Grünen-Parteitag in Bamberg: Trittin und Co. kämpfen gegen Umfragetief

Mit einem größerem Kampfeswillen wollen die Grünen zwei Wochen vor der Bundestagswahl den aktuellen Negativtrend stoppen. Aufgrund der sinkenden Umfragewerte will sich die Partei noch einmal ins Zeug legen und eine Aufholjagd starten. Die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin riefen die Parteifreunde auf dem kleinen Parteitag in Bamberg zum entschlossenen Kampf auf.

Er kenne das Auf und Ab in Umfragen von früheren Wahlkämpfen, so Trittin. "Da gibt's immer einen Dämpfer, dann geht's immer wieder hoch. Ich kann Euch sagen, wann es wieder hochgeht." Dies werde bei der Bayern-Wahl in einer Woche der Fall sein.

"Wir machen nicht weiter, wie bisher"

Auch Göring-Eckardt weiß, wie ernst die Lage ist. "Wir machen nicht weiter, wie bisher", redet sie ihrer Parteien ins Gewissen. "Wir legen noch einmal eine kräftige Schippe drauf. Es lohnt sich zu kämpfen."

Anlass für die Appelle sind die jüngsten Umfragewerte: Der Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap zufolge liegen die Grünen derzeit bei gerade mal noch zehn Prozent. Das ist die Hälfte dessen, was die Partei vor zwei Jahren nach der Fukushima-Katastrophe vorzuweisen hatte.

Falsche Wahlkampfstrategie?

Die bescheidenen Umfragewerte werfen natürlich Fragen nach der Strategie der Grünen auf. Ganz offenbar ging das Kalkül, mit einem sozialen Profil zu punkten, nicht so richtig auf. Denn für die nötigen Investitionen in der Bildungs- und Sozialpolitik wollen die Grünen Steuern erhöhen - was die gut situierte Klientel der Partei vielleicht nicht ganz so begeistert.

"Natürlich sind solche Steuer-Wahlkämpfe nicht einfach", hat Winfried Kretschmann mit Blick auf das unliebsame Thema kürzlich eingeräumt. Dem grünen Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg wird nachgesagt, dass er seit jeher unglücklich war mit der Strategie, im Wahlkampf ganz auf sozialen Themen und Steuern zu setzen.

Grüne schwenken wieder auf Umweltthemen um

Bei dieser Schwerpunktsetzung, so ist seit langem zu hören, sei Kretschmann im Streit mit Trittin unterlegen gewesen. Der weist in Bamberg alle Bedenken gegen die maßgeblich von ihm mitgeprägten Wahlkampfstrategie zurück. "Solange ich in dieser Partei bin gilt: "Es gibt keine Ökologie ohne Gerechtigkeit."

Trotzdem schwenken die Grünen im Wahlkampfendspurt nun um. Trittin redet dieser Tage weniger über das Konzept für Steuererhöhungen, sondern setzt wieder ganz auf die Stammthemen der Partei. Die ins Stocken geratene Energiewende wolle Schwarz-Gelb "gegen die Wand fahren", fürchtet er.

Energiewende wieder im Fokus

Die Energiewende stehe jetzt im Zentrum des Wahlkampfendspurts, verkündete Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. Neben dem 100-Tage-Programm, das sich schwerpunktmäßig den Umwelt-Thema widmet, verabschieden die Delegierten noch eine zusätzliche Resolution zur Energiepolitik.

Schließlich kümmerten sich die beiden großen Parteien um die Umwelt-Themen zu wenig. "Der Klimaschutz wurde im Fernsehduell gar nicht behandelt, die Energiewende kurz abgehakt", sagt Lemke.

Grüne wollen Massentierhaltung beenden

Doch die Grünen haben noch ein ganz anderes Problem. Seit Fraktionschefin Renate Künast den "Veggie-Day" für einen fleischlosen Tag in den Kantinen vorgeschlagen hat, macht das böse Wort von der "Spaßbremse" die Runde. Die Partei stehe für Verbote und Bevormundung, heißt es beim politischen Gegner.

"Der Veggie-Day wird zum Angriff auf die Grundrechte gemacht", beklagt Spitzenkandidatin Göring-Eckardt. "Massentierhaltung beenden", lautet die trotzige Antwort der Grünen in dem in Bamberg verabschiedeten 100-Tage-Programm für die Zeit nach einem rot-grünen Wahlsieg.

"Wir haben die Puste, wir drehen das"

Ansonsten stellen die Grünen die Abschaffung des Betreuungsgeldes und die maßvollen Steuererhöhungen in Aussicht, mit denen nicht zuletzt Investitionen in die Bildung finanziert werden sollen. Ob es der Partei damit gelingt, das Ruder bis zur Wahl noch herumzureißen, bleibt abzuwarten.

In Bamberg ist es schließlich an der Vorsitzenden Claudia Roth, der verunsicherten Partei Mut zu machen. "Wir glauben nicht, was manche Auguren uns einreden wollen - dass alles schon entschieden ist", ruft sie den Delegierten in kämpferischer Pose zu: "Wir haben die Puste wir, drehen das."