• Home
  • Politik
  • Ausland
  • USA
  • Historische Schlacht im US-Senat: Verzweifelter Joe Biden setzt alles auf eine Karte


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextItalienischer Multimilliard├Ąr ist totSymbolbild f├╝r einen TextManchester United will Bayern-Star Symbolbild f├╝r einen TextZu Guttenberg nimmt RTL-Job anSymbolbild f├╝r einen TextEintracht-Trainer erkl├Ąrt G├Âtzes RolleSymbolbild f├╝r einen TextNeureuther plaudert ├╝ber Brigitte MacronSymbolbild f├╝r ein VideoDeshalb droht Wimbledon das ChaosSymbolbild f├╝r einen TextCathy Hummels befeuert Ger├╝chteSymbolbild f├╝r einen TextMercedes: Ende f├╝r beliebtes ModellSymbolbild f├╝r einen TextFirst Lady legt stilsicheren Auftritt hinSymbolbild f├╝r ein VideoWalkotze macht Fischer reichSymbolbild f├╝r einen TextNeuk├Âlln: Massenschl├Ągerei in FreibadSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserBVB-Star steht vor Transfer-ProblemSymbolbild f├╝r einen TextJetzt testen: Was f├╝r ein Herrscher sind Sie?

Ein verzweifelter Joe Biden setzt jetzt alles auf eine Karte

  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington

Aktualisiert am 18.01.2022Lesedauer: 5 Min.
Bange Tage: Joe Biden bei seiner Rede ein Jahr nach Sturm auf das Kapitol.
Bange Tage: Joe Biden bei seiner Rede ein Jahr nach Sturm auf das Kapitol. (Quelle: Jabin Botsford/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Joe Biden f├╝hrt einen erbitterten Kampf um die Reform des Wahlrechts, den er allerdings kaum gewinnen kann. Warum spielt der US-Pr├Ąsident volles Risiko? Eine Analyse.

Wer Joe Biden in diesen Tagen beobachtet, wer ihm zuh├Ârt, den kann schnell ein Gef├╝hl beschleichen: Da steht kein US-Pr├Ąsident des 21. Jahrhunderts. Vielmehr erinnert dieser bald 80 Jahre alte Mann an einen greisen K├Ânig am Rande eines mittelalterlichen Schlachtfelds.

Mit k├Ąmpferischen Reden, so scheint es, will dieser seine demokratischen Heerscharen nun noch ein letztes Mal motivieren, gegen einen Endgegner, die dunklen republikanischen Truppen unter ihrem Heerf├╝hrer Donald Trump, anzutreten. Seine beiden Wahlrechtsreformen zum Schutz von Minderheiten sollen die finale Schlacht vor einer drohenden Endzeit der Demokratie sein.

Es sieht alles danach aus, als sei dieser Kampf bereits verloren. Denn es gibt Quertreiber in den eigenen Reihen. Die Demokraten sind schon rein zahlenm├Ą├čig unterlegen. Der US-Pr├Ąsident wei├č das. Und so fragen sich derzeit viele Amerikaner: Woher kommen Joe Bidens scheinbar pl├Âtzliche Vorst├Â├če f├╝r ein reformiertes Wahlrecht, die er bisweilen so aggressiv vortr├Ągt, dass man diesen so stets auf Vers├Âhnung bedachten Mann kaum wiedererkennt?

Auf der richtigen Seite stehen

Tats├Ąchlich geht es Joe Biden und den Demokraten in ihrer Ausweglosigkeit wenigstens noch um die Geschichtsb├╝cher. Die linke Senatorin Elizabeth Warren brachte dies in einem Late-Show-Interview am Montag w├╝tend auf den Punkt: "Es reicht!" Man habe die Wahlrechtsreformen trotz drohender Niederlage in den Kongress eingebracht, damit eines offiziell festgestellt und f├╝r jeden offiziell nachvollziehbar sei: "Eine der beiden gro├čen politischen Parteien in Amerika sagt, dass es ihre politische Strategie ist, zu gewinnen, indem sie amerikanische B├╝rger vom W├Ąhlen abh├Ąlt", sagte Warren.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Helene Fischer tritt bei Firmenfeier von Schraubenmilliard├Ąr auf
Helene Fischer: Im Dezember wurde sie zum ersten Mal Mutter.


Tats├Ąchlich verfolgen die Republikaner in zahlreichen Bundesstaaten das Ziel, insbesondere demokratisch geneigten B├╝rgern das W├Ąhlen zu erschweren ÔÇô etwa durch eine Reduzierung der Wahllokale. Fast noch gravierender: An entscheidende institutionelle Stellen beim Ausz├Ąhlen der Ergebnisse setzen Donald Trump und seine Anh├Ąnger ihre eigenen Leute.

Und so wird an diesem Dienstag im US-Senat diese historische Schlacht trotz drohender Niederlage geschlagen. Schon vier Mal haben die Republikaner eine Abstimmung ├╝ber Gesetze verhindert, die ein faires Wahlrecht und korrekte Wahlverfahren garantieren sollen. Unter dem demokratischen Mehrheitsf├╝hrer Chuck Schumer sollen der sogenannte "Freedom to Vote Act" und der "John Lewis Voting Rights Advancement Act" aber nun endlich zur Abstimmung kommen. Unter anderem sollen mit diesen Gesetzen das Recht der Bundesstaaten, restriktive Wahlrechtsgesetze gegen Minderheiten zu verabschieden, beschr├Ąnkt und Wahltage zu Feiertagen erkl├Ąrt werden.

Doch erneut werden die Republikaner wohl den sogenannten Filibuster einsetzen, was einfach gesagt eine unendliche Unterbrechung und damit eine Verhinderung der Debatte bedeutet. Nur mit einer Super-Mehrheit von 60 Senatoren k├Ânnte der Filibuster beendet werden. Dann k├Ânnte es zu einer Abstimmung kommen, f├╝r die dann eine einfache Mehrheit ausreichen w├╝rde, ├╝ber welche die Demokraten verf├╝gen.

Joe Bidens politische Wende

Um die Schlacht trotzdem zu gewinnen, zog Joe Biden vor einigen Tagen einen letzten Trumpf. Der US-Pr├Ąsident will, dass die Demokraten im Senat das Verfahren des Filibusters mit ihrer hauchd├╝nnen Mehrheit abschaffen. Noch vor gut einem halben Jahr beteuerte Biden, dass er diese Abstimmung nicht wolle, weil dies den gesamten Kongress ins Chaos st├╝rzen und schlie├člich gar keine Gesetzgebung mehr m├Âglich werden k├Ânnte. Seine politische Wende bereitete er darum mit martialischen Worten vor.

Am Jahrestag zum Sturm auf das Kapitol sagte er: "Ich habe diesen Kampf, der heute vor einem Jahr in dieses Kapitol gebracht wurde, nicht gesucht, aber ich werde auch nicht davor zur├╝ckschrecken." Er werde diese Nation verteidigen. "Ich werde niemandem erlauben, unserer Demokratie einen Dolch an die Kehle zu setzen", sagte er.

Wenige Tage sp├Ąter bei einer Rede in Atlanta sagte er: Wenn die Mehrheit sich nicht durchsetzen k├Ânne, weil sie blockiert werde, "dann haben wir keine andere Wahl, als die Senatsregeln zu ├Ąndern, einschlie├člich der Abschaffung des Filibusters." Er sei es leid, im Stillen mit den Senatoren dar├╝ber zu verhandeln, sagte er: "I'm tired of being quiet!"

Biden hob die historische Bedeutung hervor: "Wenn diese Gesetzentw├╝rfe in den kommenden Tagen zur Abstimmung kommen, markiert das einen Wendepunkt in der Geschichte dieser Nation." Nicht nur die Republikaner versuchte der Pr├Ąsident damit unter Druck zu setzen. Auch die beiden abtr├╝nnigen demokratischen Senatoren Kyrsten Sinema und Joe Manchin, ohne deren beider Stimmen der Filibuster nicht abgeschafft werden kann.

Eine gef├Ąhrliche Wette

Weil aber weder die Republikaner noch Sinema und Manchin umzustimmen sein d├╝rften, hoffen Biden und die ├╝brigen Demokraten zumindest auf ein klares Signal an ihre W├Ąhler. Sowohl bei den wichtigen Zwischenwahlen in diesem Jahr als auch bei den n├Ąchsten Pr├Ąsidentschaftswahlen im Jahr 2024 soll klar sein: Schuld an einem Ausverkauf der US-Demokratie durch Wahlbeeinflussung und -verhinderung sind die anderen.

Ob dieses Kalk├╝l aufgehen wird, ist eine riskante Wette. Zwar hatte Biden kaum eine Chance, die Wahlrechtsreformen fr├╝her anzugehen. Zu sehr nimmt ihn die Pandemie in Beschlag. Zu wichtig war ihm die ├╝berparteiliche Vereinbarung mit den Republikanern f├╝r die billionenschweren Investitionen in Amerikas Infrastruktur.

"Wir sind es leid, geduldig zu sein"

Doch insbesondere der linke Fl├╝gel seiner Partei und seine afroamerikanischen W├Ąhler sind angesichts der drohenden Niederlage extrem frustriert. Die m├╝ssen gar nicht erst republikanisch w├Ąhlen. Es reicht f├╝r ein Desaster, wenn sie nicht an die Wahlurne kommen, ob aus Desillusion oder weil restriktiv wirkende Wahlgesetze der Republikaner es ihnen schwer machen.

In Washington f├╝hrte am Montag der ├Ąlteste Sohn des ermordeten afroamerikanischen B├╝rgerrechtlers Martin Luther King Jr. einen allj├Ąhrlich stattfindenden Protestzug an. Doch in diesem Jahr hatte der Martin-Luther-King-Day wegen der Wahlrechtsdebatte eine ganz besondere Bedeutung.

Empfohlener externer Inhalt
Twitter

Wir ben├Âtigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen Twitter-Inhalt anzuzeigen. Sie k├Ânnen diesen (und damit auch alle weiteren Twitter-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit k├Ânnen personenbezogene Daten an Drittplattformen ├╝bermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Biden sei zwar erfolgreich gewesen mit seinem Infrastrukturpaket, rief Martin Luther King III. von einem Podium. "Aber wir brauchen die gleiche Energie, damit alle Amerikaner ungehindert ihr Recht zu w├Ąhlen aus├╝ben k├Ânnen." Der Pr├Ąsident habe gesagt, er sei es leid, still zu sein. "Wir sind es leid, geduldig zu sein", so King sp├Ąter bei einem Pressetermin. Mit King auf dem Podium stand auch Nancy Pelosi, demokratische Sprecherin des Repr├Ąsentantenhauses. "Nicht weniger steht auf dem Spiel als unsere Demokratie", sagte sie.

Angst vor dem, was danach kommt

Es scheint, als reichten aber auch die k├Ąmpferischsten Reden von Joe Biden und seiner ebenso gl├╝cklos agierenden Stellvertreterin Kamala Harris nicht mehr aus in dieser Schlacht um die weitere Ausrichtung der amerikanischen Demokratie.

Noch sind es nur Hunderte, die wie am Montag in Washington auf die Stra├čen gingen. Doch sowohl der Sturm auf das Kapitol im Januar 2021 als auch Proteste der Black-Lives-Matter-Bewegung in Folge von rassistisch motivierter Polizeigewalt zeigen, wie schnell sich das von heute auf morgen ├Ąndern kann. Umfragen best├Ątigen seit Monaten, dass sich ein gro├čer Teil der Amerikaner vor Gewaltausbr├╝chen im Rahmen von Wahlen f├╝rchtet.

Die Politikwissenschaftlerin Barbara F. Walter an der University of California in San Diego geht in ihrem eben erst erschienenen Buch "How Civil Wars Start: And How to Stop Them" noch einen Schritt weiter. "Wir sind einem B├╝rgerkrieg n├Ąher, als irgendjemand von uns glauben m├Âchte", schreibt sie ├╝ber die USA.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington
Donald TrumpJoe BidenRepublikanerWashington
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website