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Regierung: Keine Abkehr von Corona-Inzidenzwerten

Von dpa
Aktualisiert am 12.07.2021Lesedauer: 3 Min.
Die Sieben-Tage-Inzidenz wird auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen.
Die Sieben-Tage-Inzidenz wird auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen. (Quelle: Sven Hoppe/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - In der Corona-Pandemie ist die Bundesregierung dem Eindruck entgegengetreten, einen Kurswechsel zu vollziehen. Bei der Lagebeurteilung soll trotz zunehmender Impfungen auch weiterhin die sogenannte 7-Tage-Inzidenz eine wichtige Rolle spielen.

"Die Inzidenz war nie einziger Parameter, um das Pandemiegeschehen zu beurteilen. Aber sie ist und bleibt ein wichtiger Parameter", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag. Unklar blieb, ob Ma├čnahmen wie Schulschlie├čungen k├╝nftig auch weiter an bestimmte Inzidenzwerte gekoppelt werden sollen oder nicht.

Die Inzidenz gibt die Zahl der Ansteckungen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an. Sie war in der Pandemie bisher Grundlage f├╝r viele Corona-Einschr├Ąnkungen, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. K├╝nftig sollen nun zwar weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen st├Ąrker ber├╝cksichtigt werden. "Aber das ist nicht als eine Abkehr von der Sieben-Tage-Inzidenz zu verstehen", hie├č es am Montag. Es sei auch keine ├änderung der politischen Strategie damit verbunden.

Die "Bild"-Zeitung hatte unter Berufung auf ein "internes Dokument" des Robert Koch-Instituts ├╝ber eine "Wende in der Corona-Politik" berichtet: Die Inzidenz solle nicht mehr ├╝ber die Corona-Ma├čnahmen entscheiden. In dem Papier stelle das RKI die "Hospitalisierung (Krankenhauseinweisung) als zus├Ątzlichen Leitindikator" f├╝r die Politik vor.

Die Lage in den Krankenh├Ąusern r├╝ckt mehr in den Fokus

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterzeichnete am Montag nach Ministeriumsangaben eine neue Verordnung, die die Kliniken dazu verpflichtet, mehr Details zu Covid-Patienten zu ├╝bermitteln. Die Verordnung soll an diesem Dienstag in Kraft treten. "Da die gef├Ąhrdeten Risikogruppen geimpft sind, bedeutet eine hohe Inzidenz nicht automatisch eine ebenso hohe Belastung bei den Intensivbetten", schrieb Spahn bei Twitter. "Die Inzidenz verliert zunehmend an Aussagekraft, wir ben├Âtigen nun noch detailliertere Informationen ├╝ber die Lage in den Kliniken."

Verwirrung gab es dar├╝ber, was genau die Kliniken nun anders machen sollen, als vorher. Der Hauptgesch├Ąftsf├╝hrer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Gerald Ga├č sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es sei zwar "absolut vern├╝nftig, auch die Krankenhausbelegung einzubeziehen, um die Gefahren der Pandemie einzusch├Ątzen und entsprechende praktische Schutzma├čnahmen zu ergreifen". Die DKG verwies aber darauf, dass es bereits umfassende Meldepflichten zu Corona-Patienten gebe. So m├╝ssten die Kliniken schon jetzt Krankheitsverdacht, Erkrankung oder Tod in Bezug auf Covid-19 an die Gesundheits├Ąmter melden. Hinzu k├Ąmen weitere Angaben etwa ├╝ber Zeitpunkt oder Zeitraum der Infektion und auch zum Impfstatus.

Vom Gesundheitsministerium hie├č es, es gehe unter anderem um detailliertere Angaben zur Impfung der Betroffenen, um festzustellen, wie gut vollst├Ąndig Geimpfte wirklich vor schweren Verl├Ąufen gesch├╝tzt seien. Denn bisher sei die Annahme, dass der Inzidenzwert durch die Impfungen an Aussagekraft verliere nur eine Annahme. Zur praktischen Frage, ob Corona-Ma├čnahmen, wie etwa Schulschlie├čungen, k├╝nftig auch weiterhin an Inzidenzwerte gekoppelt werden, so wie das mit der Bundesnotbremse der Fall war, verwies das Ministerium auf die Zust├Ąndigkeit der L├Ąnder im Schulbereich.

Seibert: "Noch nicht ausreichend gewappnet"

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag, man sei unter anderem dank der Impfungen in einer recht guten Lage. Wirtschaft und Handel k├Ânnten arbeiten, das Kulturleben kehre zur├╝ck. "Das hei├čt aber alles nicht, dass wir schon in einer Situation der Normalit├Ąt w├Ąren, wenn man mit "normal" vor der Pandemie meint." Ein Blick in Nachbarl├Ąnder mache klar, dass niedrige Fallzahlen schnell wieder explodieren k├Ânnten. Das Impfen habe die Gesamtrechnung ver├Ąndert. "Aber wir sind noch nicht ausreichend gewappnet f├╝r den Fall dass die Zahlen wieder wirklich stark ansteigen."

Auch Bayerns Ministerpr├Ąsident Markus S├Âder h├Ąlt es nach eigener Aussage f├╝r verfr├╝ht, von der Sieben-Tage-Inzidenz zur Beurteilung der Lage abzur├╝cken. Der CSU-Chef sprach sich am Montag in M├╝nchen zudem f├╝r die Aufrechterhaltung von Ma├čnahmen wie Masken und Abstand aus, bis mehr Menschen geimpft sind. "Die Modelle, die es in anderen L├Ąndern gibt, jetzt auch in Gro├čbritannien, machen wir nicht. Das ist ein Experiment an jungen Menschen, einfach Durchlaufen lassen, eine Durchseuchung."

Gro├čbritanniens Premier Boris Johnson will die verbliebenen Corona-Regeln in einer Woche - am 19. Juli - in England au├čer Kraft setzen, obwohl die Infektionszahlen auf der Insel inzwischen wieder deutlich gestiegen sind. Begr├╝ndet wird der Schritt damit, dass sich die Verbindung zwischen Infektionen und Klinikeinweisungen, schweren Krankheitsverl├Ąufen und Todesf├Ąllen deutlich abgeschw├Ącht habe.

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