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Robert Habeck im Interview: Wir sind nicht mehr im Spiel

Interview mit Robert Habeck  

"Wissen, dass wir im Moment nicht mehr im Spiel sind."

25.11.2017, 21:31 Uhr | Jonas Schaible, t-online.de

Robert Habeck im Interview: Wir sind nicht mehr im Spiel. Robert Habeck auf dem Parteitag: Er könnte neuer Parteichef werden.  (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Robert Habeck auf dem Parteitag: Er könnte neuer Parteichef werden. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Eine Minderheitsregierung sei praktisch unmöglich, sagt der grüne Jamaika-Unterhändler Robert Habeck im Interview. Ausschließen will er sie trotzdem nicht. Im Gegenteil.

Ein Interview von Jonas Schaible

Der Saal, den eben noch die mehr als 800 Delegierten des Grünen-Parteitags in Berlin gefüllt hatten, ist schon fast leer. Tische und Stühle werden weggeräumt. Einige Politiker stehen noch in Grüppchen zusammen, Robert Habeck, Minister für Umwelt, Energie und Landwirtschaft in Schleswig-Holstein, plaudert mit Claudia Roth. Er könnte in Zukunft noch mehr Einfluss auf die Partei haben. Sollte er im Januar als Parteichef kandidieren, werde er wohl gewinnen, oder gar nicht erst herausgefordert, sagen viele. Wie denkt er über den Parteitag – und über die Machtoptionen der Grünen?

Herr Habeck, der Parteitag war sehr harmonisch – viel schöner als geplant?

Habeck: Hätten wir einen Sondierungsvertrag vorliegen gehabt, dann wären sicher die Fetzen geflogen. Mir wäre das allerdings lieber gewesen, als kein Sondierungspapier zu haben und damit auch keine Machtoption.

Von Trauer darüber war nicht viel zu sehen.

Ich glaube, man hat zwischendurch schon heraushören können, dass wir wissen, dass wir im Moment nicht mehr im Spiel sind.

Wenn sich die SPD einer Große Koalition verweigert, könnten Sie wieder im Spiel sein. Dann könnte es sein, dass die Kanzlerin anruft und eine Minderheitsregierung bilden will. Wissen die Grünen, was sie dann antworten?

Dann sagen wir: ja.

Das ist entschieden?

Also, ich glaube nicht an eine Minderheitsregierung. Das ist unüblich in Deutschland und ich denke, dass das auch praktisch nicht funktioniert. Dann müsste ja beispielsweise die FDP oder die SPD für den Kohleausstieg stimmen, sonst bekommen wir keine Mehrheit zusammen – und das werden sie nicht tun. Aber wenn Frau Merkel anruft und reden will, dann sagen wir: ja.

Noch einmal genau: zum Reden? Oder zur Regierung?

Wie eine Minderheitsregierung aussehen sollte, muss man dann sehen. Wie gesagt, ich halte das für theoretisch interessant, aber praktisch nicht durchführbar. Ich glaube nicht, dass es kommt.

Die SPD dachte auch mehrere Wochen, sie müsse nicht mehr entscheiden.

Aber eine Große Koalition gab es schon und jeder weiß, dass es irgendwie geht. Nicht besonders erfolgreich für die Parteien, aber es geht.

Eine praktische Frage: Sie müssten sich zum Beispiel einigen, dass der Kohleausstieg gewollt ist – aber dann sehen, ob Sie eine Mehrheit…

… ich sage ja, praktisch geht es eigentlich nicht, weil man nichts verabreden kann, was man dann umsetzen kann. Warum sollte uns die CDU ein Drittel oder die Hälfte der Ministerien abgeben, wenn sie die Mehrheit sowieso nur mit der SPD herstellen kann?

Auch die jetzt ins Spiel gebrachte „Kenia-Koalition“ aus Union, SPD und Grünen ist keine Option, schließe ich daraus.

Ist auch theoretisch interessant, aber auch da bräuchten uns CDU und SPD nicht – und in der Situation könnten wir nichts durchsetzen. Also: alles Theorie.

Cem Özdemir hat in Interviews bekräftigt, dass er nicht noch einmal für den Parteivorsitzend kandidieren will – und er hat Sie als möglichen Nachfolger genannt. Hätten Sie Lust?

Wir müssen jetzt die Situation in Deutschland analysieren, dann schauen, welche Partei wir sein wollen, wofür wir politisch stehen wollen, wie wir uns aufstellen. Erst dann werden wir die Personalfrage stellen.

Käme es nur in Frage, wenn Sie Minister in Schleswig-Holstein bleiben dürften?

Wir machen es in genau der beschriebenen Reihenfolge.

Wann wissen wir denn mehr über die politische Situation in Deutschland?

Nach dem SPD-Parteitag in zwei Wochen.

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