Boris Pistorius: Deutschland bei Kampfjet-Koalition "nicht in erster Reihe"

Liefert Deutschland nach Panzern und Waffen zur Luftverteidigung bald auch Kampfjets an die Ukraine? Boris Pistorius erteilt dem eine Absage.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat distanziert auf Erwartungen der ukrainischen Regierung zur Beteiligung an einer internationalen Koalition zur Unterstützung des Landes mit Kampfjets reagiert. "Wir sind die Experten für Panzerlieferungen und Panzertechnologie gewesen, sind es für die Luftverteidigung, die nach wie vor von enormer Bedeutung ist", sagte er am Samstag am Rande eines Parteitags der niedersächsischen SPD in Aurich. "An dieser Stelle sind wir nicht in erster Reihe."

In einer Rede vor den Delegierten sagte er, er gehe davon aus, dass Deutschland bis Jahresende fast 10.000 ukrainische Soldaten ausgebildet haben werde. "So viel hat kein anderes Land der Welt ausgebildet."

Mehrere europäische Länder hatten sich im Mai entschieden, ukrainische Piloten für F-16-Kampfjets aus US-Produktion auszubilden. Die USA unterstützen das Projekt. Eine Entscheidung über die Lieferung von Kampfjets westlicher Bauart ist aber noch nicht gefallen. Die ukrainischen Luftstreitkräfte haben erklärt, dass sie die Lieferung von 48 F-16-Kampfjets erwarteten. Die ukrainische Regierung setzt darauf, dass auch Deutschland sich an der Koalition beteiligt. "Wir werden uns freuen, dass Deutschland sich dieser Koalition anschließt", sagte der Büroleiter von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Andrij Jermak, in einem Gespräch mit deutschen Journalisten per Videoschalte.

Klingbeil: "Das ist keine aktuelle Debatte"

Deutschland sei nicht Teil der Koalition, weil man keine F-16-Jets habe, sagte Pistorius. Zudem brauche diese Unterstützung Zeit. "Eine schnelle Hilfe ist nicht in den nächsten Wochen zu erreichen, weil Ausbildung erfolgen muss. Es muss die Instandsetzung, die Logistik vorbereitet werden." Nur einige Nato-Verbündeten verfügen über F-16-Jets. Die Bundeswehr fliegt zum Beispiel Eurofighter und Tornados. Anfang Juni hatte Pistorius in einem Interview der Deutschen Welle gesagt, dass eine Beteiligung Deutschlands geprüft werde.

SPD-Chef Lars Klingbeil betonte, Deutschland sei einer der größten Unterstützer der Ukraine. Er nannte Panzer und Flugabwehr-Raketen. "Darauf konzentrieren wir uns. Und insofern steht die Frage Kampfjets für Deutschland gerade nicht zur Frage. Und das ist keine aktuelle Debatte." Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bisher zurückhaltend zu einer deutschen Beteiligung an der Kampfjet-Koalition geäußert.