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Verfassungsschutz erstellt Liste mit 19 Moscheen in NRW


Verfassungsschutz prüft Verbot von Moscheen NRW

dpa

18.11.2017Lesedauer: 1 Min.
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Muslime beten in der der Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld: Einige Moscheen in Nordrhein-Westfalen sind im Visier des Verfassungsschutzes.Vergrößern des Bildes
Muslime beten in der der Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld: Einige Moscheen in Nordrhein-Westfalen sind im Visier des Verfassungsschutzes. (Quelle: Rainer Jensen/dpa-bilder)

Der Verfassungsschutz prüft ein Verbot radikaler Moscheen und salafistischer Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen. Nach "Spiegel"-Informationen wurde dazu eine Liste erstellt, auf der 19 Moscheen und Vereine stehen, in denen radikal gepredigt werde.

Die Aufstellung liege den Staatsschutz-Stellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor, berichtet das Magazin. Ein Sprecher des Innenministeriums wollte die Informationen über einen bevorstehenden Schlag gegen radikale Moschen nicht bestätigen. Grundsätzlich sagte er: "Natürlich haben die NRW-Sicherheitsbehörden bestimmte Organisationen besonders im Blick. Bei diesen überprüfen wir, ob die Voraussetzungen für ein Vereinsverbotsverfahren oder auch ein Strafverfahren vorliegen."

Das sei ein dynamischer Prozess, bei dem Organisationen neu ins Visier gerieten und andere wieder herausfallen könnten, weil die Verdachtsmomente doch nicht ausreichten.

Nach dem vor kurzem vorgelegten NRW-Verfassungsschutzbericht steigt die Zahl der Salafisten in NRW weiter - von 2500 in 2015 auf 2900 in 2016 und aktuell 3000 im Oktober 2017. In 70 von 850 Moscheen seien radikale Prediger gesichtet worden. Besondere Gefahr gehe von den Syrien-Rückkehrern aus.

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