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Pl├Âtzlich bewegt sich die Union beim Klimaschutz

Von dpa, dru

Aktualisiert am 04.06.2019Lesedauer: 2 Min.
J├Ârg Geibert (l.), Parlamentarischer Gesch├Ąftsf├╝hrer der CDU-Fraktion im Th├╝ringer Landtag, und Mike Mohring, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Th├╝ringer Landtag bei der Vorstellung des Klimaschutzpapiers.
J├Ârg Geibert (l.), Parlamentarischer Gesch├Ąftsf├╝hrer der CDU-Fraktion im Th├╝ringer Landtag, und Mike Mohring, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Th├╝ringer Landtag bei der Vorstellung des Klimaschutzpapiers. (Quelle: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa-bilder)
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Das schlechte Abschneiden bei der Europawahl hat Spuren hinterlassen. CDU und CSU wollen nun mehr f├╝r den Klimaschutz tun. Deren Fraktionschef haben daf├╝r einen Plan vorgelegt.

Nach der Schlappe bei der Europawahl wollen die Chefs der Fraktionen von CDU und CSU das klimapolitische Profil der Union sch├Ąrfen. Bei einem Treffen in Weimar verabschiedeten sie am Dienstag einen Zw├Âlf-Punkte-Plan zur Klimapolitik. Darin sprechen sie sich unter anderem daf├╝r aus, eine Aufhebung der Steuerbefreiung von Kerosin zu pr├╝fen, um den CO2-Aussto├č im Flugverkehr einzud├Ąmmen. Klimaaktivisten fordern das seit Langem.

"Wir wollen eine st├Ąrkere Sensibilisierung der Flugg├Ąste f├╝r die ├Âkologischen Auswirkungen von Flugreisen erreichen", hei├čt es in dem Papier. Man sei sich au├čerdem darin einig, dass die soziale Marktwirtschaft zu einer sozial-├Âkologischen Marktwirtschaft weiterentwickelt werden m├╝sse, sagte Th├╝ringens CDU-Chef Mike Mohring. Er ist zugleich Vorsitzender der Konferenz. Der Klimaschutz m├╝sse bezahlbar bleiben, und die B├╝rger d├╝rften nicht ├╝berfordert werden, betonte er.

In dem Papier fordern die Unionspolitiker unter anderem ein gemeinsames energiepolitisches Konzept von Bund und L├Ąndern, die Umsetzung des Kohle-Kompromisses und eine St├Ąrkung des Schienenverkehrs. Au├čerdem forderten sie die gro├če Koalition in Berlin auf, eine steuerliche F├Ârderung der energetischen Geb├Ąudesanierung rasch umzusetzen. Einen Tag vor dem Beschluss des Klimaschutz-Papieres hatte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Weimar f├╝r einen erneuten Anlauf f├╝r eine solche F├Ârderung ausgesprochen.

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Zuvor hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgerechnet, dass das Vorhaben etwa eine Milliarde Euro pro Jahr kosten w├╝rde. Durch die energetische Geb├Ąudesanierung soll der Energieverbrauch beim Heizen oder f├╝r warmes Wasser deutlich reduziert werden - zum Beispiel durch bessere Isolierungen oder eine sparsame Heizung.


In ihrem Klimaschutz-Papier pl├Ądieren die Fraktionschefs der Unionsparteien zudem daf├╝r, das deutsche Mehrwegsystem weiter auszubauen und europaweit anzuwenden. Europa, Bund und die L├Ąnder seien dazu aufgefordert, gemeinsam gegen die steigende Belastung der Umwelt durch Mikroplastik vorzugehen.

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