl├Âsen kann, der in den vergangenen Jahren so bitter wie grunds├Ątzlich geworden ist. Die Amerikaner ÔÇô egal ob Demokraten oder Republikaner ÔÇô wollen die Leinen nach China kappen und machen Druck, dass die Deutschen es ihnen nachtun. Den Deutschen kommt es nicht in den Sinn, eine Wahl zwischen dem wichtigsten Verb├╝ndeten und dem gr├Â├čten Handelspartner zu treffen. Sie schlossen vor Bidens Amtsantritt schnell noch ein Abkommen mit Peking, was in Washington ganz sauer aufstie├č.

Es wird auch ganz neue Konflikte geben, etwa bei den Menschenrechten, die Trump herzlich egal waren. Wenn es dabei um Moskaus Umgang mit der Opposition oder Chinas Internierung der Uiguren geht, kann es eher Bidens Amerika sein, das dort klarere Kante zeigt als die Deutschen.

Die Amerikaner wollen Moskau b├╝├čen lassen f├╝r die Giftanschl├Ąge und Inhaftierungen von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny. Die Deutschen wollen nun endlich ihre langgeplante Gas-Pipeline Nord Stream 2 in Betrieb nehmen, auch wenn es Washington und Osteuropa zur Wei├čglut treibt.

Der Grundsatzstreit um die Pipeline wurde in dieser Woche konkret. Die Bauarbeiten sind wieder angelaufen, was laut einem US-Gesetz automatisch nach Strafma├čnahmen gegen beteiligte Firmen nach sich zieht. Zwei Senatoren machten in einem Brief an Biden noch einmal Druck: Er m├╝sse laut Gesetz bis Mitte Februar einen Bericht dazu vorlegen. Biden lie├č die Frist verstreichen. Wieder eine Geste zugunsten Berlins.

Interessieren Sie sich f├╝r die US-Politik? Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt einen Newsletter ├╝ber seine Eindr├╝cke aus den USA und den Machtwechsel von Donald Trump zu Joe Biden. Hier k├Ânnen Sie die "Post aus Washington" kostenlos abonnieren, die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.

Spricht man in diesen Tagen mit deutschen Diplomaten, h├Ârt man gro├če Zuversicht, dass man das Streitthema schon in den Griff bekomme. Etwa wenn man L├Ąndern wie der Ukraine, welche die Pipeline umgeht, Sicherheiten gebe. Sanktionen w├╝rden die transatlantischen Feiertage nur st├Âren.

Bei den Amerikanern klingt das allerdings etwas anders. "Biden steckt bei dem Thema in der Klemme", so sagt es Rachel Rizzo. "Er will die Beziehung mit Deutschland nicht auf den ersten Metern besch├Ądigen, aber er hat klargemacht, dass er die Pipeline nicht er├Âffnet sehen will." Sie w├Ąre ├╝berrascht, wenn die Amerikaner aus gutem Willen gegen├╝ber Deutschland Nord Stream 2 doch noch irgendwie akzeptieren w├╝rden.

Russisches Verlegeschiff "Akademik Tscherski" im Hafen von Wismar: Die Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland ist fast fertig
Russisches Verlegeschiff "Akademik Tscherski" im Hafen von Wismar: Die Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland ist fast fertig (Quelle: Jens B├╝ttner/dpa-bilder)

Rizzo geh├Ârt zur jungen Generation, die an der Verst├Ąndigung von Amerika und Europa arbeiten. Sie war bis zum Ausbruch der Pandemie in Berlin und ist jetzt zur├╝ck in Washington beim Center for a New American Security, einer Denkfabrik, der den Demokraten nahesteht.

Sie sagt, dass es doch Europa sei, das jetzt eine riesige Gelegenheit habe. "Ihr habt einen freundlich gesonnenen US-Pr├Ąsidenten, der f├╝r die Nato und f├╝r Europa ist. Deutschland und der Rest Europas k├Ânnten ihre Zusagen bei den Verteidigungsausgaben ausf├╝llen, ohne den ganz harten Druck aus Amerika, dann w├Ąre das doch gro├čartig f├╝r unser B├╝ndnis."

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Europas Erwartungen an Biden sind riesig, aber Amerikas Erwartungen an Europa eben auch nicht klein. Biden geht in Vorleistung, doch seine Geduld wird endlich sein, schlie├člich muss er seine Arbeit auf Amerikas Krisen konzentrieren.

Jetzt genie├čt man die Flitterwochen, den neuen harmonischen Ton, doch in ein paar Monaten schon sind Entscheidungen zu f├Ąllen, zum Verh├Ąltnis zu Russland und China, zu Afghanistan und der Nato, aber auch dazu, wie man Amerikas Tech-Giganten Facebook, Amazon und Co. regulieren will.

Bidens Pr├Ąsidentschaft ist eine gro├če Chance f├╝r Deutschland, weil man mit seinem Amerika zusammenarbeiten kann. Aus der Ferne frage ich mich allerdings, ob Berlin das auch wirklich will. Zuletzt hat man all diese Fragen mit Verweis auf Trump auf die lange Bank geschoben ÔÇô auf den man schlie├člich immer alles schieben konnte, was in der Welt schief lief. Doch so bequem wird es unter Biden nicht mehr sein.

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