Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Langjähriger SPD-Vorsitzende: Gabriel stellt große Koalition infrage

Langjähriger SPD-Vorsitzende  

Gabriel stellt große Koalition infrage

08.02.2019, 14:10 Uhr | dpa

Langjähriger SPD-Vorsitzende: Gabriel stellt große Koalition infrage. Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag "ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist", sagt Gabriel.

Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag "ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist", sagt Gabriel. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rät seiner Partei, ein Ende der großen Koalition ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag "ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist", sagte Gabriel dem "Spiegel".

"Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist." Die SPD müsse für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten, sagte Gabriel. "Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen." Im Herbst, wahrscheinlich auf dem Parteitag im Dezember, will die Partei die sogenannte Revisionsklausel beraten.

Diese war als Halbzeitbilanz im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart worden. Es ist bisher unklar, ob die SPD formal über einen Ausstieg aus der Koalition abstimmen wird. Es gibt auch Stimmen dafür, dass ein Ausstieg nur über eine erneute Mitgliederbefragung erfolgen könne. Mit dem neuen Aufschlag für eine milliardenschwere Grundrente für Geringverdiener und einer Abkehr von Teilen der Hartz-IV-Reform geht die SPD-Spitze um Andrea Nahles derzeit spürbar auf einen linken Profilierungskurs, die Union lehnt die meisten Vorschläge bisher ab.

Damit könnte sich die Kluft in der Koalition spürbar vertiefen - auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will die großen Koalition einer eigenen Halbzeitbilanz unterziehen. Die Union will neue Impulse, um Deutschland in Zeiten einer sich eintrübenden Konjunktur zukunftsfest zu machen. Bei CDU/CSU gibt es Forderungen nach einer steuerlichen Entlastung von Unternehmen, um neue Investitionsanreize zu schaffen.

Zu Comeback-Spekulationen sagte der vom neuen SPD-Führungsduo Andrea Nahles und Olaf Scholz nicht mehr für das Kabinett berücksichtigte Gabriel: "Das sind doch alles Projektionen, in denen sich die Unzufriedenheit mit dem aktuellen Zustand der SPD abbildet." Über Ämter denke er nicht nach, sagte Gabriel, der bisher ein Verfechter der Koalition war - und zuletzt mit Kritik gerade an Nahles auffiel.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Bereit für den Sommer? Finde luftig, leichte Kleider
jetzt auf otto.de
myToysbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe