Erster Coronafall im Bundestag Abgeordneter spricht über seine Infektion
Im Bundestag gibt es einen ersten Fall von Covid-19. Ein FDP-Abgeordneter ist betroffen. Auch eine andere Fraktion bekommt die Auswirkungen der Pandemie zu spüren. Wie stark wird sich das auswirken?
Das Coronavirus ist im Bundestag angekommen. Am Mittwoch wurde der erste Abgeordnete positiv auf Covid-19 getestet. Es handelt sich um ein Mitglied der FDP-Fraktion.
Der betroffene Abgeordnete Hagen Reinhold aus Rostock sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, erste Symptome seien nach einem Skiurlaub in Österreich aufgetreten. "Ich habe nach meiner Rückkehr leicht gehustet und mich am Montag von der Bundestagsärztin untersuchen lassen." Er habe die Krankheit inzwischen überwunden. Es gehe ihm gut.
In einer Mitteilung des Parlaments hieß es, in Absprache mit der Parlamentsärztin und dem Bezirksamt Berlin-Mitte seien umgehend alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen worden. Die FDP-Fraktion teilte mit, die Mitarbeiter des Abgeordneten befänden sich bereits zu Hause in vorsorglicher Quarantäne. Es werde eine Liste mit Kontaktpersonen erstellt, die ebenfalls vorsorglich in Quarantäne gehen sollen.
SPD-Abgeordnete isoliert
Auch die SPD-Bundestagsfraktion ist von der Pandemie betroffen. Mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter sind wegen des Kontakts zu einer infizierten Person vorsorglich in häuslicher Quarantäne. Dazu zählen der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, die SPD-Fraktionsvizechefin Eva Högl und der rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner, wie ein Fraktionssprecher am Mittwoch in Berlin mitteilte.
Der Grund sei eine Sitzung der Fraktionsarbeitsgruppe Recht am 2. März, an der eine inzwischen auf das Coronavirus positiv getestete Person aus dem Bundesjustizministerium teilgenommen habe. Die Teilnehmer der Sitzung, Abgeordnete und Mitarbeiter, seien informiert. Die direkten Sitznachbarn der infizierten Person seien ebenso zu Hause wie die weiteren Personen, die sich im Raum aufgehalten haben. Betroffen seien rund 15 Menschen.
Diese Woche keine namentlichen Abstimmungen
Infektionen von Abgeordneten können den Parlamentsbetrieb empfindlich beeinträchtigen – bis hin zur Absage von Sitzungswochen. Die 709 Abgeordneten kommen nicht nur im Plenarsaal eng zusammen, sondern beispielsweise auch in den Sitzungen der Fachausschüsse. Der FDP-Abgeordnete Reinhold gehört dem Bauausschuss an.
Als weitere Vorsichtsmaßnahme vereinbarten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen am Mittwoch, in dieser Sitzungswoche auf namentliche Abstimmungen zu verzichten. Bei diesen werden Stimmkarten in eine Art Urne geworfen, was regelmäßig zu großen Menschentrauben an diesen Boxen führt. Dabei sei das Infektionsrisiko zu groß, hieß es zur Begründung.
Der Bundestag will seinen regulären Betrieb möglichst lang aufrecht erhalten. Am Mittwochabend hieß es, die kommende Sitzungswoche solle wie geplant stattfinden. Die Fraktionen vereinbarten auch, dass es keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse geben soll, wenn etwa von einer Fraktion mehrere Abgeordnete nicht mehr an den Plenarsitzungen teilnehmen können. Dann würden aus den anderen Fraktionen möglicherweise Abgeordnete nicht an Abstimmungen teilnehmen.
- Nachrichtenagentur dpa
