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Deutschland nimmt 10.000 zus├Ątzliche Fl├╝chtlinge auf

Von afp, dpa
Aktualisiert am 19.04.2018Lesedauer: 2 Min.
Spielende Kinder in einem Camp f├╝r irakische Binnenfl├╝chtlinge bei Bagdad: Die EU hat sich voriges Jahr auf Umsiedlungsprogramm f├╝r 50.000 besonders schutzbed├╝rftige Fl├╝chtlinge geeinigt.
Spielende Kinder in einem Camp f├╝r irakische Binnenfl├╝chtlinge bei Bagdad: Die EU hat sich voriges Jahr auf ein Umsiedlungsprogramm f├╝r 50.000 besonders schutzbed├╝rftige Fl├╝chtlinge geeinigt. (Quelle: Oliver Weiken/dpa-bilder)
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In der EU sollen 50.000 besonders schutzbed├╝rftige Menschen aus Krisengebieten eine neue Heimat finden. 10.000 von ihnen kommen nach Deutschland, hei├čt es nun aus Br├╝ssel.

Deutschland nimmt nach Angaben von EU-Fl├╝chtlingskommissar Dimitris Avramopoulos mehr als 10.000 Fl├╝chtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten auf. Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung sei in dieser Woche bei der EU-Kommission eingegangen, sagte Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Aufnahme erfolgt demnach im Rahmen eines neuen EU-Umsiedlungsprogramms.

Aus anderen Mitgliedstaaten liege bereits die Zusage f├╝r die Aufnahme von insgesamt 40.000 Fl├╝chtlingen vor. Das Ziel des "Resettlement-Programms" ist, in der EU 50.000 Pl├Ątze f├╝r Neuank├Âmmlinge zu schaffen. Dieses Ziel sei damit bereits erf├╝llt und werde wohl sogar ├╝bertroffen. "Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarit├Ąt geht", sagte der EU-Kommissar.

Kritik von Pro Asyl

Das Programm hatte die Kommission im vergangenen Sommer aufgelegt, um besonders schutzbed├╝rftigen Fl├╝chtlingen einen legalen, direkten und sicheren Weg nach Europa zu ├Âffnen. Bis 2019 sollen mindestens 50.000 Menschen aus Krisengebieten in die EU gebracht werden. Die EU unterst├╝tzt die Aufnahmel├Ąnder mit einer halben Milliarde Euro.

EU-Fl├╝chtlingskommissar Dimitris Avramopoulos: Lob f├╝r die Aufnahme von Fl├╝chtlingen, Kritik an den verl├Ąngerten Grenzkontrollen.
EU-Fl├╝chtlingskommissar Dimitris Avramopoulos: Lob f├╝r die Aufnahme von Fl├╝chtlingen, Kritik an den verl├Ąngerten Grenzkontrollen. (Quelle: Olivier Hoslet/dpa-bilder)
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Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl h├Ąlt die Zahl von 10.000 Menschen f├╝r zu wenig. Die Zahl sei "willk├╝rlich" gesetzt, kritisierte Pro Asyl-Gesch├Ąftsf├╝hrer G├╝nter Burkhardt. "Grunds├Ątzlich begr├╝├čen wir jede Aufnahme eines Fl├╝chtlings aus einer lebensgef├Ąhrlichen Situation", sagte Burkhardt AFP. "Aber wir fordern, die Ausbildung und Zusammenarbeit mit der libyschen K├╝stenwache sofort zu beenden." Europa sei durch diese Kooperation mitverantwortlich, "dass Tausende aus Seenot Gerettete wieder in Haft- und Folterlager in Libyen zur├╝ckgeschleppt wurden", f├╝gte Burkhardt hinzu. "Jeder, der in Nordafrika in Haftzentren festsitzt, muss gerettet werden."

R├╝ckkehr zum Schengen-System gefordert

Avramopoulos dr├Ąngte die Bundesrepublik unterdessen zu einem baldigen Ende der Grenzkontrollen. Er werde solchen Kontrollen "nicht f├╝r immer" zustimmen, sagte er den Funke-Zeitungen. "Wir m├╝ssen z├╝gig zur normalen Funktionsweise des Schengen-Systems zur├╝ckkehren", forderte er. Die Wiedereinf├╝hrung dauerhafter Grenzkontrollen im Schengen-Raum w├Ąre ein schwerer R├╝ckschlag, warnte Avramopoulos. Es gehe um Reisefreiheit und das Gef├╝hl, in der EU zusammenzugeh├Âren. "Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen", warnte der EU-Kommissar.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete die EU-Kommission zuletzt in einem Brief ├╝ber die Verl├Ąngerung der Kontrollen zu ├ľsterreich ab Mai um weitere sechs Monate. Er verzichtet aber darauf, die systematischen Kontrollen f├╝r Fl├╝ge aus Griechenland fortzuf├╝hren. Avramopoulos trifft Seehofer am Donnerstag in Berlin. Er will mit ihm nach der Flughafen-Entscheidung "die n├Ąchsten Schritte diskutieren".

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