Steinmeier in Frankreich: Europa darf nicht zum Sündenbock gemacht werden

Erstmals seit Monaten reist Bundespräsident Steinmeier wieder ins Ausland und besucht seinen französischen Amtskollegen Macron. Er betont: Europa dürfe man nicht die Schuld zuweisen – auch abseits von Corona.

In der Corona-Krise hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor ungerechtfertigten Schuldzuweisungen an die Adresse Europas gewarnt. "Und wer glaubt, auch das beobachten wir immer wieder, Europa zum Sündenbock zu machen, der schadet allen und schadet am Ende, davon bin ich überzeugt, auch sich selbst", sagte Steinmeier am Montag in Paris bei einem Besuch bei seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron. "Jeder ist gefordert, seinen Beitrag zu leisten", fügte Steinmeier hinzu.

Der Bundespräsident erinnerte an die historische Verantwortung von Deutschland und Frankreich, Europa nicht seinen Gegnern zu überlassen. Der 43-jährige Macron steht im eigenen Land unter Druck, denn die Rechtspopulistin Marine Le Pen als seine härteste und erfolgreichste Rivalin vertritt seit langem europafeindliche Positionen. In einem Jahr wird in Frankreich gewählt.

Macron lobt Zusammenhalt

Macron lobte den europäischen Zusammenhalt in der Corona-Krise. So habe Steinmeier erst vor einigen Tagen das Gesetz zum Finanzierungssystem der EU bis 2027 unterzeichnet, das auch den 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds für die EU-Staaten enthält. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Macron hatten im vergangenen Jahr gemeinsam eine Grundlage für diese europäische Kraftanstrengung gelegt. Man brauche aber nicht nur ein gefülltes gemeinsames Konto, sondern eine europäische verbindende Idee, forderte Steinmeier.

"Die Pandemie, der Kampf gegen die Pandemie, dominiert in unseren beiden Ländern die politische Tagesordnung", sagte Steinmeier. Man müsse aber auch den Blick nach vorne richten: "Ich glaube, dieses Europa braucht nichts dringender als ein Signal des Aufbruchs." Er betonte: "Nur wir selbst, die Europäer, können die Zukunft Europas gestalten, wenn wir denn am Ende nicht Spielball der Weltpolitik werden wollen."

Es sei seine erste Auslandsreise seit vielen Monaten, sagte Steinmeier weiter. Dass sie ihn nach Paris führe, hänge damit zusammen, dass es für Deutschland keinen wichtigeren Partner als Frankreich gebe. Er wurde auf der Reise von seiner Ehefrau Elke Büdenbender begleitet.